Zu den Konsultationen für Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien

PRESSEMITTEILUNG

Am 10. und 11. Dezember fand in Genf die 50. Jubiläumsrunde der Internationalen Genfer Diskussionen für Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien unter Teilnahme der Vertreter der Republik Abchasien, Georgien, Republik Südossetien, Russischen Föderation und den USA unter dem Kovorsitz der EU, UNO und OSZE statt. Die russische Delegation wurde vom stellvertretenden Außenminister Russlands, Andrej Rudenko, geleitet.

Alle Teilnehmer bestätigten die Wichtigkeit der Genfer Diskussionen, die eine alternativlose Verhandlungsplattform, die einen direkten Dialog zwischen Tiflis auf der einen Seite und Suchum und Zchinwal auf der anderen Seite gewährleistet, bleibt. Die Existenz dieses Formats in den letzten elf Jahren lässt eine relative Stabilität in der Region aufrechterhalten, was an sich als ein wichtiges Element der Festigung des Vertrauens in Transkaukasien betrachtet werden kann.

Die russische Seite unterstrich die Imperativität der Wiederaufnahme der Arbeit an den Erklärungen der Teilnehmer der Diskussionen über Nichtanwendung der Gewalt. Ihre Verabschiedung wäre ein realer Beitrag zur Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien. Mit unserem Herangehen solidarisierten sich abchasische und südossetische Partner. Leider blieb die georgische Delegation, die von den USA unterstützt wurde, auf früheren negativ gestimmten Positionen.

Es wurde die Besorgnis wegen der bleibenden Spannung im georgisch-südossetischen Grenzgebiet, besonders nahe des Dorfes Znelis ausgedrückt. Die russische Delegation rief die Seiten erneut zur Zurückhaltung, Suche nach Wegen der Regelung der umstrittenen Fragen, vor allem im Rahmen des vorhandenen Mechanismus der Verhinderung und Reagieren auf Vorfälle in Ergneti auf sowie sprach sich für die schnellstmögliche Aufnahme der Verhandlungen zwischen Georgien und Südossetien zur Grenzfrage aus.

Die Teilnehmer bestätigten die Wichtigkeit der Lösung der humanitären Probleme, einschließlich Vereinfachung der Kontakte zwischen den Menschen und der Grenzübergänge.

Von der russischen Seite wurde erneut der Bedarf nach Gewährleistung des Zuganges für Vertreter Abchasiens und Südossetiens zu profilierten internationalen Plattformen, vor allem des UN-Systems unterstrichen. Die Lösung dieser Aufgabe zusammen mit dem Verzicht Georgiens auf die Förderung seiner jährlichen Resolution der UN-Generalversammlung für Verschleppte und Flüchtlinge wird die Entsperrung der gegenständlichen Erörterung dieser Fragen im Rahmen der Genfer Diskussionen fördern.

Am Rande der Runde fand unter Vermittlung der Vereinten Nationen im dreiseitigen Format (Russland-Georgien-Abchasien) der Austausch von Materialien zum so genannten Kwarazchelia-Fall statt.

Es wurde eine Vereinbarung zur Durchführung einer weiteren Sitzung der Genfer Diskussionen Ende März bzw. Anfang April 2020 erreicht.