KOMMENTAR DES INFORMATIONS- UND PRESSEDEPARTMENTS DES AUSSENMINISTERIUMS RUSSLANDS ZUR FRAGE DER RUSSISCHEN MASSENMEDIEN BEZUEGLICH DER ZEITUNGSARTIKEL UEBER DEN KALININGRADER PERSONENTRANSIT
Frage: Es wurde mitgeteilt, dass in der baldigen Zeit russische Buerger die GUS-Staatsgrenzen nur mit Auslandspaessen ueberqueren koennen. Kann diese Entscheidung die Passagierstroeme zwischen dem Kaliningrader Gebiet und dem uebrigen Teil Russlands beeinflussen?
Kommentar: Der Mechanismus eines vereinfachten visalosen Transits der russischen Buerger in/aus dem Kaliningrader Gebiet mit allen Arten des Landverkehrs, der auf Grundlage der Gemeinsamen Erklaerung der Russischen Foderation und der Europaeischen Union ueber den Transit zwischen dem Kaliningrader Gebiet und dem uebrigen Teil der Russischen Foederation am 11. November 2002 ausgearbeitet wurde und am 1. Juli 2003 in Kraft eintrat, funktioniert stabil und effektiv.
Entsprechend dem P.8 der Gemeinsamen Erklaerung akzeptiert die Republik Litauen die Inlandpaesse der Buerger Russlands als Grundlage fuer die Ausgabe der vereinfachten Reisedokumente fuer Eisenbahn (VRD – EB) und der vereinfachten Transitdokumente fuer andere Landverkehrsmittel (VTD) nur bis zum 31. Dezember 2004. Nach diesem Datum werden "VRD-EB und VTD" laut der Erklaerung nur mit dem Auslandspass des Buergers der Russischen Foederation gueltig. Dabei werden die Auslandspaesse mit der Symbolik der UdSSR nur bis zum 31. Dezember 2005 gueltig. In diesem Zusammenhang wurde vor entsprechenden russischen Ministerien und Behoerden, sowie vor der Administartion des Kaliningrader Gebietes eine Aufgabe gestellt, alle Einwohner des Gebietes, die diese Paesse brauchen, mit ihnen zu versorgen. Nach dem Stand am 1. Oktober 2004 verfuegten 407 Tausend (etwa 45%) der Einwohner des Gebietes ueber gueltige Auslandspaesse. In Kaliningrad wurde ein Pass-und Visazentrum geoeffnet, das, wenn noetig, rund um die Uhr Auslandspaesse in drei Tagen ausstellt. Es werden Massnahmen ausgearbeitet, die auch fuer unvermoegende Einwohner die Passausstellung zugaenglich machen.
Zwecks guenstige Bedingungen fuer einen visalosen Kaliningrader Transit zu schaffen, setzt das Aussenministerium Russlands seine Arbeit mit der Kommission der Europaeischen Union und mit Litauen zur Realisierung der Brusseler Vereinbarung (vom 11. November 2002) ueber einen visalosen Zug fuer Transit ueber das Territorium Litauens vom/in Kaliningrader Gebiet fort. Im Auftrage der EU legten daenische Fachleute technisch-wirtschaftliche Begruendung eines Projektes der Eisenbahnlinie der hohen Geschwindigkeit Kaliningrad-Moskau ueber Litauen und Weissrussland vor. Heutzutage wird dieses Dokument von interessierten russischen Ministerien und Behoerden untersucht.
Ausserdem wurde zur Zeit eine Luft-und Faehreverbindung zwischen dem Kaliningrader Gebiet und dem uebrigen Teil Russland eingerichtet, fuer die keine Auslandspaesse noetig sind.
20. Oktober 2004
