Kommentar des offiziellen Vertreters des Außenministeriums Russlands, Alexandr Lukaschewitsch, zu antirussischen Aussagen der politischen Führung Rumäniens

Moskau vermerkte eine Serie weiterer antirussischer Aussagen des Präsidenten Rumäniens, Traian Băsescu, im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine und auf der Krim. So beschuldigte der rumänische Führer auf den unlängst in Bukarest stattgefundenen Veranstaltungen anlässlich des zehnten Jahrestags des Beitritts Rumäniens zur NATO Russland erneut der Begehung einer „Aggression gegenüber der Ukraine", der Verletzung des Budapester Memorandums von 1994 und so weiter. Gegenüber Băsescu steht auch der Chef des Außenpolitischen Amts, Titus Corlățean, nicht zurück, der sich ebenfalls an Verurteilungen Russlands ereifert.

Hinter diesen Ausfällen ist klar das offensichtliche Vorhaben des offiziellen Bukarest erkennbar, den ursprünglichen Grund für die ukrainische Krise zu ignorieren, der Widerwille, ehrlich anzuerkennen, welche Kräfte zu ihrer Entfachung beitrugen und sich weiterhin für die Ablehnung vernünftiger Wege zu ihrer Beilegung einsetzen. Bezüglich des Budapester Memorandums ist zu sagen, dass die darin enthaltenen Grundprinzipien gröblichst durch die Handlungen der anderen Garanten verletzt wurden, und zwar noch vor der Verwirklichung durch das Volk der Krim seines gesetzlichen und in der UN-Charta sowie in mehreren grundlegenden völkerrechtlichen Akten festgelegten Rechts auf Selbstbestimmung.

Insgesamt entspricht das neuerliche Aufflackern der antirussischen Rhetorik in den Bukarester Führungsetagen in einer Phase, in welcher der Dialog zwischen Moskau und Bukarest gerade eine positive Dynamik zu entwickeln begann, nicht den Interessen beider Parteien und kann nur Enttäuschung hervorrufen.

4. April 2014