Erklärung des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, für die Medien zum Abschluss seines Armenien-Besuchs am 21. November 2020 in Jerewan

Guten Tag,

wir schließen den Besuch der russischen zwischenbehördlichen Delegation in Jerewan ab, der auf Vereinbarung des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin. Und des Ministerpräsidenten Armeniens, Nikol Paschinjan, stattfand und bei dem das ganze Spektrum unserer Beziehungen analysiert wurde. An der russischen Delegation beteiligen sich zwei stellvertretende Ministerpräsidenten, Alexander Nowak und Alexej Owertschuk, der Gesundheitsminister Michail Muraschko, die Leiterin der Verbraucherschutzbehörde, Anna Popowa, der Leiter der Gesellschaft „Russlands Eisenbahnen“ (RZD), Oleg Belosjorow, der Vizefinanzminister Timur Maximow. Gleichzeitig fanden Treffen des Verteidigungsministers Sergej Schoigu und des Zivilschutzministers Jewgeni Sinitschew mit der armenischen Führung statt.

Wir haben wirklich allumfassende Verhandlungen über die gemeinsamen Bemühungen der hier vertretenen Behörden durchgeführt. Im Mittelpunkt standen die Aufgaben, die mit der klaren und vollwertigen Umsetzung der gemeinsamen Erklärung der Spitzenpolitiker Russlands, Armeniens und Aserbaidschans vom 9. November über die Einstellung der Gefechte um Bergkarabach verbunden sind. Wir sprachen auch über den russischen Friedenseinsatz und über humanitäre Aktivitäten zwecks Unterstützung der friedlichen Bevölkerung.

Alle haben anerkannt, dass die Erklärung einen alternativlosen Weg zur Regelung der Situation ausmacht, die sich vor mehrere Wochen enorm angespannt hatte. Es wurde einstimmig betont, dass jegliche Versuche zur Bezweiflung dieser Erklärung (nicht nur innerhalb des Landes, sondern auch im Ausland), unannehmbar sind.

Wir bestätigten unsere Entschlossenheit, alles dafür zu tun, dass diese Erklärung weiter funktioniert. Die armenischen Führer, Premier Nikol Paschinjan und Präsident Armen Sarkisjan, mit denen wir uns ebenfalls trafen, unterstrichen, dass dies geholfen habe, sehr ernste Probleme zu lösen und etliche Menschenleben zu retten. Sie sind voll und ganz der Idee der weiterhin Umsetzung dieser Vereinbarung treu.

Bei den Verhandlungen wurden die Arbeit der russischen Friedensstifter und der Erlass Präsident Putins zur Gründung des Zwischenbehördlichen Zentrums für humanitäres Reagieren hoch eingeschätzt, das seine Arbeit bereits aufnimmt.

Wir sprachen über unsere bilateralen Beziehungen im Allgemeinen, insbesondere über die Pläne zur Organisation der 20. Tagung der bilateralen Regierungskommission für Handels- und Wirtschaftskooperation, des Interregionalen russisch-armenischen Forums sowie anderer Veranstaltungen (insbesondere auf dem Niveau der Parlamente und einzelner Behörden), sobald die Corona-bedingten Restriktionen aufgehoben worden sind.

Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Notwendigkeit zur Mobilisierung der internationalen Tagesordnung gerichtet, um die Vereinbarung vom 9. November in die Tat umzusetzen. Hier arbeiten bereits Vertreter des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes. Wir sind daran interessiert, dass auch die Organisationen des UN-Systems entsprechende Initiativen zeigen. Wir haben einen entsprechenden Appell von UN-Generalsekretär Antonio Guterres erhalten. Es gibt auch entsprechende Appelle vom Vertreter des UN-Welternährungsprogramms. Wir arbeiten auch mit der UNICEF, mit dem UN-Entwicklungsprogramm und natürlich mit der UNESCO zusammen. Ich habe gestern mit der UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay darüber ausführlich gesprochen, dass diese Organisation mehr Initiative in Übereinstimmung mit vorhandenen Konventionen zeigen sollte, um das kulturelle, zivilisatorische, religiöse Erbe in bzw. um Bergkarabach aufrechtzuerhalten. Das wäre ein sehr wichtiger Beitrag zur Aussöhnung von Vertretern verschiedener Konfessionen und Ethnien in dieser uralten Region. Wir rechnen damit, dass die UNESCO in diesem Fall mehr Interesse zeigen wird, als das im Kontext der Aufrechterhaltung von kulturellen Denkmälern in Syrien, vor allem in Aleppo und Palmyra, der Fall war, wo unsere Freunde von der UNESCO sich, ehrlich gesagt, nicht gerade von der besten Seite gezeigt haben.

Zum Abschluss möchte ich sagen, dass die armenische Führung ihr Interesse an der Entwicklung bzw. Vertiefung der Verbündetenbeziehungen mit der Russischen Föderation bestätigt hat. Wir betrachten diesen Besuch als eine Bestätigung der von Präsident Putin schon mehrfach zum Ausdruck gebrachten Unterstützung der Bemühungen Armeniens um die Stabilität in der Region und des Kurses der armenischen Führung – des Ministerpräsidenten und Präsidenten – nach der Umsetzung der Erklärung vom 9. November, dank der das Blutvergießen gestoppt werden konnte und dank der die friedliche Regelung des Konflikts in Bergkarabach aufgenommen werden konnte.