PRESSEMITTEILUNG

Am 15. Juli hat die laut der Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau gebildete Expertenbehцrde – das Komitee fьr die Beseitigung der Diskriminierung der Frau – auf seiner 46. Tagung in New York den sechsten und siebenten periodischen Bericht der Russischen Fцderation ьber die Erfьllung der Verpflichtungen aus diesem internationalen Ьbereinkommen behandelt. Die russische Delegation wurde vom Vizeminister fьr Gesundheitswesen und soziale Entwicklung M.A.Topilin geleitet. AuЯerdem gehцrten zur Delegation Vertreter der Prдsidialadministration der Russischen Fцderation, des Apparats der Regierung der Russischen Fцderation, des Ministeriums fьr Gesundheitswesen und soziale Entwicklung, des Innenministeriums, des Justizministeriums, des Ministeriums fьr Bildung und Wissenschaft, des Kulturministeriums, des AuЯenministerium, der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Fцderation, des Ermittlungskomitees der Staatsanwaltschaft der Russischen Fцderation und des Fцderalen Dienstes fьr staatliche Statistik.

In der Ansprache des Leiters der russischen Delegation wurden Hauptrichtungen der russischen Politik fьr die Sicherung der Chancengleichheit der Geschlechter beleuchtet und auf wesentliche positive Дnderungen in der Lage der Frauen in unserem Land in den letzten Jahren hingewiesen. Es wurde betont, dass trotz der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise alle sozialen Programme und nationalen Projekte, u.a. Programme und Projekte, die Frauen betreffen, in vollem Umfang umgesetzt werden.

Bei der Erцrterung des Berichts musste die russische Delegation mehr als hundert Fragen beantwortet und Informationen zu einem breiten Spektrum von Problemen geben, u.a. ьber die gesetzliche Sicherung der Chancengleichheit der Geschlechter, ьber die MaЯnahmen zur Bekдmpfung der hдuslichen, sexuellen Gewalt und des Menschenhandels, sowie ьber die Beseitigung der Diskriminierung in der Arbeit, im Gesundheitswesen, in der Bildung, im wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben.

Die Experten des Komitees haben das Interesse fьr die Lage der Frauen im Nordkaukasus bekundet, und unsere Delegation hat entsprechende Informationen gewдhrt. Besondere Aufmerksamkeit wurde darauf gelegt, dass wir traditionelle Werte und einigen negative Brдuche, die hдufig mit Islam fдlschlicherweise gleichgesetzt werden, klar unterscheiden. Die Mitglieder des Komitees stimmten dieser Fragestellung zu.

Zu Ergebnissen des Dialogs mit der russischen Delegation sind die Experten des Komitees zum Schluss gekommen, dass in der Russischen Fцderation auf der fцderalen und regionalen Ebene eine groЯe Bedeutung der Erfьllung von Verpflichtungen aus der Konvention beigemessen wird.

GemдЯ der ьblichen Vorgehensweise wird das Komitee in der nдchsten Zeit fьr die russische Seite Empfehlungen zur Verbesserung der Lage der Frauen in Russland vorbereiten.

16. Juli 2010