Kommentar des Departements für Information und Presse des Außenministeriums Russlands zur Vorbereitung der Internationalen Syrien-Konferenz
Nach einlangenden Informationen fand am 6. und 7. Jänner in einem Vorort Istanbuls die Generalversammlung der „Nationalen Koalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte" statt. Als Ergebnis der durchgeführten Wahlen bleibt Ahmed Al-Dscharba weiterhin Vorsitzender der Koalition. Gleichzeitig erklärten mehrere Dutzend Teilnehmer der Versammlung ihren Austritt aus der Koalition wegen Unstimmigkeiten bezüglich der Teilnahme an der Internationalen Konferenz „Genf-2" und der Vorgehensweisen zur Beilegung der Syrienkrise.
Es wurde präzisiert, dass die endgültige Entscheidung über die Teilnahme der Nationalen Koalition an der Internationalen Syrien-Konferenz, deren Beginn für den 22. Jänner geplant ist, von der Führung der Nationalen Koalition nicht vor dem 17. Jänner getroffen werden wird.
Leider muss festgestellt werden, dass eine Bewegung der syrischen Opposition ihre Teilnahme an der Arbeit der Internationalen Konferenz „Genf-2" weiterhin von Vorbedingungen abhängig macht und dadurch die Ergebnisse der Konferenz vorherzubestimmen versucht.
Moskau ist weiterhin davon überzeugt, dass es zur politisch-diplomatischen Beilegung der Syrienkrise keine Alternative gibt. Ihr Beginn ohne Vorausbedingungen am 22. Jänner auf dem internationalen Forum in Montreux in der Schweiz soll zu einer möglichst raschen Einstellung jeglicher Gewalt und des Blutvergießens sowie zum Ende der Leiden des syrischen Volkes führen. Als allgemein anerkannte Grundlage für einen breiten innersyrischen Dialog gilt das Genfer Kommuniqué vom 30. Juni 2012, das durch die einstimmige UNO-Sicherheitsratsresolution 2118 bekräftigt wurde. Zur Umsetzung dieses Kommuniqués wird die Internationale Syrien-Konferenz einberufen, auf der die Syrer selbst zu einer gegenseitigen Übereinkunft in den prinzipiellen Fragen zur Zukunft ihres Landes kommen sollen.
Unsererseits setzen wir die energische und zielgerichtete Arbeit mit allen syrischen Vertretern und Parteien fort, darunter auch mit der Nationalen Koalition. In diesem Kontext ist in der nächsten Zeit eine ganze Reihe von entsprechenden Treffen und Kontakten auf hoher Ebene geplant.
9. Jänner 2014
