Грузия
Ueber die Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Flugzwischenfall ueber Abchasien am 20. April
PRESSEMITTEILUNG
Am 30. Mai fand auf Initiative Georgiens eine offizielle Sitzung des UN-Sicherheitsrates statt, auf welcher der Bericht der UN-Mission fuer Georgien ueber die Untersuchung des Flugzwischenfalls ueber Abchasien am 20. April behandelt wurde.
Das Ziel dieses Vorhabens Tiflis` war, die Verantwortung fuer den Abschuss des georgischen unbemannten Spionageflugkoerpers auf Russland zu schieben und somit einen Schatten auf die friedensschaffende Rolle unseres Landes bei der Regelung des georgisch-abchasischen Konflikts zu werfen.
Trotzdem scheiterte der georgische Versuch, eine weitere „Flugnachbesprechung" mit der Veruteilung Russlands aufzufuehren. Die georgische Haltung wurde am aktivsten von den Amerikanern verteidigt. Alle Anderen traten zurueckhaltender auf und legten das Hauptaugenmerk auf die Festigung des Monitorings der UN-Mission fuer Georgien und auf die rasche Wiederaufnahme des georgisch-abchasischen Dialogs. Eine Reihe von Mitgliedern des Rats hat an der Diskussion ueberhaupt nicht teilgenommen.
Die Vertreter Russlands haben unsere Haltung zum Flugzwischenfall argumentiert und klar dargelegt. Russland geht davon aus, dass die vielen Fluege der georgischen „Unbemannten" ueber Abchasien eine grobe Verletzung des Moskauer Abkommens von 1994 ueber den Waffenstillstand und Waffenabzug darstellen und ausserdem den Bestimmungen der Resolution des UN-Sicherheitsrates 1808 widersprechen. Es spricht fuer sich, dass im Bericht der UN-Mission fuer Georgien hinsichtlich des Zwischenfalls Folgendes steht: die Fluege der georgischen Spionageflugzeuge stellen eine militaerische Taetigkeit dar und diese widerspraeche dem Moskauer Abkommen. Russland ruft die Georgier auf, die provokativen Fluege einzustellen, seinen Verpflichtungen strikt nachzukommen und den beharrlichen Aufrufen des UN-Sicherheitsrats in diesem Zusammenhang zu folgen.
Auf der Ratssitzung wurde von uns ebenfalls betont, dass dieser Zwischenfall sich allein auf die bilateralen Beziehungen zwischen Georgien und Abchasien beziehe und deshalb ohne die Teilnahme der abchasischen Seite eine Untersuchung der Frage ueber die abgeschossene "Drohne" weder objektiv noch umfassend sein koenne.
Was die technischen Schlussfolgerungen angeht, welche im UN-Bericht gemacht wurden, so laesst eine Reihe der vorgebrachten "Fakten" fuer die Beteiligung der russischen Luftwaffe an ihrer Echtheit zweifeln. Russland besteht darauf, von Tiflis und der UN-Mission fuer Georgien das ganze Untersuchungsmaterial uebergeben zu bekommen. Wir haben erklaert, dass wir bereit sind unter Einbeziehung auslaendischer Experten eine eigene, ernste und nicht einseitige, fluechtige Untersuchung durchzufuehren. Nur in diesem Fall kann man damit rechnen, dass die Wahrheit ueber den Zwischenfall vom 20. April ans Licht kommt.
31.Mai 2008