Ueber Russlands finanzielle Nothilfe fuer Palaestinenser

PRESSEMITTEILUNG

Da sich die sozial-wirtschaftliche und humanitaere Lage auf palaestinensischen Territorien verschaerft, hat die Regierung der Russischen Foederation beschlossen, der Palaestinensischen Nationalverwaltung Soforthilfe in Hoehe von zehn Millionen US-Dollar bereitzustellen. Dieser Betrag wurde am 4.Mai ueberwiesen.

Laut der Vereinbarung mit der palaestinensischen Seite wurde die russische Hilfe auf das Konto der Kanzlei des PNA-Chefs ueberwiesen. Es wurde vereinbart, dass mit diesem Geld soziale und humanitaere Beduerfnisse der palaestinensischen Bevoelkerung gedeckt werden sollen, vor allem im Gesundheits- und Bildungsbereich. Teilweise wird das Geld konkreten medizinischen und Bildungseinrichtungen der PNA bereitgestellt. Es sollen u.a. Massnahmen zur Bekaempfung von Infektionskrankheiten, insbesondere Voegelgrippe, Einkauf von Vakzinen und anderen Arzneimitteln gefoerdert werden. Dabei wird die Verwendung von Arzneimitteln durch Monitoring und Pruefungen streng kontrolliert.

Russland hat diesen Schritt unter Beruecksichtigung von im Nahostquartett vereinbarten Herangehen getroffen, die u.a. in der Erklaerung vom 30.Maerz 2006 festgelegt sind.

Wir hoffen, dass auch andere Geber allgemein akzeptierbare Moeglichkeiten finden werden, um Palaestinenser zu unterstuetzen und humanitaere Katastrophe auf palaestinensischen Territorien nicht zuzulassen und die Lebenstaetigkeit der PNA zu foerdern, die zu den positiven Ergebnissen der Friedensprozesse gehoert.

4. Mai 2006