PRESSEMITTEILUNG

Vom 3. bis zum 7. Oktober fand in Genf die 67. Session des Exekutivkomitees des Programms des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen statt.

Das Treffen wurde von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eröffnet, der die Tätigkeit des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UHCR) hoch einschätzte. Er stellte fest, dass die Zahl der erzwungenen Einwanderer in der Welt bei mehr als 65 Millionen Menschen liegt, trat für die Festigung der internationalen Solidarität ein und rief die Staaten dazu auf, „außerhalb ihrer nationalen Interessen hinauszugehen und sich zum starken und globalen Reagieren auf die Migrationsprobleme zu vereinigen“.

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, nannte die Kriege und Konflikte die wichtigsten Gründe der großen Migrationsströme. Er bestimmte die Prioritäten des Hohen Flüchtlingskommissars für die kommende Periode, darunter die Stärkung des internationalen Schutzes und die Erleichterung der Lage der Flüchtlinge, verschleppten Personen und Personen ohne Staatsbürgerschaft, Erhöhung der Bereitschaft zu Notstandssituationen, Aufnahme des Zusammenhangs zwischen Flüchtlingen und Förderung der Entwicklung.

Bedeutende Aufmerksamkeit wurde bei der Session der Migrationskrise in Europa gewidmet. Filippo Grandi sagte, dass „eine große Zahl der Flüchtlinge und Einwanderer zur Panik und Instabilität in den Ländern des Nordens“ führte und stellte die Unfähigkeit der europäischen Staaten fest, „effektiv und gemeinsam auf die Migrationskrise zu reagieren“. Russland teilt diese Einschätzungen.

Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der UHCR bleibt weiterhin die Situation in der Ukraine. Der Hohe Flüchtlingskommissar und viele Mitgliedsstaaten des Exekutivkomitees äußerten Besorgnisse wegen der ukrainischen Flüchtlinge und der Lage der verschleppten Personen in der Ukraine.

Die Mitgliedsstaaten des Exekutivkomitees billigten bei der Session den Haushalt des UHCR für das Jahr 2017 in Höhe von 7,3 Milliarden US-Dollar. Es wurden der Vorsitzende und das Büro des Exekutivkomitees gewählt.

Die russische Delegation wurde bei der Session vom ersten stellvertretenden Innenminister der Russischen Föderation, Alexander Gorowoj geleitet, der in seinem Auftritt die Rolle des UHCR bei der Erhöhung der Effizienz des internationalen Schutzes der Flüchtlinge positiv einschätzte und diese Behörde dazu aufrief, bei ihrer Arbeit weiterhin den Prinzipien der Neutralität, Humanität, Unabhängigkeit und Unvoreingenommenheit zu folgen. Er betonte, dass ein starkes Wachstum der erzwungenen Bewegung der Bevölkerung in vielerlei Hinsicht die Folge der verantwortungslosen Politik der Einmischung in innere Angelegenheiten der souveränen Staaten zu ihrer Destabilisierung wurde. Er betonte, dass die Länder, die an der Entstehung der Krisen teilnahmen, die größte Verantwortung für die Überwindung ihrer Migrationsfolgen tragen sollen. Er berichtete über eine einmalige Erfahrung Russlands bei der Aufnahme und dem Adaptieren der Einwanderer, gesetzgebenden und praktischen Arbeit in diesem Bereich, Anstrengungen der russischen Behörden zur Hilfeleistung an ukrainische Flüchtlinge in unserem Land.

Die Russische Föderation will weiter vielseitig mit UHCR kooperieren und seine Tätigkeit unterstützen. Der Hohe Flüchtlingskommissar Filippo Grandi wurde zum Besuch nach Russland eingeladen, der bis Ende 2016 stattfinden soll.