MEMORANDUM ÜBER GEGENSEITIGE VERSTÄNDIGUNG zwischen dem Außenministerium der Russischen Föderation und dem Außenministerium der Republik Abchasien zu den Fragen der Zusammenarbeit in internationalen Beziehungen

MEMORANDUM ÜBER GEGENSEITIGE VERSTÄNDIGUNG

zwischen dem Außenministerium der Russischen Föderation und dem Außenministerium der Republik Abchasien zu den Fragen der Zusammenarbeit in internationalen Beziehungen

Das Außenministerium der Russischen Föderation und das Außenministerium der Republik Abchasien  (im Weiteren „Seiten" genannt), basierend auf dem Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe zwischen  der Russischen Föderation und der Republik Abchasien vom 17.September 2008, stimmen im Folgenden überein:

1. Die Seiten werden die Herausbildung der gegenseitig nützlichen Beziehungen in verschiedenen Bereichen der internationalen Zusammenarbeit anstreben.

2. Die Russische Seite wird sich Mühe geben  zwecks einer konsequenten Entwicklung der Beziehungen der Republik Abchasien zu den dritten Staaten  sowie auch ihrer Beteiligung an der Tätigkeit der internationalen Organisationen und an den Konferenzen sowohl universellen, als auch regionalen Charakters.

3. Die Seiten gehen in ihrer außenpolitischen Tätigkeit von der beiderseitigen Interessiertheit an der Anerkennung  der Unabhängigkeit der Republik Abchasien von den dritten Staaten und Herstellung der diplomatischen Beziehungen oder anderer Formen der Zusammenarbeit mit der Republik.

4. Die russische Seite wird den Beitritt der Republik Abchasien zu den internationalen Organisationen unterstützen, deren Mitgliedsstaat die Russische Föderation ist.

5. Die Russische Seite zeigt die Bereitschaft der Russischen Föderation, die Interessen der Republik Abchasien in dritten Staaten durch die diplomatischen Vertretungen der Russischen Föderation zu vertreten. Diese Tätigkeit wird auf Grundlage der anwendbaren Normen des Völkerrechts und entsprechender Vereinbarungen mit den Aufenthaltsstaaten verwirklicht.

6. Die Russische Seite wird im Rahmen der  vorhandenen Möglichkeiten der Abchasischen Seite die Unterstützung in folgenden Formen erweisen:

- Gewährung von Informationen zu verschiedenen Aspekten der internationalen Beziehungen;

- Förderung der Entwicklung der normenrechtlichen Basis der Republik Abchasien im Bereich der internationalen Beziehungen;

- Förderung der Ausbildung von Fachspezialisten für den Bereich der internationalen Beziehungen;

- Schickung der russischen Spezialisten in die Republik Abchasien  und Einladung der abchasischen Spezialisten in die Russische Föderation zwecks  des Erfahrungsaustausches auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen;

- Durchführung von Seminaren, wissenschaftlich-praktischen Konferenzen, Trainings und ähnlicher Maßnahmen zu Problemen der internationalen Beziehungen.

7. Die Seiten werden auch regelmäßige Treffen und Konsultationen zu aktuellen Fragen der internationalen Beziehungen durchführen. Der Plan solcher Kontakte wird jährlich bestätigt.

8. Zur Erfüllung der Bestimmungen von Teil 3, Art. 10 des Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe zwischen  der Russischen Föderation und der Republik Abchasien vom 17.September 2008 werden die Seiten   die Konsultationen  durchführen  über praktische Fragen der Verwirklichung des Interessenschutzes der Bürger der Republik Abchasien auf dem Territorium der dritten Länder durch diplomatische Vertretungen und Konsularabteilungen der Russischen Föderation. Bei Notwendigkeit werden zu dieser Frage extra Vereinbarungen abgeschlossen.

9. Die Russische Seite ist bereit, die Bitten der Abchasischen Seite um konkrete Art der Unterstützung auf der Weltarena entgegenzunehmen und die Abchasische Seite über die Ergebnisse ihrer Bemühungen zu informieren.

10. Die Abchasische Seite wird der Rusischen Seite aller Art Beistand leisten, der für die Realisierung der Bestimmungen dieses Memorandums nötig ist.

Das vorliegende Memorandum wurde am 23.Dezember 2008 in zwei Exemplaren, jedes in russischer und abchasicher Sprache, unterzeichnet.

Für das Außenministerium der Russischen Föderation              S.V. Lawrow

Für das Außenministerium der Republik Abchasien                 S.M. Schamba