Pressebriefing der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, am 31. Mai 2017 in Moskau

Zum Terroranschlag in Afghanistan

Am 31. Mai wurde im diplomatischen Viertel der afghanischen Hauptstadt Kabul  nahe der Botschaft Deutschlands, ein vermintes Auto in die Luft gesprengt. Allein nach vorläufigen Angaben, die von afghanischen Regierungseinrichtungen kommen, kamen rund 80 Menschen ums Leben, weitere mehr als 300 wurden verletzt. Nach vorliegenden Informationen gibt es keine russischen Staatsbürger unter Betroffenen. Die Botschaft Russlands in Kabul, Mitarbeiter ausländischer Einrichtungen in Afghanistan stehen im Kontakt mit den Behörden und werden dieses Thema ständig kontrollieren.

Wir verurteilen entschlossen diesen Terroranschlag. Wir rechnen damit, dass seine Organisatoren und Vollzieher hart bestraft werden. Wir rufen die Behörden Afghanistans dazu auf, gehörige Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit sowohl in der Hauptstadt, als auch in anderen Regionen des Landes zu treffen.

Wir drücken tiefes Beileid an die Verwandten und Angehörigen der Opfer und wünschen baldige Genesung den Verletzten.

Zu Veranstaltungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, am Rande des XXI Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums

Am 1. Juni findet das Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres statt.

Für den 2. Juni sind Gerprräche des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister Serbiens, Ivica Dacic, dem Außenminister Ungarns, Peter Szijjarto, Regierungschef von Dominica Roosevelt Skerrit und Regierungschef des Irakischen Kurdistans, Nechervan Barzani.

Das ist die kurz gefasste Tagesordnung. Angesichts der Möglichkeiten des Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums kann der Terminplan noch geändert werden, worüber wir sie über die offizielle Webseite des Außenministeriums informieren werden.

Zu den Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der Republik Weißrussland, Wladimir Makej

Der Außenminister der Republik Weißrussland weilt vom 4. bis zum 5. Juni auf Einladung des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, in Russland. Das Treffen findet kurz vor einem Jubiläum statt – dem 25. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der Republik Weißrussland, der am 25. Juni gefeiert wird.

Während des Besuchs finden Verhandlungen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, und des Außenministers Weißrusslands, Wladimir Makej, sowie die gemeinsame Jahressitzung der Kollegien der Außenministerien Russlands und Weißrusslands statt. Gemäß der Tagesordnung werden während der Sitzung die Fragen der Umsetzung des Programms der abgestimmten Handlungen im Bereich Außenpolitik der Teilnehmerstaaten des Vertrags über die Schaffung des Unionsstaates 2016-2017 und die Bildung des Programms für weitere zwei Jahre, Aufbau der Beziehungen zur Nato, wichtigste Richtungen der Informationsarbeit zur Erhöhung des internationales Ansehens der EAWU und Entwicklung der bilateralen kulturell-humanitären Kooperation besprochen.

Zum Treffen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Republik Slowakei, Miroslav Lajčák

Am 6. Juni finden in Kaliningrad Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Republik Slowakei, Miroslav Lajčák, statt.

Die Außenamtschefs werden den Zustand und die Aussichten der Entwicklung bilateraler Beziehungen, darunter angesichts der am 27. und 28. April in Moskau stattgefundenen XVIII Sitzung der Zwischenregierungskommission für wirtschaftliche und wissenschaftstechnische Kooperation zwischen Russland und der Republik Slowakei besprechen.

Angesichts der heute zu erwartenden Wahl Miroslav Lajčáks zum Vorsitzenden der 72. Session der UN-Vollversammlung werden die Minister die Meinungen zu Fragen der UNO, ihre Prioritäten der Tätigkeit und Entwicklung austauschen. Zudem werden die Minister aktuelle Fragen der internationalen Tagesordnung besprechen.

Zum Arbeitsbesuch des Ministers für Äußeres und Kooperation Spaniens, Alfonso Dastis Quecedo

Vom 6. bis zum 7. Juni findet der Arbeitsbesuch des Ministers für Äußeres und Kooperation Spaniens, Alfonso Dastis Quecedo, in Russland statt. Am 7. Juni finden Gespräche mit dem Außenminister Russlands, Sergej Lawrow statt.

Während der Verhandlungen sollen die Positionen zu Aussichten der bilateralen Partnerschaft in verschiedenen Bereichen verglichen, der aktuelle Zustand der Beziehungen zwischen Russland und der EU, Nato sowie im Rahmen der OSZE und Europa-Rats besprochen werden. Zudem ist der Meinungsaustausch zum Kampf gegen Terrorbedrohung, Lage in der Ukraine, Situation um Syrien und Libyen sowie mehreren internationalen Fragen geplant.

Zur Entwicklung der Situation in Syrien

Wir kennzeichnen mit Zufriedenheit die Festigung der positiven Dynamik bei der Entwicklung der außenpolitischen Lage in Syrien, was eine direkte Folge der Umsetzung des in Astana am 4. Mai durch Vertreter Russlands, Irans und der Türkei unterzeichneten Memorandums über die Schaffung der Deeskalationszonen in Syrien ist.

Die syrische Armee führt erfolgreiche Kampfhandlungen in den Provinzen Deir er-Zor, Homs, Suweida, Hama. Die Regierungskräfte bauen das Ausmaß der Operation gegen ISIL-Extremisten im Osten der Provinz Aleppo aus. Es werden Maßnahmen zur Vernichtung der Terrorgruppierungen fortgesetzt, die mehrere Bezirke von Ostghuta halten. Im Osten der Provinz Hama beschießen Extremisten die Stadt Salamia. Terroristen leisten Armeeeinheiten erbitterten Widerstand, versuchen Gegenangriffe zu organisieren, verminen beim Rückzug Straßen, Infrastrukturobjekte, Verkehrsmittel und organisieren Schau-Hinrichtungen.

Vor dem Hintergrund aktiver Offensivhandlungen der Streitkräfte Syriens spitzen sich die Kontroversen zwischen Terrorgruppierungen zu, die zu blutigen Zusammenstößen kommen. Die Radikalen von ISIL und Dschebhat an-Nusra kämpfen gegeneinander in Gebirgskluften an der syrisch-libanesischen Grenze darunter im Westlichen Kalamun.

Die Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens vertrieben ISIL-Terroristen aus Gudeiran westlich von Rakka, was ihnen ermöglichte, den nördlichen Teil des Dammes al-Hurriya einzunehmen. Laut einer Vereinbarung zwischen dem Kommando der Demokratischen Kräfte Syriens und ISIL-Anführern versuchen Gruppen von Dschihadisten das von Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens im Westen, Norden und Osten blockierte Rakka in südliche Richtung zu verlassen. Vor wenigen Tagen wurde solcher Versuch des Durchbruchs im südlichen Korridor in Richtung Palmyra von russischen Fliegerkräften gestoppt, wobei mehr als 100 ISIL-Extremisten und 32 Pick-Ups mit montierten Großkaliberkanonen vernichtet wurden.

Wir sind über eine weitere Serie der Luftangriffe besorgt, die von US-geführten Anti-ISIL-Koalition in den letzten Tagen gegen das syrische Territorium versetzt wurde, darunter am 25. Mai gegen die Stadt al-Majadin südöstlich von Deir ez-Zor (35 friedliche Einwohner kamen ums Leben, viele wurden verletzt), am 27. Mai – südlich von Rakka zwischen den Ortschaften ar-Ratla und al-Kasra (20 friedliche Einwohner kamen ums Leben, sieben wurden verletzt).

Wir verurteilen solche nicht durchdachten, schlecht geplanten Aktionen, die unter dem Vorwand des Kampfes gegen internationalen Terrorismus durchgeführt werden. Natürlich haben sie nichts zu tun mit dem Kampf gegen internationalen Terrorismus. In der Tat verschlechtern solche Luftangriffe noch mehr die ohnehin schwierige Situation in Syrien, führen zur Erhöhung der Opferzahl unter friedlichen Syrern, verbreiten Chaos und Zerstörungen,  fördern Extremisten der Terrororganisationen ISIL, Dschebhat an-Nusra und die mit ihnen verbundenen Strukturen. Wir wenden uns nochmals an die Partner mit dem Aufruf, die Anstrengungen beim Kampf gegen Terrorismus und alle Interessierte an der Vernichtung dieses Übels zu vereinigen.

Es werden Verhandlungen über den Anschluss zum Waffenstillstand mit den Einheiten der bewaffneten Opposition in den Provinzen Aleppo, Damaskus, Hama, Homs, Kuneitra geführt.

Die Entwicklung des Versöhnungsprozesses in Syrien brachte weitere Früchte. Vor wenigen Tagen ging die letzte Etappe des Abzugs der Extremisten aus dem Viertel Barse in Damaskus zu Ende – den Viertel verließen 1012 Menschen, darunter 455 Extremisten.

Zur Situation in Venezuela

Die Entwicklung der Situation in Venezuela löst Besorgnisse aus. Wir teilen regelmäßig unsere Einschätzungen. Die Gesellschaft wird zum Geisel der harten Szenarios des politischen Kampfes. Es wächst die Konfrontation. Bei Straßenunruhen der Antiregierungskräfte werden immer öfter Schusswaffen eingesetzt. Dies führt zum Wachstum der Opfer. Während zwei Monate Proteste kamen mehr als 60 Staatsbürger ums Leben, mehr als 1000 wurden verletzt.

Wir sind darüber besorgt, dass Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsmittel angegriffen werden. Es gibt sogar Fälle der Selbstjustiz, die von einer Menschenmenge über die Anhänger der Regierung organisiert wurde. Es werden Versuche unternommen, Waffenarsenale zu ergreifen, was absolut unzulässig ist – zu Massenunruhen werden Jugendliche und Kinder herangezogen.

Alarmierend sind die Verkündigungen der ultrarechten oppositionellen Kräfte über den Übergang zu einer frontalen Konfrontation bis zum Ende. Unter Bedingungen eines aggressiven Charakters der Manifestationen und Wachstums der Zahl von Provokationen ist wichtig, dass die Polizisten und Militärs nicht die gefährliche Grenze überschreiten und im Rahmen der Vollmachten vorgehen.

Wir sind davon überzeugt, dass ein konstruktiver Dialog zwischen der Regierung und der Opposition Venezuelas bei einer angesehenen internationalen Vermittlung der beste Weg ist, Entfachung eines Massenkrieges zu vermeiden und mit der Lösung sozialwirtschaftlicher Probleme zu beginnen, die leider durch politischen Widerstand in den Hintergrund verdrängt werden. Leider hatten diese Appelle , die in der letzten Zeit seitens des UN-Generalsekretäs und Papst über die Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses geäußert werden, keine Wirkung hatten.

Unseres Erachtens wird die Möglichkeit der friedlichen Lösungen nach der Aufstellung der Fristen der Gouverneurswahlen durch den Nationalen Wahlrat, auf die die Koalition insistierte, real. Wir hoffen, dass die für das venezolanische Volk typische Friedensliebe gewinnt.

Zur Situation im Süden der Philippinen

In der letzten Dekade im Mai kam es zu einer scharfen Zuspitzung der Lage in mehreren Südregionen der Philippinen, die zu Zusammenstößen zwischen Armeeeinheiten, Polizisten und Extremisten der Terrorgruppierungen Maute und Abu-Sayaf führte. Auf der Insel Mindanao, in den Provinzen Basilan, Sulu und Tawi-Tawi wurde der Kriegszustand ausgerufen.

Wir verfolgen aufmerksam die Entwicklung. Es gab keine Angaben über den Aufenthalt der russischen Staatsbürger in den angegebenen Gebieten.

Wir hoffen, dass die Führung der Philippinen es in der nächsten Zeit schaffen wird, die Situation unter Kontrolle zu nehmen und die Verbreitung der Terroraktivitäten auf andere Regionen des Landes nicht zuzulassen.

Zu den im lettischen Parlament erörternden Änderungen am Gesetzbuch der administrativen Verstöße, die eine Erhöhung der Strafen für die Nichtnutzung der Amtssprache in einem entsprechenden Umfang vorsehen

Das lettische Parlament hat am 25. Mai der juridischen Kommission des Parlaments einen Gesetzentwurf über Änderungen zum Gesetzbuch über administrative Verstöße eingereicht, der eine mehrfache Erhöhung der Geldstrafe (bis 700 Euro für natürliche Personen und bis zu 10.000 Euro für juridische Personen) für die Nichtnutzung der Amtssprache im Umfang, der durch Dienstpflichte vorgesehen ist, vorsieht. Zudem wird dadurch ein juridischer Hebel geschafft, der es ermöglicht, wegen sprachlicher Verstöße Beamten der Behörden, darunter Bürgermeister der Städte, zu entlassen. Es liegt eine weitere Erscheinung des extremen Nationalismus auf der Hand.

Die Verfasser der Änderungen verheimlichen nicht, dass ihre Aufgabe – die Beseitigung der „unbegründeten“ Nutzung anderer Sprachen ist, was de facto der Führung der Selbstverwaltungen die Möglichkeit entnehmen wird, mit russischen Einwohnern ihrer Städte in der Muttersprache zu kommunizieren.

Wir sind davon überzeugt, dass die Verabschiedung solcher Gesetze nichts Gemeinsames mit einer realen Integration der nationalen Minderheiten in die lettische Gesellschaft hat und internationale Rechtsakte im Bereich Nutzung der Muttersprache verletzt.

Wir hoffen, dass der gesunde Verstand jedoch gewinnt und die erwähnten Gesetzesänderungen nicht in Kraft treten. Doch damit der gesunde Verstand gewinnen kann, ist natürlich die Reaktion der internationalen Gemeinschaft notwendig, denn man sich in diesem Land bei dieser Frage kaum nur auf gesunden Verstand verlassen soll. Wir warten auf Reaktion entsprechender Rechtsinstitutionen und aller jener, die über die Einhaltung der Grundrechte der Menschen besorgt sind.

Wir hoffen, dass diese Situation unter Kontrolle genommen wird.

Zur Tätigkeit des Puschkin-Instituts für russische Sprache im Ausland

Nachdem wir das Thema des Erlernens der russischen Sprache beim vorigen Briefing erwähnten und kurz besprachen, kamen viele Fragen über die Tätigkeit dieser Struktur. Bei der Antwort auf die Fragen will ich ausführlicher über dieses Thema sprechen.

Die Tätigkeit des Puschkin-Instituts der russischen Sprache wird nach dem Modell ähnlicher Sprach- und Kultur-Zentren umgesetzt – Goethe-Institut, Cervantes-Institut, Konfuzius-Institut, Alliance Frances.

Seit bereits 50 Jahren ist seine Mission – die Förderung der russischen Sprache im Ausland und natürlich die professionelle Unterstützung der Russisten. In diesen Jahren haben rund 500.000 Menschen Russisch gerade dank Methoden und Lehrern des Puschkin-Instituts für russische Sprache gelernt. Bis Mitte 1990er-Jahre gab es 20 Zweigstellen des Puschkin-Instituts in der Welt, die wissenschaftsmethodische und Bildungsinstitute für Russistik waren. Wegen der fehlenden Finanzierung wurden die Zentren in den 1990er-Jahren geschlossen.

Dank der Aufmerksamkeit zur russischen Sprache als wichtigen Faktors bei der Entwicklung, Aufrechterhaltung der humanitären Verbindungen, die wir seitens der Führung der Russischen Föderation, NGOs, Zivilgesellschaft sehen, erlebt das Puschkin-Institut seine Wiedergeburt – Lehrstühle der russischen Sprache gibt es wieder in Kuba (an der Universität Havanna), in Vietnam (Filiale in Hanoi). Im November 2016 nahm das Zentrum des Puschkin-Instituts im Auftrag der Regierung und Bildungs- und Wissenschaftsministeriums Russland, am Russischen Orthodoxen und Kulturzentrum in Paris seine Arbeit wieder auf. Nach mehr als 20 Jahren kehrte das Puschkin-Institut nach Frankreich zurück! Am wichtigsten ist, dass dies nicht eine künstliche Erscheinung ist, die nur die gestellten Ziele und Aufgaben widerspiegelt. Es handelt sich um eine lebendige Nachfrage nach dem Erlernen von alles, was mit Russland verbunden ist. Es handelt sich um Kinder, Menschen, die einst auswanderten bzw. jene, die die Staatsbürger ihrer Länder bleiben, jedoch eine besondere Verbindung zu Russland spüren und die russische Sprache erlernen wollen.

Als ich in den USA arbeitete und mit unseren Mitbürgern und Amerikanern kommunizierte, wurde ich oft gefragt, wie man Kinder in eine russische Schule bringen kann bzw. sich für Russischkurse zu registrieren, damit das Kind die Sprache nicht vergisst bzw. Russisch lernen will. Das war das Hauptthema. Das Potential unserer Schulen reicht nicht immer aus, weil sie vor allem natürlich auf die Bildungsleistungen für die Mitarbeiter der ausländischen Einrichtungen gerichtet sind, was auch klar ist – Menschen kommen zur Arbeit ins Ausland und haben keine Möglichkeit, ihre Kinder in Russland auszubilden. Beim Vorhanden freier Plätze können natürlich Kinder unserer Mitbürger aufgenommen werden. Ich wiederhole, dass es eher Ausnahmen sind, weil es einfach keine solchen Möglichkeiten gibt. Was Bildungskursen, Filialen betrifft, ist es natürlich sehr gefragt. Die statistischen Angaben zeigen dies.

Das Institut bildet sich als europäisches Zentrum für Russistik und bietet Sprachkursen für Kinder und Erwachsene, Weiterbildungskurse für Russisten an. Die Arbeit erfolgt nach führenden Methoden von den besten Lehrern des Puschkin-Instituts sowie mit dem Einsatz des elektronischen Portals – elektronischer Schule für russische Sprache, das auf Auftrag des Rats für russische Sprache der russischen Regierung entwickelt wurde. Das Portal ermöglicht das Erlernen der russischen Sprache im Internet, seit 2014 gab es fast 60 Millionen Besucher, 1 300 000 aus 190 Ländern der Welt sind angemeldete Nutzer und werden gemäß verschiedenen Programmen ausgebildet. Ich wiederhole nochmals, dass es sich um ein hohes Interesse  am Erlernen der russischen Sprache bei Ausländern handelt.

Ich möchte mich an das ausländische Publikum wenden. Dank dem Puschkin-Institut bekommen wir eine weitere Möglichkeit, Russisch zu lernen und die Werke der hervorragenden russischen Schriftsteller nicht in Übersetzung, sondern im Original zu lesen.

Der französische Schriftsteller Pierre de Brantome sagte, dass der Mensch so viele Male Mensch ist, wie viele Sprachen er kennt. Ich denke nicht, dass es ein Axiom ist, doch man sollte sich Gedanken darüber machen.

Von Antworten auf Fragen:

Frage: Ist Russland zum Nato-Beitritt Montenegros bereit? Welche Maßnahmen werden in diesem Zusammenhang vorbereitet und wie wird die Reaktion sein?

Antwort: Fragen Sie lieber Montenegro, ob es zum Nato-Beitritt bereit ist. Die Frage soll nicht an die russische Seite gerichtet werden. Fragen Sie bei den in Montenegro wohnenden Menschen, ob sie bereit sind. Was haben wir damit zu tun? Fragen sie bei den Staatsbürgern Montenegros gerade so, wie sie jetzt diese Frage stellen. Am besten wäre, wenn diese Frage – ob die Staatsbürger dieses Landes zum Nato-Beitritt bereit sind – tatsächlich von BBC in Form vielleicht einer Umfrage lauten würde. Wir werden auf die Änderungen der militärpolitischen Landschaft entsprechend reagieren, wie dies alle Länder tun, ausgehend von den Zielen und Aufgaben, die vor ihnen stehen. Ihre Frage ist absolut rechtmäßig, jedoch nicht an uns – sie soll nicht an Russland und das russische Volk, sondern an Montenegro und das Volk dieses Landes gerichtet werden.

Ich möchte daran erinnern, dass wir von Montenegro alles Mögliche hörten – über die Hand Kremls, Spionen, mythische Versuche des Machtwechsels in diesem Land. Es wurde nur nicht das wichtigste gesagt – nicht die Frage beantwortet, ob das Volk Montenegros zum Nato-Beitritt bereit ist. Alles dreht sich darum.

Vielen Dank für die Frage, doch es scheint mir, dass sie sie nicht im Außenministerium Russlands, sondern im Außenministerium Montenegros stellen sollen. Ich weiß nicht, ob dort Briefings abgehalten werden, doch meines Erachtens ist es die aktuellste Frage, die man an sie stellen soll.

Frage: Wie beeinflusst der Skandal in der hohen Diplomatie die Entwicklung der russisch-moldawischen Beziehungen? Wird die russische Antwort symmetrisch sein?

Antwort: Über mögliche Antworten ist es noch zu früh zu sprechen. Moldawien muss selbst klären, was es machen will. Bislang ist das nicht ganz verständlich. Es werden erbitterte innenpolitische Debatte in Bezug auf die Situation geführt. Sie haben den Beschluss gesehen, der auf der Ebene der Regierung getroffen wurde, sie sehen die Reaktion des Präsidenten dieses Staates. Wir gehen davon aus, dass wir mit dem Land mit einer einheitlichen Position dieses Staates zu internationalen Fragen zu tun haben. Zumindest so war es bis vor heute.

Chisinau soll seine Position bestimmen. Wie sie wissen, unabhängig davon, welche Schritte unternommen werden, werden adäquate, spiegelartige, symmetrischen Maßnahmen getroffen. Doch es kann verschieden sein, jetzt ist es noch zu früh, darüber zu sprechen. Theoretisch wissen sie unsere Antwort, sie wurde gesagt, in der Praxis soll man auf das Treffen eines einheitlichen, begründeten Beschlusses durch Chisinau warten – verschiedene politische Kräfte im Lande sollen sich einigen.

Frage: Nach dem Treffen der stellvertretenden  Außenminister des Normandie-Quartetts sagte Grigori Karassin, dass die Ukraine versucht, das Format der Minsker Abkommen zu ändern und an den Regelungsprozess neue Strukturen anzuschließen. Welche Strukturen werden gemeint?

Antwort: Hier besteht die Frage darin, dass diese Versuche durch Kiew nicht zum ersten Mal unternommen werden. Es handelt sich um mehrere Versuche, verschiedene Personen bzw. Strukturen heranzuziehen. Dazu soll man sich nicht aus der Sicht der Analyse davon verhalten, wen Kiew einladen möchte, sondern aus der Sicht des Verständnisses der Ziele und Aufgaben, die die ukrainischen Behörden vor sich stellen.

Das Ziel ist offensichtlich – alles zu machen, um die Umsetzung der Minsker Abkommen zu verschieben. Die Verzögerung, Verzicht auf Verantwortung ist die Hauptaufgabe. Leider führt das zur Zuspitzung der Situation auf dem Boden, der globalen Nichtlösung der Fragen auf dem Boden und dazu, dass die Aussichten der Regelung der Situation in diesem Land ungewisser werden.

Solche Aktionen haben bei uns kein Erstaunen ausgelöst, weil sie regelmäßig organisiert werden. Es gibt Normandie-Format, Minsker Abkommen. Die ganze internationale Gemeinschaft bestätigte  individuell (als Länder) und gemeinsam (in internationalen Organisationen) die Aktualität der Minsker Abkommen und die Lebensfähigkeit des Normandie-Formats. Es gibt verschiedene Nebenmechanismen zur Unterstützung des Normandie-Formats, es gibt Kontakte zwischen Russland und den USA auf der Ebene der entsprechenden Vertreter zur Unterstützung der Umsetzung der Minsker Abkommen und als Zusatz zum Normandie-Format. Niemand sprach von der notwendigen Änderung des Formats, Unterzeichnung bzw. Entwicklung eines neuen Pakets der Vereinbarungen. Alle gaben zu, dass das ganze Unterzeichnete jetzt ausreicht, um Fortschritte auf dem Wege der friedlichen Regelung in der Ukraine zu erreichen.

Ich wiederhole, alle Versuche sind nicht neu und weitgehend bekannt. Leider haben sie nur einen Zweck – die Verzögerung der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen durch Kiew.

Frage: In Riad fand vor kurzem der arabisch-islamisch-amerikanische Gipfel statt, bei dem US-Präsident Donald Trump dem Iran erneut Unterstützung von Terrorismus, regionale Bedrohung vorwarf und sagte, dass alle Länder und Völker gemeinsam den Iran isolieren sollen. Können Sie diese Worte Trumps sowie die Absicht der Schaffung einer Nahost-Militärkoalition kommentieren? Wird diese Iran-Politik der USA die Verbündeten beeinflussen?

Antwort: Sie wissen ganz gut, dass die Beziehungen zwischen Washington und Teheran in den letzten Jahrzehnten ausgehend vom Machtantritt jeweiliger politischer Kräfte aufgebaut werden. Das ist das Hauptkonzept. Eigentlich gibt es kein Konzept, doch beim Fehlen einer vollständigen Strategie der langfristigen Beziehungen der USA und Irans kann man sagen, dass das Konzept nur auf einer Sache ruht – Pendelschwingungen je von politischen Kräften im Weißen Haus. Das bringt nicht Stabilität in internationale Beziehungen und sogar destabilisiert sie. Der Iran ist ein wichtiger regionaler Akteur, großes Land, das über ein großes Potential in mehreren Richtungen verfügt. Das Zusammenwirken mit diesem Land, das nach dem Prinzip – „heute so, morgen anders“, ist nicht gut. Es ist ein Land, das ausgehend von seiner Geschichte und Potential ein ernsthaftes Verhalten zu sich und Aufbau einer ernsthaften Arbeit sowohl bei bilateralen Beziehungen, als auch im multilateralen Format erfordert.

Solche Politik bringt keine Stabilität. Was endlose Vorwürfe der Unterstützung von Terrorismus betrifft, wissen sie, dass wir diese Frage mehrmals kommentierten. Russland arbeitet eng mit dem Iran beim Antiterrorkampf im Nahen Osten. In Bezug auf die Syrien-Regelung halten wir Konsultationen und Verhandlungen nicht nur im bilateralen Format, sondern auch im Rahmen des Astana-Prozesses ab, laden regelmäßig die USA zur vollformatigen Arbeit an diesem Prozess ein. Der Anschluss und konkrete Arbeit können alle vorhandenen Probleme und Washingtons Fragen an Teheran beseitigen. Sich mit Vorwürfen zu befassen und auf konkrete Arbeit zu verzichten – ist eine absolut nicht konstruktive Position. Unabhängig vom Land hat insbesondere in den letzten Jahren der Verzicht auf Zusammenwirken und Schwerpunkt auf Vorwürfen zu nichts geführt.

Frage: Im vergangenen Jahr fand das Treffen der Präsidenten Russlands, Aserbaidschans und Irans statt. Kann die Politik der USA die Entwicklung dieser Allianz negativ beeinflussen?

Antwort: Erstens handelt es sich nicht um Allianz, sondern um ein zusätzliches Format des Zusammenwirkens. Zweitens scheint mir, dass unsere Beziehungen mit jedem der erwähnten Länder im Prinzip selbst wertvoll sind. Jede positive bzw. negative Faktoren sollten sie kaum beeinflussen.

Frage: Ist wenigstens ungefähr bekannt, wann ein Außenministertreffen im Rahmen des "Normandie-Formats" stattfindet?  Vizeaußenminister Grigori Karassin erklärte jüngst, dies hänge von einigen Faktoren ab. Um welche Faktoren geht es?

Antwort: Herr Karassin erzählte nach dem jüngsten Treffen des "Normandie-Quartetts" auf dem Niveau der Vizeaußenminister sehr ausführlich darüber und betonte unter anderem, dass die Wahrscheinlichkeit eines Treffens des "Normandie-Quartetts" auf dem Ministerniveau bzw. auf dem Niveau der Staats- und Regierungsoberhäupter Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine von den Ergebnissen der Arbeit der Kontaktgruppe und der politischen Assistenten der Präsidenten abhängt.

Bei dem Treffen wurden praktisch alle wichtigsten Schmerzpunkte dieses Prozesses ausführlich erörtert. Man kann nicht sagen, dass dabei wesentliche Fortschritte gemacht worden wären, aber der Meinungsaustausch ermöglichte es, alle Schwierigkeiten zu erörtern, die noch nicht vom Tisch geräumt worden sind, und einen Dialog auf hohem bzw. höchstem Niveau vorzubereiten. Um seinen Kommentar kurz zusammenzufassen, das Treffen der politischen Assistenten der Spitzenpolitiker des "Normandie-Formats" bezüglich eines Plans zur Konfliktregelung im Donezbecken könnte in der nächsten Woche stattfinden.

Alles hängt von den Ergebnissen der Arbeit ab. Im Prinzip ist die erste Phase dieser Arbeit vorbei. Sie war durchaus konstruktiv, brachte zwar keine Durchbrüche, war aber keineswegs nutzlos. Es wird die nächste Phase vorbereitet, und nach ihrem Abschluss wird eine Entscheidung getroffen.

Frage: Aus dem Kreml gab es nur wenige Kommentare zum jüngsten Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Kronprinzen, Ersten Vizepremier und Innenminister Saudi-Arabiens, Muhammad Bin Salman. Könnten Sie bitte ausführlicher über dieses Treffen erzählen? Es gibt Gerüchte, Russland könnte als Vertreter zwischen verschiedenen Nahost-Ländern auftreten.

Antwort: Kommentare zu solchen Veranstaltungen gibt traditionell das Präsidialamt Russlands ab.

Zu den Gerüchten bezüglich der möglichen Vermittlung Russlands in der Nahost-Region unabhängig von den jüngsten Kontakten kann ich sagen, dass Russland eben die Vermittlerrolle spielt und dass es dies sehr effizient tut, weil es versteht, dass solche Vermittlung beim Dialog zwischen den größten regionalen Akteuren das Unterpfand der Voranbringung der Syrien-Regelung ist. Ohne die Vermittlung, ohne den Aufbau von Brücken zwischen den wichtigsten Akteuren ist eine allumfassende Regelung so gut wie unmöglich. Wir initiierten das so genannte „Astana-Format“ und fördern alles, was mit den Genfer Gesprächen verbunden ist. Das ist auch ein großer Teil der Arbeit, denn es geht um die Vermittlung zwischen der Regierung Syriens und der Opposition, deren Vertreter sich weltweit aufhalten. Ist das etwa keine Vermittlung? Solche Beispiele gibt es jede Menge. Großenteils ist ausgerechnet Russlands Vermittlung ein Faktor des Fortschritts bei der Syrien-Regelung.

Frage: Wie schätzen Sie die Aktivitäten der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition ein? Wurde der heutige russische Schlag mit „Kalibr“-Raketen gegen die IS-Stellungen mit allen Akteuren koordiniert? Könnte diese Koordinierung zu etwas führen, oder teilen wir ihnen nur diese oder jene Informationen mit?

Antwort: Sowohl das Außen- als auch das Verteidigungsministerium Russlands warfen öfter die Frage von der Richtigkeit der Ziele auf, wie auch von der Effizienz des praktischen Kampfes der Koalition. Theoretisch und praktisch haben wir viele Fragen in diesem Zusammenhang. Sie sehen ja, wie Schläge versetzt werden: Ihre waren Opfer sind nicht die Kämpfer oder ihre Anführer, sondern leider friedliche Menschen. In letzter Zeit werden viele Schläge versetzt, wobei mit vielen von ihnen gewisse bewaffnete Formationen unterstützt werden. Das ist offensichtlich für Strategen und Analysten. Was einfache Menschen für einen zufälligen Schlag halten, ist in Wahrheit ein gut bedachter Zug – wie im Schach. Es ist klar, wer davon profitiert und wer dadurch beeinträchtigt wird. Leider beobachten wir eine offensichtliche Tendenz, wobei dieses ganze blutige Spiel großenteils die bewaffneten Formationen fördert.

Wir sprachen schon öfter davon, und das wissen Sie. Wir warfen öfter die Frage von der Bündelung der Kräfte auf. Das waren konkrete, globale Initiativen, darunter in der UNO, eine völkerrechtliche Koalition zu bilden, die reale juristische Gründe für einen solchen Kampf hätte. Diese Vorschläge wurden einzelnen Ländern bzw. Gruppen von Ländern gemacht. Egal wie, es wird immer offensichtlicher, dass die Weltgemeinschaft im Kampf gegen dieses Übel ihre Kräfte bündeln müsste.

Diese Vorgehensweise ist nicht nur im Nahen Osten akut. Wenn nach Moskau unsere afrikanischen Kollegen kommen, sprechen sie ebenfalls davon, dass ihre Region von „Bazillen des Terrorismus“ verseucht sei, dass niemand diese Fragen im Alleingang lösen könne – kein einziges Land auf dem Kontinent. Das ist ein gemeinsames Übel, gegen das man nur gemeinsam kämpfen müsste. Alle Vorschläge liegen auf dem Tisch. Aber Sie sehen ja, dass die innenpolitische Konjunktur in einigen Ländern die Fortschritte bei der Vereinigung der Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus unmöglich macht.

Und zu den Schlägen der russischen Luft- und Weltraumtruppen Russlands hat das Verteidigungsministerium bereits einen Kommentar abgegeben.

Frage: Wir möchten bitte einen Kommentar zur möglichen Beteiligung der USA an der Einrichtung von Deeskalationszonen in Syrien bekommen. Nach dem Treffen in Washington sagte Herr Lawrow, die USA würden die Initiative im Süden des Landes übernehmen. Wie verlaufen die Verhandlungen zu dieser Frage?

Antwort: Ich weiß nichts von gewissen Durchbrüchen in diesem Zusammenhang. Offensichtlich haben die Vereinigten Staaten bislang keine einheitliche Anti-Terror-Konzeption präsentiert, egal ob in dieser ganzen Region oder wenigstens in Syrien. Möglicherweise wird nach den jüngsten Gesprächen der US-Führung mit ihren Nato-Partnern Klarheit in diese Frage gebracht. Das können wir nicht ausschließen, denn es haben immerhin zahlreiche Treffen und Gespräche stattgefunden. Unsere Initiativen zu engem tagtäglichem Zusammenwirken, und zwar zu realen Handlungen und nicht nur zu gegenseitigen Benachrichtigungen oder politischen Kontakten, bleiben weiterhin in Kraft. Trotz des verbissenen innenpolitischen Kampfes in den USA gehen wir davon aus, dass die Situation in der Region sowie die Lage in Europa, wo die Interessen der USA sehr stark sind, die nach wie vor für die europäische Sicherheit zuständig sind, Washington doch dazu zwingen wird, seine Position zur Syrien-Regelung klar und deutlich zu formulieren.

Wir verstehen sehr gut, dass es um globalere Aufgaben geht, denn die Syrien-Regelung kann unmöglich separat von der Situation in der ganzen Region betrachtet werden. Deshalb müssen wir, wie gesagt, vorerst warten. Leider schweben immer mehr Menschen in Gefahr, immer mehr Menschen müssen wegen des internationalen Terrorismus ihr Leben lassen, und das ist grauenvoll. Mit jedem neuen Terroranschlag wird immer offensichtlicher, dass man diesem Übel im Alleingang nicht widerstehen kann – auch wenn diese Anschläge sehr emotionale Reaktionen hervorrufen.

Angesichts dessen muss ich erinnern, dass eine ganze Reihe von Ländern immer noch das Anti-Terror-Zusammenwirken mit unserem Land blockiert. Eines von ihnen ist Großbritannien. Selbst nach den jüngsten schrecklichen Ereignissen in Manchester hat es nicht begriffen, dass wir alle uns vereinigen, unter anderem Informationen austauschen, müssten. Während verschiedene UN-Mitgliedsländer angesichts von Kontroversen und unterschiedlichen Herangehensweisen aus irgendwelchen Gründen beschlossen haben, miteinander nicht zu sprechen, tauschen die Terroristen, von denen viele ungebildete Menschen sind, die keine Ahnung von den grundlegenden Lebensprinzipien haben, Informationen sehr intensiv aus. Es ist schrecklich, dass die Länder, die über alle nötigen Informationen verfügen und diese Informationen im Interesse vieler Menschen austauschen könnten, wegen ihrer eigenen Ambitionen das nicht tun und dadurch die Initiative den internationalen Terrorismus überlassen.

Frage: Sind die Namen der estnischen Diplomaten bekannt, die nach dem ähnlichen Schritt der estnischen Seite aus Russland ausgewiesen werden? Wurde eine entsprechende Note an die estnische Botschaft geschickt? Gestern sagte der Erste Vizevorsitzende des auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Wladimir Dschabarow, dies würde nicht die bilateralen Beziehungen beeinflussen, weil ihr Zustand so sei, dass sie sich kaum noch beeinflussen lassen.

Antwort: Sie wissen bestimmt, dass wir Fragen zu Maßnahmen, die ergriffen werden – besonders gegenüber konkreten Personen – nicht kommentieren. Kommentare zu solchen Dingen gehören einfach nicht zu unseren Traditionen.

Frage: US-Präsident Donald Trump warf den Europäern unlängst vor, sie würden zu wenig Geld für ihre Verteidigung ausgeben. Könnten Sie bitte diese Informationen kommentieren?

Antwort: Das ist eine Frage an die Europäer und die USA – wer von ihnen für was zahlt, und welche Dienste sie einander „aus Liebe“ und welche für Geld leisten.

Frage: Kiew hat beschlossen, das Gesetz zur „Dekommunisierung“ nicht gegenüber dem Denkmal „Mutter-Heimat“ anzuwenden. Inzwischen wird davon gesprochen, dass dieses Gesetz als verfassungswidrig anerkannt werden sollte. Worauf lässt sich diese Entscheidung Ihres Erachtens zurückführen? Könnte es von einem Wechsel der Rhetorik gehen?

Antwort: Es besteht immerhin die Hoffnung, dass die Vernunft, von der wir heute sprachen, doch die Oberhand gewinnen könnte. Die „Demontage“ unserer gemeinsamen Geschichte, mit der sich das ukrainische Establishment derzeit beschäftigt, ist unfassbar. Die Ausklammerung von einzelnen Personalien oder Fakten über die gemeinsame Geschichte nicht nur mit Russland, sondern auch mit anderen inzwischen souveränen Staaten, die früher diesen oder jenen Staaten angehörten, wird auf die nationalistischen Ideen, auf die aktuell dominierende Ideologie zurückgeführt. Aber das kann unmöglich eine langfristige Strategie sein.

Das Regime in Kiew ist nicht das erste und auch nicht das letzte, das versucht, einen neuen Staat auf Basis des bloßen Nationalismus aufzubauen, ihn zu erneuern oder zu reformieren. Zwecks Reformierung sind eben Reformen nötig: politische, wirtschaftliche, Reformen auf Gebieten wie Kultur, Bildungswesen, Wissenschaft. Manipulationen mit historischen Fakten werden nicht zu einer wahren Reformierung führen. Wir verstehen, dass von dieser „Seuche“ nicht die ganze Ukraine bzw. nicht die ganze ukrainische Gesellschaft erfasst ist. Es gibt politische Bewegungen, Gesellschafts- und Regierungsorganisationen und auch einzelne Menschen, die einsehen, dass dies eine absolut schädliche Geschichte ist. Und was Sie eben erwähnt haben, das ist einfach nichts als Obskurität. Man kann sicherlich seine eigenen Ansichten zu diesen oder jenen historischen Fakten haben oder mit etwas nicht einverstanden sein. Aber es gibt Dinge, die nun einmal nicht angefochten werden dürften: die Nürnberger Prozesse, entsprechende Beschlüsse der UNO bezüglich sowohl des Zweiten Weltkriegs als auch einer ganzen Reihe von historischen Fakten.

Es geht wohl nicht um einen Wechsel der Rhetorik des Kiewer Regimes: Denn außer dieser Rhetorik steht dahinter absolut nichts – der Weltgemeinschaft wurden keine wahren Errungenschaften vorgezeigt. Niemand sieht positive Ergebnisse der letzten zwei oder drei Jahre, in denen die aktuellen Kräfte nach einem illegalen Machtwechsel an der Macht stehen. Diese ganze Konstruktion stützt sich nur auf die nationalistische Rhetorik. Und von ihrem Wechsel kann aktuell nicht die Rede sein. Kiew bekam eine Chance in Form der Minsker Vereinbarungen, deren Erfüllung die ukrainische Gesellschaft vereinigen könnte.  Aber wie wir sehen, werden die Minsker Vereinbarungen vom Kiewer Regime ganz anders genutzt: nicht als Faktor zur Vereinigung des eigenen Landes, sondern als Faktor zur weiteren Destabilisierung der Situation und zur weiteren Spaltung der Gesellschaft. Konkrete Beispiele haben wir bereits erwähnt.

Frage: Wie Sie wissen, ruft die Situation um Homosexuelle in Tschetschenien große Besorgnisse hervor. Diese Frage wurde unter anderem bei einem Treffen der Präsidenten Russlands und Frankreichs in Paris aufgeworfen. Da Tschetschenien Teil Russlands ist, sind Sie mit den Behauptungen der Tschetschenen einverstanden, dort würde es keine Homosexuellen geben? Wie beeinflusst diese Situation die Beziehungen zwischen Russland und der EU?

Antwort: Sehr geehrter Herr Kadyrow, an unserem heutigen Briefing ist Herr Erkka Mikkonen vom finnischen Fernsehen beteiligt, der sich dafür sehr interessiert, ob es in Tschetschenien Homosexuelle gibt oder nicht. Diese Frage wurde an das Außenministerium Russlands gestellt, aber das ist keine Angelegenheit für mich als offizielle Sprecherin des Außenministeriums. Könnten Sie bitte für diesen Reporter eine Reise nach Tschetschenien organisieren, damit er Antworten auf die für ihn wichtigen Fragen bekommt?

Ich habe alles getan, was von mir abhängt. Sie können gerne nach Tschetschenien reisen, sich mit Vertretern von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, mit dortigen Journalisten und Vertretern der Gesellschaft treffen. Machen Sie bitte eine normale Reportage. Warum politisieren Sie dieses Thema? Warum kommen Sie ins Außenministerium und werfen Ihr Lieblingsthema auf? Wie gesagt, es gibt Tschetschenien, und sie können dorthin gerne reisen und einen ordentlichen Beitrag zu diesem Thema machen.

Frage: Also Sie wollen dieses Thema nicht selbst kommentieren?

Antwort: Wie korreliert dieses Thema mit dem Außenministerium? Sie befinden sich in Russland. Sie haben selbst das Offensichtliche bestätigt, indem Sie sagten, dass Tschetschenien Teil der Russischen Föderation ist – und dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Es sind viele Jahre seit dem Moment vergangen, als westliche Journalisten das anerkannt haben. Sie haben die Möglichkeit, durch Russland zu reisen und mit Ihren eigenen Augen zu sehen, was hier passiert, und einen Bericht darüber zu machen. Wozu brauchen Sie denn mich?

Frage: Weil der zweite Teil meiner Frage war, wie diese Situation die Beziehungen zwischen Russland und der EU beeinflusst.

Antwort: Reisen Sie doch nach Tschetschenien und erzählen Sie Ihrem Publikum in Finnland und Europa darüber. Ist das etwa unlogisch?

Frage: In Moskau machte ich Interviews mit Menschen, die aus Tschetschenien flüchten mussten. Ich habe bereits gewisse Eindrücke davon.

Antwort: Sie haben den ersten Schritt gemacht – machen Sie jetzt doch auch den zweiten Schritt! Gehen Sie nach Tschetschenien und sprechen Sie dort mit Menschen. Ich sage doch nicht, dass Sie dort nichts zu Ihrem Lieblingsthema finden! Sie werden bestimmt Ihre Ermittlungen fortsetzen, aber das müssten Sie nicht in den Räumlichkeiten des Außenministeriums Russlands tun, sondern unmittelbar vor Ort. Warum politisieren Sie dieses Thema? Warum wenden Sie sich an das Außenministerium Russlands, wobei Sie die Möglichkeit haben, jede Region Russlands zu besuchen und sich mit Vertretern der dortigen Führung zu treffen? Sie sind Journalist, und Beamte können Ihnen unmöglich Informationen verweigern, die für Ihren Bericht nötig sind. Warum tun Sie das nicht? Warum nutzen Sie die Vorteile Ihres Berufs nicht? Falls Sie gewisse Schwierigkeiten haben, wären wir bereit, Ihnen zu helfen, beispielsweise bei der Organisation Ihrer Reise, bei der Suche nach diesen oder jenen Personen, falls Sie das nicht selbst tun können. Ich habe eben mein Bestes getan, indem ich mich an das Oberhaupt Tschetscheniens, Ramsan Kadyrow wandte. Er wird Ihnen unmöglich Hilfe verweigern.

Frage: Verstehe ich richtig, dass dieses Thema so schmerzhaft ist, dass Sie es nicht kommentieren wollen?

Antwort: Ich schlage Ihnen vor, nach Tschetschenien zu gehen und einen Bericht darüber zu machen. Dieses Thema hat mit mir nichts zu tun, und seine Politisierung ist ziemlich merkwürdig.

Frage: Dieses Thema ruft Besorgnisse hervor. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warf es auf, und vor ihm hatte das auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel getan. Die Situation ist ziemlich interessant.

Antwort: Sie sagen, das sei eine ziemlich interessante Situation, denn Sie sind hierhergekommen und gesagt, das sei Ihr Lieblingsthema. Deshalb schlage ich Ihnen vor, unmittelbar vor Ort zu reisen, dort mit Menschen, unter anderem mit Menschenrechtlern, zu sprechen, die sich mit diesem Thema beruflich befassen. Das Außenministerium befasst sich mit dem Thema Außenpolitik. Ich kann mir eine Situation vorstellen, wenn ich ins Ausland komme, und ausländische Journalisten, die keine solche Möglichkeit haben, weil sie keine Korrespondentenbüros in Russland haben, mir ganz verschiedene Fragen stellen, die das russische Bildungswesen, die russische Kultur  oder auch Außenpolitik betreffen. Das ist verständlich. Aber wenn Sie, indem Sie sich in Russland befinden, ins Außenministerium kommen und über solche Dinge fragen, ruft das große Fragen hervor. Wir haben einen Menschenrechtsbeauftragten, die Führung der Republik und Nichtregierungsorganisationen.

Falls Sie Hilfe bei der Anknüpfung von gewissen Kontakten brauchen, können wir Ihnen dabei gerne helfen. Wir haben das Pressezentrum; es werden für ausländische Reporter Reisen in verschiedene Regionen der Russischen Föderation organisiert. Sie sind herzlich willkommen!

Frage: Es hat der heilige Monat Ramadan begonnen. Derzeit ist das Problem von Terroranschlägen eines der wichtigsten in der Außenpolitik. Was können Sie Muslimen wünschen?

Antwort: Ich kann keine Empfehlungen an Muslime äußern, weil diese Menschen, die dieser uralten Religion angehören, meine Ratschläge gar nicht brauchen. Sie haben völlig Recht, dass für die Menschen, die dem wahren Islam angehören und wahre Muslime sind, die Verletzung der grundlegenden Gebote absolut inakzeptabel ist, und das zeugt davon, wie rein und echt ihre Ziele und Überzeugungen sind.

Frage: Morgen, am 1. Juni, wird der Internationale Tag des Schutzes der Kinder begangen. Sie sind in der Sowjetunion aufgewachsen. Sehnen Sie sich nach Ihrer sowjetischen Kindheit – aus der Sicht der Erziehung, des Respekts und der Moral?

Antwort: Was den Tag des Schutzes der Kinder und meine sowjetische Zukunft angeht, so hatte ich eine sehr interessante Kindheit. Da denke ich nicht an diese oder jene politische Ordnung. Ich denke, dass Kinder auf ihre Familien und ihr Umfeld gucken. Da hatte ich Glück, mit Gottes Hilfe meine Eltern zu haben – sehr interessante, ja faszinierende Menschen. Ich teile meine Kindheit nicht in einzelne Perioden auf, auf die sowohl die Sowjet- als auch die russischen Zeit entfiel. Ich denke aber an die einmaligen Möglichkeiten aus der Sicht der Erziehung, des Bildungswesens und der Weltoffenheit für mich, was ich meinen Eltern zu verdanken habe. Also erstens hatte ich eine Kindheit, und zweitens war meine Kindheit sehr interessant.

Frage:  Der jüngste G7-Gipfel in Italien zeigte ganz deutlich, dass es zwischen der Alten und der Neuen Welt große Kontroversen hinsichtlich gleich vieler Fragen gibt. Neulich tauschten US-Präsident Donald Trump und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Spitzen bezüglich der Beziehungen zwischen Amerika und Europa aus. Spürt das russische Außenministerium bei der Zusammenarbeit mit Europa, dass der Einfluss der USA auf die europäischen Politiker schwächer geworden ist? Würden Russlands Beziehungen mit den EU-Ländern davon profitieren, dass die europäische Politik nicht mehr von Washingtons Willen so stark abhängt?

Antwort: Bei der Arbeit des Außenministeriums lässt sich das kaum spüren. Ehrlich gesagt, sehen wir nicht so genau hin, ob der Einfluss schwächer oder stärker wurde. Wir sehen die aktuelle Polemik, wir hörten die Erklärungen nach entsprechenden Treffen. Frappant fanden wir die Aussage, Europa müsste sich an seinen eigenen Kräften orientieren und nur mit eigenen Kräften rechnen. Die EU schien immer eine absolut eigenständige Vereinigung zu sein, die über ein kolossales politisches, wirtschaftliches und humanes Potenzial verfügt, so dass sie keine zusätzlichen Einflussräume und auch keine Betreuer braucht. Diesen Eindruck hatten wir vor einiger Zeit, als die EU tatsächlich ihre eigenen Entscheidungen traf. Damals konnte man grundsätzlich von einer EU-Außenpolitik sprechen. Es gab wirklich interessante Ideen – Sie können sich wohl an ihre aktive Rolle, unter anderem im Kontext der Regelung um das iranische Atomproblem. Man kann sagen, dass die europäische Diplomatie damals eine der „ersten Geigen“ war: Sie spielte eine durchaus selbstständige Rolle. Beispiele dafür gab es viele, aber leider sind das inzwischen alles Beispiele aus der Vergangenheit. In den letzten Jahren konnten wir keine solche Selbstständigkeit beobachten, und deshalb sollte man sich nicht an Deklarationen orientieren. Es gibt konkrete Ergebnisse und das Leben, wobei wir so gut wie keine Ergebnisse einer selbstständigen EU-Politik sehen können. Warum das so ist, ist wohl eine Frage an unsere europäischen Kollegen. Wie gesagt, das Potenzial ist vorhanden, und es äußert sich in den langjährigen Traditionen der europäischen Diplomatie, in Beispielen der modernen Geschichte. Die Frage an unsere europäischen Kollegen lautet: Warum das alles auf einmal ineffizient wurde, und warum sie sich so behandeln ließen? Oder ob das ihre eigene Entscheidung war, ihre Souveränität bei Entscheidungen über internationale Angelegenheiten teilweise aufzugeben? Aber wie gesagt, Europa hat genügend Potenzial, damit ihre Stimme wieder selbstständig wird.

Frage: In Polen wird aktuell viel über Fragen diskutiert, die  mit dem Absturz des Präsidentenflugzeugs im Jahr 2010 verbunden sind. Es wurden viele Leichname exhumiert, und es soll sich herausgestellt haben, dass bei ihrer Beerdigung große Fehler begangen worden wären. Wer ist für diese Situation verantwortlich? Wie könnte das die Beziehungen zwischen Russland und Polen beeinflussen?

Antwort: Ich sah Medienberichte, dass die polnischen Behörden die Leichname exhumiert hätten, die beim Absturz des Präsidentenflugzeugs am 10. April 2010 bei Smolensk ums Leben gekommen waren. Ich habe auch Debatten und nahezu Spekulationen über Fehler (manchmal sogar über kriminelle) gesehen, die auf Schuld der russischen Seite bei der Identifizierung der sterblichen Überreste begangen worden wären. Wir haben dieses Thema schon öfter kommentiert.

Ich muss unsere Position abermals schildern: Der Absturz des Flugzeugs mit der polnischen Führung an Bord wurde für Russland zu einer riesigen Erschütterung. An den Ermittlungen nahmen unsere besten Experten teil, die unter extrem schweren Bedingungen arbeiten mussten. Ich hoffe, dass die Reporter, die in Polen aktuell zu diesem Thema schreiben, wissen, wie die Ermittlungen der Umstände des Absturzes organisiert wurden und wie offen Russland dabei vorging.  Wir arbeiteten sehr eng mit unseren polnischen Kollegen, und damals gab es keine wesentlichen Probleme. Sie wissen ja selbst, wie offen sich Moskau damals zeigte. Die sterblichen Überreste der Tragödie bei Smolensk befanden sich in Moskau nur wenige Tage lang. Mit ihrer Identifizierung befassten sich bevollmächtigte Beamte aus Polen und Verwandte der Todesopfer. In vielen Fällen war eine genetische Expertise nötig, und die russischen Experten hatten einfach keine Zeit, unter anderem weil ausgerechnet die polnische Seite auf baldmöglichster Beförderung der Leichname nach Polen bestand. Ich muss die Reporter, die jetzt zu diesen Themen in Polen schreiben, darauf aufmerksam machen, dass sie sich nicht nur auf Fakten stützen sollten, sondern auch wissen, wie viel Zeit die genetische Expertise in Anspruch nimmt. Die Übergabe erfolgte unter Berücksichtigung aller Regeln und Formalitäten. Mit den weiteren Prozeduren, die schon auf dem Territorium Polens stattfanden, hatten die russischen Behörden nichts zu tun – das ist auch der allgemein anerkannte Fakt. Wir halten die Vorwürfe gegen die russischen Spezialisten, die ihre professionellen Pflichten ehrlich erfüllten, für aus dem Finger gesogen und absolut inkorrekt.

Frage: Sie erwähnten das Thema russische Sprache im Ausland. Ich weiß nicht, wie die Situation um die russische Sprache in anderen Ländern ist, aber in der arabischen Welt gibt es damit große Probleme.

Ich war vor kurzem auf einer Buchmesse in Algerien und bemerkte, dass viele junge Menschen Russisch studieren möchten. Dort gab es aber keine russischen Lehrbücher. In einem Gespräch mit Vertretern der russischen Botschaft erfuhr ich, dass nach der Schließung des dortigen Russischen Kulturzentrums auch die Russisch-Kurse geschlossen worden sind. Dabei gibt es in Algerien wirklich sehr viele Menschen, die Russisch studieren möchten. Aber dieses Problem gibt es nicht nur in Algerien – auf einer Buchmesse in Kairo erfuhr ich, dass man dort ein Konzert organisieren wollte und nach Kindern gesucht hatte, die Russisch erlernen würden, und solche Kinder gab es einfach nicht.

Der irakische Botschafter in Moskau erzählte, er hätte öfter gebeten, ein Russisches Kulturzentrum in Bagdad zu eröffnen, aber immer noch keine Antwort bekommen. Dort gibt es das Französische Kulturzentrum, das deutsche Goethe-Institut, das Amerikanische Informationsbüro. Warum wurden das Russische Kulturzentrum und die Russisch-Kurse geschlossen?

Antwort: Ich muss darauf verweisen, dass unsere Sprachzentren nicht nur im Nahen Osten, insbesondere im Irak, geschlossen wurden, sondern auch in vielen anderen Ländern der Welt. Es gab keine Möglichkeiten, so viele Abteilungen zu finanzieren. Dieses Thema wurde oft vernachlässigt, weil wir viele innere Probleme hatten. Ich sehe die ganze Aktualität des Russisch-Studiums ein, aber Sie müssten verstehen, wie unser Land in den 1990er-Jahren lebte. Angesichts dessen müssen die Fragen analysiert werden, warum die russischen Sprachzentren im Ausland geschlossen wurden und wie sie potenziell eröffnet werden könnten. Als sich solche Möglichkeiten boten, wurde dieser Prozess wieder gestartet.

Ich sprach über die Orte, wo solche Zentren eröffnet werden. Ich werde präzisieren, ob es Perspektiven für die Eröffnung solcher Zentren im Irak gibt. Noch werde ich demnächst Informationen über Bücher in russischer Sprache und russische Lehrbücher präzisieren. Falls es keine Eröffnungspläne gibt, können wir die Bücher jederzeit dorthin schicken. Ich werde mich mit dieser Frage beschäftigen.