Erklärung des russischen Außenministeriums über Verschärfung der Lage im Kodori-Tal

Laut kommenden Berichten begann in der Nacht auf den 25. Juli der Manöver der georgischen Streitkräfte in Richtung des Kodori-Tals. Dabei hatte Georgien trotz der bestehenden Praktiken nicht im voraus die Leitung von Kollektiven Kräften für Friedensunterstützung der GUS (KSPM) und die UN-Mission über die geplante Verlegung der Truppen in der Sicherheitszone des georgisch-abchasischen Konflikts informiert. Die Kolonne mit 30 KAMAZ-Lkws, 18-Niva- und 4 UAZ-Wagen mit georgischen Verteidigungs- und Innenministern an der Spitze fuhr am Beobachtungsposten Nr. 302 der KSPM vorbei, ohne die Versuche der Blauhelmsoldaten zu beachten, die gesetzwidrigen Handlungen der georgischen Seite zu verhindern.

Wir teilen die Besorgnis und Unruhe der abchasischen Seite bezüglich der steigenden Spannung im Kodori-Tal, Verlegung dorthin eines grossen Kontingents der georgischen Streitkräfte und möglicher militärischer Handlungen in diesem Ort. Es handelt sich hier um eine grobe Verletzung des Moskaür Abkommens von 1994 über Feüreinstellung und Trennung der Seiten. Dieses Gebiet grenzt unmittelbar an das russische Territorium, und alles, was dort geschieht, betrifft die Sicherheit der Russischen Föderation. Wir haben noch gut in Erinnerung, dass Georgien Anfang der Neunzigerjahre gerade aus dem Kodori-Tal Militärhandlungen gegen Abchasien entfesselt hat, und dass es hier 2004 wieder eine direkte Angriffsgefahr auf Abchasien gab.

Wir verfolgen aufmerksam die Ereignisse im Kodori-Tal, das sowohl an Russland, als auch an Abchasien grenzt, und rufen die georgische Seite auf, sich der Kampfhandlungen zu enthalten, die einen neuen Konflikt in dieser Region provozieren könnten.

25. Juli 2006