Aus dem Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, Moskau, 4. Oktober 2023

Zur Ukraine-Krise

Das Kiewer Regime beschießt weiterhin die Zivilbevölkerung, Städte und Dörfer. Ukrainische Extremisten genieren sich nicht, die vom Westen gelieferten schweren Waffen, Streumunition und Angriffsdrohnen gegen friedliche Einwohner einzusetzen. 

Ihre zynischen Handlungen führen nicht nur zum Tod unschuldiger Menschen, sondern auch Zerstörung der Zivilinfrastruktur, darunter Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, Kindergärten. Am 1. Oktober beschossen die Streitkräfte der Ukraine den Bezirk des zentralen Marktes in Schebekino im Gebiet Belgorod. Drei Menschen wurden verletzt, es wurden die Fassaden der Handelszelte, Garagen, drei Autos beschädigt. In der Nacht zum 2. Oktober öffneten Nationalisten Feuer gegen Wohnviertel von Nowaja Kachowka. Ein friedlicher Einwohner kam ums Leben.

Zu den Zielen der Neonazis werden oft auch religiöse Objekte. So griffen die Streitkräfte der Ukraine am 30. September das Nikolski Kloster in der Volksrepublik Donezk an, zwei Menschen wurden verletzt.

Russische Rechtsschutzorgane fixieren ständig alle Verbrechen des Kiewer Regimes. Die Gerichte Russlands fällen auf Grundlage der Beweise, die vom Ermittlungskomitee Russlands gesammelt wurden, weiterhin Urteile gegen ukrainische Extremisten, die schwere Verbrechen gegen friedliche Einwohner begingen.

In der vergangenen Woche wurde gegen Bestrafer D. Skorlupow und A.Puchalski eine Haftstrafe in Höhe von jeweils 28 und 19 Jahren im Gefängnis mit strengen Haftbedingungen wegen Mord an friedlichen Einwohnern und Beschuss der Wohnviertel in der Volksrepublik im Frühjahr 2022 verurteilt. Zu 22 Jahren Haft wurde der Extremist der neonazistischen Organisation Asow E. Warbanski verurteilt, der im März des vergangenen Jahres Wohnviertel von Mariupol aus Minenwerfer beschoss.

Noch ein Teilnehmer der Streitkräfte der Ukraine, A. Losowik, wurde zu 28 Jahren Haft wegen Mord an einem verletzten Kriegsgefangenen der Volksrepublik Donezk im März 2022 in Mariupol verurteilt. Drei Neonazis – W. Bondar, D.Iwaschtschenko, S. Jaremkewitsch – wurden zu jeweils 20 Jahren Haft wegen Beschuss der zivilen Autos in Mariupol im Frühjahr des vergangenen Jahres verurteilt.

Für jedes Verbrechen des Kiewer Regimes – unabhängig davon, von wem konkret es begangen wurde – wird eine entsprechende harte und unbedingte Strafe kommen.

Vor einigen Tagen teilte das Ermittlungskomitee Russlands über das Ende der Untersuchung gegen den Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine, Wladimir Parassjuk, der im März 2016 in Ljwow bei Teilnahme an einer Aktion radikaler Strukturen illegal in das Generalkonsulat Russlands eindrang, die Staatsflagge der Russischen Föderation abriss, sie zu Protestierenden brachte und mit Füßen trat. Zudem rief er die Anwesenden öffentlich zu rechtswidrigen Handlungen gegen die diplomatische Einrichtung und ihre Mitarbeiter auf. Das Strafverfahren gegen Parassjuk wurde zur Lösung der Frage über Übergabe ins Gericht geleitet. Er wurde auf internationale Fahndungsliste gesetzt.

Darüber hinaus wurde vom Ermittlungskomitee Russlands in Abwesenheit Klage wegen Terroranschläge in Russland mit dem Einsatz der Drohnen gegen den Leiter der Hauptaufklärungsverwaltung der Ukraine, Kirill Budanow, Befehlshaber der Luftstreitkräfte der Ukraine Nikolai Oleschtschuk, Befehlshaber der Kriegsflotte der Ukraine A. Neischpap, Kommandeur des 383. Regiments der ferngesteuerten Flugkörper der Luftstreitkräfte der Ukraine, S. Burdenjuk eingeleitet. Sie sollen auf Fahndungsliste gesetzt werden.

Am 2. Oktober fand in Kiew ein informelles Treffen der Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten unter Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, statt. Der Sinn dieses Treffens wurde von ihm als Brainstorming bezeichnet (ich nenne das Storming of Brain of EU) unter Bedingungen einer unklaren Aussicht der weiteren Finanzierung des Kiewer Regimes, das die Europäer zwar in Worten fortzusetzen versprechen. Es ist bemerkenswert, dass die ukrainische Hauptstadt aus verschiedenen Gründen die Außenminister Ungarns und Polens nicht besuchten. Budapest und Warschau haben viele Ansprüche gegen die Politik Selenskis.

Wie sich herausstellte, führte Brainstorming von EU nicht zu bedeutenden Ergebnissen. Europäische Diplomaten haben es nicht geschafft, eine weitere Bereitstellung der Militärhilfe an die Ukraine in Höhe von fünf Milliarden Euro 2024 zu vereinbaren. Nun soll dieser Betrag bis Jahresende abgestimmt werden. Man soll doch ehrlich sein. Das ist nicht die Hilfe in Höhe von fünf Mrd. Euro an die Ukraine, sondern das Geld, das vom Westen für den Mord an Staatsbürger der Ukraine durch das Kiewer Regime bereitgestellt wird. Beeinflusste das den Fakt, dass diese Mittel nicht abgestimmt wurden und Washington zwar für nicht lange Zeit – nur 45 Tage – die Kiewer Schützlinge ohne Finanzierung ließ? Viele Politologen antworten bejahend auf diese Frage. In dem am 30. September von US-Kongress angenommenen zeitweiligen Haushalt ist für die Bedürfnisse der Ukraine kein Cent vorgesehen. Solche Lage alarmierte Brüssel. Josep Borrell versprach bereits, dass die EU die Biden-Administration bitten werde, die Finanzierung der Ukraine nicht abzubauen. Man soll eindeutig bei Formulierungen sein. Es geht nicht um die Finanzierung der Ukraine, es geht um die Finanzierung des Massakers, das das Kiewer Regime für das westliche Geld führt. Es wurde mehrmals gesagt, dass die EU schon lange her ihre Selbstständigkeit, Unabhängigkeit und Souveränität verlor. Es ist offensichtlich, dass die Einwohner der EU keine Stimme sogar in ihren Ländern haben, weil sogar nicht alle in der EU bereit sind, das Geld blind für die Finanzierung der in Korruption versunkenen Kiewer Junta auszugeben, insbesondere vor dem Hintergrund des Faktes, dass das Defizit des ukrainischen Haushalts trotz Bemühungen der westlichen Sponsoren rasant wächst.

Der kollektive Westen will nicht auf das Ziel verzichten, Russland eine strategische Niederlage zu bereiten, wie sie es formulieren. Im Bundestag sind Aufrufe zu hören, an Kiew schnellstmöglich Taurus-Raketen zu übergeben. Das sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Sie betonte, dass sie potentielle Schläge der Streitkräfte der Ukraine gegen Russland mit diesen Raketen als berechtigt bezeichnet.

Solche Erklärung voller Russophobie und Revanchismus zeigt, dass Berlin bis heute nicht begriffen hat, wozu ihr unvernünftiges Aufpumpen des verbrecherischen Kiewer Regimes mit Waffen führen kann. Zudem antwortete die Bundesregierung vor einigen Tagen bei der Antwort auf eine Anfrage einer Oppositionspartei, eine öffentliche Einschätzung für die Tätigkeit der SS-Division Galitschina, an der während des Großen Vaterländischen Kriegs ukrainische Extremisten der Organisation ukrainischer Nationalisten teilnahmen, zu geben, dass sie nicht bereit ist, Bandera-Kämpfer als Antisemiten und Nazis im Ganzen zu bezeichnen.

Ich habe in diesem Zusammenhang gleiche Frage an Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Wie verhält sie sich zur SS-Division Galitschina? Das ist jedoch so einfach, eine Antwort auf diese nicht schwere Frage zu geben. Wir alle werden verstehen, warum sie für das weitere Aufpumpen des Kiewer Regimes mit Waffen auftritt und potentielle Schläge der Streitkräfte der Ukraine gegen Russland für berechtigt hält. Wie? Es wird nicht schwer sein, auf die Frage über das Verhalten zur SS-Division Galitschina und der Organisation ukrainischer Nationalisten im Ganzen zu antworten.

Was bedeutet das alles, was ich als direkte Zitate und Fakte angeführt habe? Dass die deutsche Führung wohl an die Lehren der Geschichte vergessen hat, obwohl sie wohl sich an diese besser als Andere erinnern, sensibler und intoleranter zu allen Erscheinungen der Menschenhass-Ideologie, egal wo das alles passiert, sein soll. Aber wir sehen das Gegenteil. Berlin verneint den allgemeinen Fakt der Zusammenarbeit ukrainischer Nationalisten mit Hitlers Drittem Reich. Daraus ergibt sich ein logisches Fazit: Im heutigen Deutschland ist die Rehabilitierung des Nazismus in vollem Gange.

Es gibt noch zynischere Menschen – Angelsachsen. Zum Erreichen ihrer Ziele sind sie bereit, alle Ukrainer auszurotten, alles Mögliche zu rehabilitieren: Organisation ukrainischer Nationalisten und SS-Division Galitschina. Bald wird es unmittelbar zu den „Helden“ des Dritten Reichs kommen. Der ehemalige britische Verteidigungsminister Ben Wallece beklagte sich darüber, dass das Durchschnittsalter ukrainischer Soldaten 40 Jahre ausmacht und rief Selenski dazu auf, jüngere Männer aktiver zu mobilisieren. Erinnert das nicht an etwas? Das erinnert mich an die Geschichte mit Hitlerjugend. London pfeift auf die Zukunft der Ukraine. Denn es geht um die Umsetzung seines Traums – mit fremden Händen eine strategische Niederlage Russland zubereiten. Dazu sollen Ukrainer in den Kampf geworfen werden, ohne auf die Verluste Rücksicht zu nehmen, hin bis zum letzten Einwohner dieser einst dicht besiedelten Republik. Wenn das Ziel auf diese Weise nicht erreicht wird, schließt London die Verlegung seiner regulären Einheiten in die Ukraine nicht aus. Ich denke nichts aus. Es handelt sich darum, dass solche Variante der Entwicklung der Ereignisse vom jetzigen britischen Verteidigungsminister Grant Shapps vorgeschlagen wurde. Solche Menschen werden zu den Posten ernannt. Es bleibt ein großes Rätsel, wie dieser Mann zu diesem Posten ernannt wurde angesichts seines Lebenslaufs. Danach überlegte er vielleicht, oder machte er auf Hinweis und verzichtete auf eigene Worte. Wir wissen doch: Was britische Verteidigungsminister sagen, das meinen viele in der britischen Regierung.

Vor diesem Hintergrund wurde man auf die Mitteilung der Zeitung „The New York Times“ vom 29. September aufmerksam, dass ein militärisches Krankenhaus Pentagons in Landstuhle in Deutschland verletzte US-Söldner aufnimmt. Nach Zeitungsangaben werden jetzt dort 14 US-Staatsbürger behandelt, die auf der Seite der Streitkräfte der Ukraine kämpften. Hat nur die „New York Times“ diese Informationen gefunden? Was sagen Pentagon und US-Außenministerium dazu? Sie kümmern sich doch um alles, was in der Welt und in den entferntesten Regionen der Welt vor sich geht. Hier geht es um US-Staatsbürger. Vielleich werden wir endlich eine offizielle Erklärung des US-Außenministerium dazu sehen, was unmittelbar sie betrifft?

Wir sehen, wie der Westen seine Politik gegenüber Ereignissen in der Welt inadäquat formuliert, auf welcher russophober Grundlage sie aufgebaut wird, wie sie der Ukraine „helfen“ wollen und in der Tat sie töten. Wir sehen, wie die Aktualität aller Ziele und Aufgabe, die die Grundlage der militärischen Spezialoperation bilden, mit jedem Tag bestätigt wird.

Zum Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation über visumsfreie Reisen der Staatsbürger der Ukraine nach Russland

Am 29. September unterzeichnete Russlands Präsident den Erlass „Über Regeln der Einreise in die Russische Föderation und Ausreise aus der Russischen Föderation für Staatsbürger der Ukraine“.

Wie bekannt, beschloss das Kiewer Regime im Sommer des vergangenen Jahres die Einführung der Visumsregeln für russische Staatsbürger, wobei ein bilaterales Zwischenregierungsabkommen über visumfreie Reisen einseitig gebrochen wurde. Zuvor hatte es zwischen Russland und der Ukraine nie Visumsregeln gegeben. Nach dem Zerfall der Sowjetunion bewegten sich unsere Staatsbürger frei zwischen zwei Ländern. Der Beschluss Kiews über die Zerstörung dieser Praxis wurde darauf gerichtet, Kontakte zwischen Menschen möglichst zu erschweren.

Die russische Seite sagte mehrmals, dass sie nicht diesen Weg gehen und dem Kiewer Regime folgen wird, einfache Menschen, die an der Aufrechterhaltung der Verwandtschafts- und geistlichen Beziehungen interessiert sind, zu bedrohen. Ausgehend von dieser humanitären Logik wurde Visumsfreiheit für die Staatsbürger der Ukraine beibehalten.

Der Erlass des Präsidenten Russlands, dessen Entwurf von Diensten detailliert durchgearbeitet wurde, fixierte juridisch die existierende Ordnung unter Bedingung der Kündigung des Abkommens durch das Kiewer Regime. Die Ukrainer können weiterhin nach Russland nicht nur ohne Visa, sondern auch mit inneren Pässen und anderen Ausweisen einreisen, auch wenn ihre Gültigkeitsfrist ausgelaufen ist.

Die Möglichkeit, nach Russland frei zu kommen und sich dort zu befinden, ist äußerst wichtig für zahlreiche ukrainische Flüchtlinge, Einwohner unserer neuen Regionen, die es noch nicht geschafft haben, russische Pässe zu bekommen sowie Staatsbürger unseres Landes, die Verwandte in der Ukraine haben.

Zum 82. Jahrestag der Tragödie in Babij Jar

In der vergangenen Woche waren es 82 Jahre seit der Tragödie in Babij Jar. 1941 töteten Hitler-Eroberer und Extremisten aus der Organisation ukrainischer Nationalisten innerhalb von nur zwei Tagen, am 29. und 30. September 1941, mehr als 30.000 Juden, also rund 20 Prozent der jüdischen Bevölkerung in Kiew.

Diese Bestrafungsaktion war nur der Beginn und ein Vorspiel, das den blutigen Start für Massenerschießungen der Greise, Frauen, Kinder, sowjetischer Kriegsgefangener und Untergrundkämpfer aller Nationen gab. 1941 bis 1943 wurden mehr als 100.000 Menschen hingerichtet, Babij Jar wurde ein internationales Grab und Symbol der unmenschlichen Grausamkeit der Nazis.

In diesem Jahr sagte der Präsident der Ukraine bei Veranstaltungen in Kiew am 29. September anlässlich dieser Tragödie, dass es „sehr wichtig ist, sich an die Geschichte zu erinnern“. Das kann nicht bestritten werden. Das Problem besteht aber darin, dass Selenski beharrt versucht, alles zu vergessen, was mit der Vergangenheit seines Landes und des Volkes sowie der Familie verbunden ist. Am 22. September gingen die Aufnahmen rund um die Welt, wie er im kanadischen Parlament dem Veteranen der SS-Division Galitschina Jaroslaw Hunko applaudierte, wobei vergessen wurde, dass sein Großvater im Großen Vaterländischen Krieg in der Roten Armee gegen solche Kollaborateure und Verräter wie Hunko kämpfte. Vergaß er daran? Es geht um Amnesie.

Allerdings ist es nicht verwunderlich. Die Glorifizierung der Nazi-Bandera-Kopfschneider wurde seit Langem eine gewöhnliche Erscheinung und Grundlage der Staatspolitik der Ukraine unter dem Kiewer Regime. Die Behörden versuchen, aus dem Gedächtnis der Menschen die Heldentat der Kämpfer der Roten Armee, ihren entscheidenden Beitrag zum Sieg gegen Faschismus zu streichen. Gleichzeitig erfolgt das Reinwaschen der Helfershelfer Hitlers, deren Rolle am Tod der friedlichen Bevölkerung nicht nur verschwiegen, sondern auch gezielt verzerrt wird. Zu ihrer Ehre finden verschiedene Prozessionen statt, es werden Straßen und Stadien umbenannt, Denkmäler aufgestellt. Was ist das? Einfach historische Amnesie? Nein. Ich denke, dass es nicht die Frage des Problems eines konkreten Menschen (auch wenn er vollständig von außen gelenkt wird) ist, sondern Verrat des Gedenkens an die Vorfahren und Verhöhnung der Geschichte des eigenen Volkes und Landes.

Zu nazistischen Denkmälern und Aktionen in den USA und Kanada

Ein Skandal um einen herzlichen Empfang des Veteranen der SS-Division Galitschina im kanadischen Parlament lässt nicht nach. Nicht nur dank all jenen, die in diesem Fall das neonazistische Wesen der angelsächsischen Eliten sahen, sondern auch jenen, die diesen lauten Anlass nutzen wollen, um über ihre Treue zu Idealen der Kollaborateuren-Einheiten zu sagen. Sie können sagen, dass es so nicht sein kann.

Es wurden wohl gerade Worte der Reue des kanadischen Premiers Justin Trudeau gesagt, und alle Teilnehmer dieses höllischen Treffens zur Ehrung des Nazis gingen herum und senkten zur Erde den Blick vor eigenen Staatsbürgern und Nachkommen der Opfer des Nazismus. Sie machten den Parlamentsvorsitzenden dafür verantwortlich und sagten, dass er daran schuld sei. Das Problem besteht aber darin, dass diese Tragödie viel tiefer ist als einfach das Vorhandensein gewisser Menschen in der Regierung Kanadas, die diese neonazistische Ideologie vertreten. Das sind nicht einzelne Personen, Vizeregierungschefin Chrystia Freeland (früher war sie Außenministerin) – Kern des russophoben Kurses Ottawas und Enkelin des Nazis Michail Homjak. 

Vor einigen Tagen sagten kanadische Neonazis aus der rassistischen Vereinigung Active Club Canada über ihre blutige Verwandtschaft mit SS-Division Galitschina. Sie teilten mit, dass sie ihren Kollegen als „Kriegsheld“ bezeichnen, Journalisten die Verfolgung dieser Person zur Last legten. Ist es normal so? Wir erinnern uns doch alle daran, wie diese Skandale (darunter in Kanada), Nichtregierungsorganisationen, die sich mit Suche nach Nazis befassen, Journalisten, die ihre Recherchen machen, Geschichte eines Kopfschneiders aus dem Dritten Reich, der in einer kanadischen Provinz wohnte, aufdeckten und dies mit Schande für alle, die diese Neonazis schützten, endete. Ich spreche nicht über Neonazis selbst. Sie wurden zu Haftstrafen verurteilt. Die ganze Gesellschaft jubelte, weil die Gerechtigkeit existierte. Nach Jahrzehnten, aber trotzdem.

Und was passiert jetzt? Vor dem Hintergrund eines wilden Skandals tauchen Organisationen auf, die das alles öffentlich unterstützen. In Sozialen Netzwerken wurden Fotos der Niederlegung von Blumen durch Mitglieder des Klubs zum Denkmal für 1. Ukrainische Division im kanadischen Oakville. Was ist es für Division? Das ist die 1945 umbenannte SS-Division Galitschina. Auf dem Denkmal steht so geschrieben – „Für Teilnehmer der Kämpfe bei Brody“.

Solche Klubs der Aktivisten mehren sich in den westlichen Ländern. Ihre Gesamtzahl in den USA, Kanada und EU liegt bei mehr als 100. Das sind nur jene, die ganz legal funktionieren. Wie es in Journalistenrecherchen heißt, wurde bei Aufnahme neuer Mitglieder laut ihrer Satzung verboten, über Geschichte und Juden zu sprechen. Sie gehen etwas anders vor. Bei ihren Werbeaktionen sprechen sie über Werte wie „Brüderschaft, Gemeinsamkeit, Sport und Selbstschutz“. Sie vermeiden also Erwähnung der Aspekte, die bei einem normalen Menschen Ablehnung, Nichtakzeptanz und panische Angst auslösen sollen. Das wird alles ausgeklammert, es wird über „Brüderschaft und Gemeinsamkeit“ gesprochen. Das war früher. Nun verheimlichen sie nicht ihr Wesen. Warum? Weil sie verstehen, dass dies alles unbestraft bleibt. Darauf beruht die Ideologie ganzer Staaten. Dafür werden internationale Preise gegeben, man kann sich im Mittelpunkt der politischen Agenda im Westen erweisen. Dazu werden Spenden gegeben, Waffen geliefert, die früher für Lieferungen in Konfliktzonen noch verboten waren. Sie spürten die Kraft und moralische Überlegenheit wegen des Faktes, dass die Zeiten, über die ihre Vorgänger sprachen, allgemeine Wiederbelebung des Nazismus, kommen. Sie nutzen die Zeit, um sich als Kampffaust gegen die Russen zu legalisieren. Sie spüren nicht einfach Konjunktur, sondern sehen grünes Licht, erinnern sich daran, wie das alles in den Zeiten des Zweiten Weltkriegs war. Damals waren in der Wehrmacht und SS an der Ostfront auch Freiwilligeneinheiten fast aller europäischer Länder.

In den USA und Kanada gibt es Dutzende Denkmäler für nazistische Helfershelfer, Kollaborateure und Nazis. Es gibt Straßen, die nach bekannten Kollaborateuren benannt wurden. Denkmäler der SS-Division Galitschina sind in Elkins Park in Pennsylvania und in Warren, Bundesstaat Michigan aufgestellt. Eine Gedenkstätte für Organisation der ukrainischen Nationalisten befindet sich im Sommerlager der jungen ukrainischen Nationalisten in Baraboo, Bundesstaat Wisconsin. Hier stehen Büste für Petljura, Konowalez, Schuchewitsch, Bandera. Weiß niemand in den USA und Kanada darüber? Weiß die OSZE nichts davon? Vielleicht kann die UNO diese Informationen nicht überprüfen? Das wissen alle, wie auch in den 1930er- und 40er-Jahren, schweigen und begrüßen sogar, warten, bis Russland ins Wanken kommt. Dazu wird es nicht kommen.

Antony Blinken machte vor einigen Tagen eine Aussage, als er der Sowjetunion das Verschweigen der Tragödie von Babij Jar zur Last legte. In der Sowjetunion wurde die Tragödie von Babij Jar nicht einfach erlebt, vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs (für und Vaterländischen Kriegs) 1945 wurde der Beschluss über die Verewigung des Gedenkens getroffen. Während und nach dem Krieg erschienen Filme, wurden Denkmäler aufgestellt, Gedichte geschrieben – nicht im Untergrund, sondern auf der Staatsebene. Eine schreckliche Lüge Blinkens. Er hätte lieber erklären sollen, warum es in den USA Gedenkstätten für Komplizen des Holocaust gibt, warum erlauben US-Behörden es, bei sich und in Satellitenländern neue Nachtigall-Bataillone aus extremistischer Jugend vorzubereiten? Warum und für welches Geld? Mit welchen moralisch-ethischen Normen der liberalen Demokratie? Wir leben anders.

Zum Register der in unfreundlichen Ländern vernichteten sowjetischen Gedenkstätten

Seit März wird auf Initiative des Vorsitzenden der Russischen historischen Gesellschaft, Direktor des Außenaufklärungsdienstes Russlands, Sergej Naryschkin das Register der in unfreundlichen Länder vernichteten Denkmäler, die den Heldentaten unserer Soldaten sowie historischen Persönlichkeiten gewidmet sind, geführt. Die Grundlage dieses Registers bilden Materialien der Russischen militärhistorischen Gesellschaft – das 2017 unter anderem auf Initiative des Außenministeriums Russlands sowie unserer Presse- und Informationsstelle gegründete Portal „Ort des Gedenkens“. Zu diesem Zeitpunkt enthält diese große elektronische Karte Angaben über fast 90.000 verschiedene Denkmäler in unserem Land und im Ausland. An der Ergänzung der Karte nehmen aktiv russische ausländische Einrichtungen teil – Botschaften und Generalkonsulate, unsere Diplomaten. Das ist die Arbeit, die nicht nur gemäß ihren Funktionsverpflichtungen erfolgt, sondern auch von unseren Diplomaten, meinen Kollegen, aufrichtig auch nicht nur in der Arbeitszeit führen.

Die Liste der verloren gegangenen Gedenkstätten in unfreundlichen Ländern umfasst Angaben des Außenministeriums, Verteidigungsministeriums sowie historische Materialien, die von Freiwilligen und ungleichgültigen Landsleuten gesammelt wurden. Ich möchte betonen, dass wir viele Briefe mit Beschreibung von Bestattungen, Denkmälern, Gräbern, die unsere Landsleute finden, bekommen. Zum Beispiel auf privaten Friedhöfen in EU-Ländern, wo der Zugang nur gemäß Ausweis bzw. Geburtsurkunden erfolgt. Sie teilen dies uns mit und helfen bei der Wiederherstellung der historischen Verbindung und Verwandtschaftskontakte. Wir sind ihnen dafür sehr dankbar.

Eine der wichtigsten Informationsquellen sind Jahresberichte des Ministeriums über die Situation um die Heroisierung des Nazismus, Verbreitung von Neonazismus und anderen Formen der Praktiken, die die Eskalation moderner Formen des Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz fördern, wo die Fakten über Vandalismus gegenüber sowjetischen Denkmälern ausführlich fixiert werden.

Angriffe auf das Gedenken sowjetischer Befreiungskämpfer, die die Welt vor der „braunen Pest“ retteten, sind leider seit Langem neue Normalität in mehreren Ländern Osteuropas – Bulgarien, Baltikum-Länder, Polen, Ukraine, Tschechien – geworden. Wir lassen keinen einzigen Fakt des Vandalismus ohne Aufmerksamkeit. Jetzt werden verbrecherische Handlungen der russophoben Regimes auch auf der elektronischen Karte fixiert.

Zur Förderung des Portals „Ort des Gedenkens“ sind Banner, die auf die Webseite des Projekts weiterleiten, auf der Hauptwebseite des Außenministeriums Russlands und russischer ausländischer Einrichtungen im Internet aufgestellt. Wir empfehlen allen, die sich für russische und Weltgeschichte interessieren, diese Ressource in „Favoriten“ aufzunehmen und bei Vorhandensein neuer Informationen an seiner Ergänzung teilzunehmen.

Zum Verbot für die Einreise der Autos mit russischen Autokennzeichen in eine Reihe EU-Länder

Eine Reihe von EU-Mitgliedsstaaten (Bulgarien, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Deutschland und Estland) sowie Norwegen verkündeten über das Verbot für die Einfuhr der in Russland registrierten persönlichen Fahrzeuge – sogar bei Touristenreisen. 

Als erste Mitteilungen auftauchten, glaubte kaum jemand daran sowohl im Ausland, als auch in unserem Land. Kann nicht sein, dass Menschen nach dem nationalen Merkmal offen segregiert werden, ohne dies an eine Logik anzuknüpfen. Es stellte sich heraus, dass dies nicht einfach Wahrheit ist, sondern in dieser Richtung aktiv vorgegangen wird.

Wir betrachten das als illegitime Handlungen gegen russische Staatsbürger, deren Grundlage Nationalismus und neonazistische Logik bilden. Sie mögen das verschieden nennen – moderne Form des Rassismus, Neonazismus – das Wesen ist gleich. Die Grundlage für diese Beschlüsse einzelner europäischer Länder wurden ebenso absurde Argumente. Zum Beispiel, EU-Sanktionen gegen unser Land im Ganzen, wie das in einer Erklärung der EU-Kommission über die Anwendung des Verbots für die Einfuhr in die EU einzelner Waren aus Russland, die „bedeutende Einnahmen unserem Land bringen“, steht.

Brainstorming in der EU wird diese zum Zusammenbruch führen. Wenn Menschen mit dem Auto aus unserem Land ausreisen und sich in ihren Ländern erweisen, bringt es bedeutende Einnahmen ihren Ländern und nicht Russland. Menschen kommen mit dem Auto in den Staat und geben das Geld dort aus: Tankstellen, Hotels, Lebensmittel, soziale Dienstleistungen, Sehenswürdigkeiten.

Wir wissen, wie jetzt alles verdreht wird. Früher wurden Helden des Zweiten Weltkriegs, des Großen Vaterländischen Kriegs geehrt. Für sie wurden Denkmäler gestellt, es gab entsprechende Feiertage, darunter in Osteuropa (wie es früher hieß). Nun ist es der westliche Rand Europas. Nun werden Denkmäler gestürzt, an ihrer Stelle werden Denkmäler für Kollaborateure aufgestellt. Dieselbe Logik. Wozu soll man sich bemühen und irgendwelche Argumente ausdenken? Man kann einfach sagen – die Einreise russischer Autos in mehrere EU-Länder ist verboten, weil dies „Gewinne Russland bringt“. Wie soll man damit umgehen?

Vor dem Hintergrund des offensichtlichen Scheiterns der antirussischen Sanktionspolitik der EU verheimlichen ihre Mitgliedsstaaten fast nicht mehr, dass sie für dieses Scheitern alle Russen abstrafen wollen. Sie sagen das direkt. Gerade damit sind weitere Verbote, die die grundlegenden Völkerrechtsnormen verletzen, verbunden. Es liegt der lügnerische Charakter der früheren Behauptungen europäischer Politiker und Beamten Brüssels darüber auf der Hand, dass Sanktionen angeblich nicht gegen einfache Russen gerichtet sind. Nun wird gesagt, dass sie gegen sie gerichtet sind. In der letzten Zeit wird über die Aufgabe des Schadens für das ganze russische Volk offen in europäischen Hauptstädten gesagt. Als ob die EU nicht begreift, dass sie mit solchen offen diskriminierenden Handlungen die ganze soziale, humanitäre, Menschenrechtspolitik untergraben, die sie bei sich auf gesetzgebender Ebene implementierten.

Zunächst versuchte die EU, mit ihren Sanktionen russische Politiker, Gesellschaftsvertreter einzuschüchtern, dann übergingen sie zu Geschäftsleuten. Dann zu Journalisten. Es wurde nicht geschafft, den notwendigen Effekt zu erreichen. In diesen Listen waren auch Staatsbeamte, Militärs, Arbeiter des Gerichtssystems, Vertreter der Wahlkommissionen, Menschenrechtsbeauftragte. Alles vergebens. Es wurden Einwohner neuer russischer Regionen gequält. Und das seit Jahren. Seit 2014 hatten die Einwohner der Krim keine Möglichkeit, ein Visum in EU-Länder zu bekommen, die so viel über Menschenrechte und Unmöglichkeit der Diskriminierung sprach. Nun sind alle ohne Ausnahme Russen an der Reihe.

Zunächst gab es Menschen, die meinten, dass am wichtigen ist, dem Kiewer Regime Treue zu beschwören, zu zeigen, dass man nicht mit Russland, sondern mit dem Westen ist, dann kann man Helden des westlichen russophoben Fiebers sein. Das wird auch nicht geschafft. Diese Menschen werden in den Ländern der EU gehetzt. Alles, was als Versuch, das ganze russische Volk dem Druck auszusetzen, ausgedacht wird, ist zum Scheitern verurteilt.

Wir betrachten die Verbote für die Einfuhr persönlicher Autos mit russischen Autokennzeichen als einen weiteren Versuch, nicht einfach Eisernen Vorhang in Europa wiederherzustellen, sondern eine wahre Wiederbelebung des Nazismus mit verschiedenen neoformen.

Diese Maßnahme wird die wenigen Möglichkeiten für Kontakte zwischen Menschen auf unserem gemeinsamen europäischen Kontinent noch enger machen und die Logik der Segregation nach dem nationalen Merkmal für jene, denen seit Jahrzehnten der Gedanke der Unmöglichkeit von so was selbst in Theorie beigebracht wurde.

Zuständige Dienste arbeiten derzeit zur Durcharbeitung einer Reaktion auf so was. Wir werden Sie benachrichtigen, wenn diese Beschlüsse abgestimmt werden. Ohne gehörige Reaktion werden die Handlungen der angegebenen EU-Länder nicht bleiben. Wie es auch früher so war.

Unabhängig davon, wie viele Gespräche es in Bezug auf den Getreidedeal, anderer diskriminierenden Schritte, Handlungen, Maßnahmen seitens des Westens gegenüber unserem Land gab – dass wir nicht antworten können – wir werden antworten. Wir machen es nicht so, wie viele es wollen, sondern mit einer tiefen Durcharbeitung, damit es in erster Linie für uns vorteilhaft ist. So wird es auch diesmal sein.

Zum 80. Jahrestag der Zerschlagung der deutsch-faschistischen Truppen in der Schlacht um den Kaukasus durch sowjetische Truppen

9. Oktober wird in Russland als der Tag der Zerschlagung der deutsch-faschistischen Truppen in der Schlacht um den Kaukasus durch sowjetische Truppen begangen. Entsprechende Ergänzungen in das Föderale Gesetz „Über Tage des Kriegsruhms und Gedenkdaten Russlands“ wurden am 31. Juli 2020 vorgenommen.

Die Schlacht um den Kaukasus wurde eine der längsten und blutigsten im Großen Vaterländischen Krieg. Sie dauerte 442 Tage, vom 24. Juli 1942 bis 9. Oktober 1943.

Diese Schlacht verlief in einer äußerst schweren Lage. Im Frühjahr 1942 stellte Adolf Hitler die Aufgabe vor seinen Truppen, der Sowjetunion die wichtigsten Wirtschaftsstützunkte im Süden des Landes zu nehmen und das kaukasische Öl zu beherrschen, ohne das die deutsche Kriegsmaschine zum Scheitern verurteilt war. Deswegen wurden die Hauptkräfte des Gegners im südlichen Abschnitt der sowjetisch-deutschen Front konzentriert. Trotz des grausamen Dranges des Feindes und seiner überlegenden Kräfte verteidigten sowjetische Kräfte heldenhaft jedes Dorf, jede Höhe.

Die Operation verlief in zwei Etappen: Vom 25. Juli bis 31. Dezember 1942 fand Offensive der deutschen Armee, die einen Teil der Gebiete eroberten; Vom 31. Dezember bis 9. Oktober 1943 drängten sowjetische Truppen Faschisten bei Gegenoffensive zum Rückzug und kämpften die vom Feind ergriffenen Gebiete zurück.

Während der Offensive sowjetischer Truppen im Nordkaukasus 1943 wurde dem Feind riesengroßer Schaden zugefügt. Es wurden rund 275.000 Soldaten und Offiziere vernichtet, mehr als 6000 wurden gefangengenommen, es wurden 890 Panzer, mehr als 2000 Flugzeuge, 2127 Gewehre, mehr als 700 Fahrzeuge vernichtet und beschädigt.

Während der Kämpfe wurden von der Roten Armee die Region Krasnodar, Kalmykien, Tschetscheno-Inguschetien, Nordossetien, Kabardino-Balkarien, Gebiet Rostow, Region Stawropol, Autonome Gebiete Tscherkessien, Karatschajewsk und Adygeja befreit, es wurden die Ölvorkommen von Majkop sowie wichtige Agrargebiete zurückbekommen.

Die Heldentaten der Verteidiger von Kaukasus wurden von der Führung des Landes hoch eingeschätzt – am 25. Januar 1943 wurde die Medaille „Für die Verteidigung des Kaukasus“, mit der mehr als 870.000 Teilnehmer der Kampfhandlungen ausgezeichnet wurden, eingerichtet. 138 Menschen bekamen den Titel des Helden der Sowjetunion.

Die Völker des Nordkaukasus und Transkaukasiens bewahren das Gedenken an ihre große Arbeit und Opfer auf. Die Heldentat sowjetischer Kämpfer soll als ständige Erinnerung an die jetzige Generation unseres (und nicht nur unseres) Landes, dass wir zusammen gewonnen haben, dienen.

Von der Einheit aller Völker der Sowjetunion hing damals das Schicksal nicht nur unseres Landes, sondern auch der ganzen Welt ab. Jetzt spricht darüber nicht nur Russland, sondern auch die Länder der Weltmehrheit auf dem afrikanischen, asiatischen Kontinent und in der Region Lateinamerikas. Ohne Sieg im Zweiten Weltkrieg hätte es nie Entkolonisierung gegeben, die Völker hätten nie wahre Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität vor Kolonialdruck bekommen.

Aus Antworten auf Fragen:

Frage: Die Behörden Pristinas sowie ihre westlichen Sponsoren wie britische Parlamentarierin Alicia Kearns und US-Armeegeneral a.D. Wesley Clark beschuldigten die Serbische orthodoxe Kirche des Waffenschmuggels in den Norden des Kosovo und Metochien. In der letzten Zeit sind Angriffe auf die serbische Kirche viel häufiger geworden. Womit sind die Versuche, die Kirche in den Konflikt einzubeziehen, verbunden?

Antwort: Das ist mit dem westlichen Trend und Politik verbunden. Sie vernichten Orthodoxie rund um die Welt. Sie machen alles, um Orthodoxie anzugreifen. Ich würde diesen Angriff nicht eine Hybrid-Form nennen. Das ist direkte Aggression gegen Orthodoxie seitens des Westens. Früher gingen sie verdeckt vor. Nun gehen sie schon direkt vor – sie weisen orthodoxe Priester aus, nehmen sie fest, befragen. Sie befassen sich mit inneren Provokationen, wobei unglaubliche Methoden der Entfachung von Konflikten genutzt werden. Sie erfinden irgendwelche „neue Geschichte“ der Weltreligionen.

Es ist nicht verwunderlich, dass nun auch die serbische orthodoxe Kirche das Objekt der Aggression seitens des kollektiven Westens wurde.

In der Balkan-Region weiß man sehr gut, dass die Serben in diesen Gebieten seit Jahrhunderten waren. Die Orthodoxie war dort auch seit Jahrhunderten. Das störte immer westlichen Sponsoren des kosovarisch-albanischen Separatismus. Auch ein wichtiger Aspekt. Hier soll man einen konkreten regionalen Aspekt der Situation und allgemeine Welttendenz aus der Sicht der Aggression des kollektiven Westen gegenüber Orthodoxie und Orthodoxen.

Frage: Sie haben bereits die Erklärung der Sprecherin des Weißen Hauses Karine Jean-Pierre darüber kommentiert, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in der Ukraine nicht länger als die USA durchhalten kann, mit Hinweis auf Baschar Assad. Allerdings möchte man präzisieren: Wenn es darum geht, welche Seite länger durchhalten kann, kann man sagen, dass Russland (wie auch die USA) sich auf einen langen Konflikt vorbereitet?

Antwort: Warten Sie mal, Sie vertreten doch Reuters. Sie sollen wissen, dass die USA direkt gesagt haben, dass dieser Konflikt lang sein soll. Sie sehen doch, wie die Nato als die Verwandlung dieses Konfliktes in eine langfristige Phase als Strategie erklärte. Warum fragen Sie mich über die Bereitschaft der Seiten und ob dieser Konflikt langfristig sein wird, und wer und wie bereit ist? Das sagten die USA, Nato, Großbritannien und alle Anderen, die diesem angelsächsischen Duo Treu beschworen. Sie sagten, dass es ihre Strategie ist. Ein Blitzkrieg hat nicht geklappt, es wurde eine lange Option genommen. Sie sagten das. Für die Westler ist es egal, was Selenski meint, dass es ukrainisches Volk nicht mehr geblieben ist, und sie es nicht mehr wissen, wer mobilisiert werden soll. Am wichtigsten ist, dass sie ihr eigenes Ziel interessiert. Sie wurde so formuliert – unserem Land „strategische Niederlade bereiten“. Es wurde nicht geschafft, dass schnell zu machen, innerhalb eines Monats, wie es geplant war. Es wird eine lange Variante gewählt. Sie sagen das offen.

Wir hören kaum adäquate Erklärungen von den von Ihnen erwähnten Personen. Ich kann nicht sagen, das Josep Borrell europäische, EU-Diplomatie leitet, mir scheint, dass er ein kaum adäquater Vortragender statt Diplomat wurde. Aber das sind nicht unsere Probleme.

Versuchen Sie zu klären, was sie meinen. Das ist schwer zu verstehen. Wir versuchen, jedes Zitat zu enträtseln, was damit gemeint wird.

Das erinnerte an die Erklärungen der Obama-Administration, deren Vertreter nun großen Teil der Biden-Administration bilden. Wie auch Biden einst Vizepräsident bei Obama war, der acht Jahre lang an der Macht war. Jetzt ist Biden Präsident. Die ganze liberal-demokratische Gruppe zog ins Weiße Haus als „neue“ Administration ein, aber sie ist in der Tat die alte.

Sie erinnern sich doch daran, dass sie in allen diesen Jahren sagten, dass „Assad must go“. Sie sagten das. Jetzt sehen Sie die Situation mit Syrien, seine Rückkehr in die Welt der arabischen Politik, Wiederherstellung dieses Landes. Es wäre nicht schlecht, wenn die jetzige Administration im Weißen Haus ein neues Motto implementiert – „USA must go from Syria finally“. Syrien ist ein souveränes Land, das von den USA besetzt ist. Das erinnerte mich an eine maniakalische These, die sie ständig implementierten. Womit alles endete – das sehen sie. Was Karine Jean-Pierre sagen wollte, versuchen die das bei ihr zu präzisieren.

Frage: Sie haben bereits Resolution der 67. IAEA-Generalkonferenz kommentiert. Wie stimmt das alles mit der Atmosphäre, in der IAEA-Gruppe im AKW Saporoschje arbeitet, überein? Mit Verzögerungen bei Rotation der IAEA-Experten? Warum soll die Rotation mit Transit via das Territorium der Ukraine erfolgen?

Antwort: Das ist die erste Frage, die aus vier Fragen besteht. Dann wird es noch vier Fragen geben, jede davon aus vier Fragen bestehen wird. Gut.

Die bei 67. Session der IAEA-Generalkonferenz angenommene Resolution zur Ukraine ist unverbindlich. Sie verzerrt grob die Realität. Für uns ist sie juridisch und politisch nichtig.

Nun zu Argumenten. Angesichts einer ziemlich hoher Zahl der Länder, die diese Idee nicht unterstützten bzw. sich von dieser Initiative distanzierten und den Drohungen und Druck seitens des Westens nicht folgten, kann man sicher sagen, dass solche odiöse Resolution nicht funktionieren wird. Russland hat nicht vor, sie zu erfüllen.

Die Resolution wird die Tätigkeit der IAEA-Experten im AKW Saporoschje und unsere gemeinsamen Anstrengungen mit IAEA-Sekretariat zur Verhinderung der Sicherheitsbedrohungen für das Kernkraftwerk durch Selenski-Regime nicht beeinflussen.

In Bezug auf die Rotation der Spezialisten der Agentur im AKW Saporoschje gibt Russland alle notwendigen Empfehlungen und macht alles Notwendiges, damit sie sicher verläuft, und die Arbeit der IAEA-Experten in komfortablen Bedingungen, die für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen, die durch das Mandat der Organisation vorgesehen sind, notwendig sind.

Das Kiewer Regime unternahm mehrmals Versuche der Provokationen zur Torpedierung der Rotation und Schaffung der Bedrohungen für Leben und Gesundheit der IAEA-Spezialisten. Erinnern sie sich daran, wie viele Fälle von Beschuss es gab. Wir haben das erwähnt. Nur dank Anstrengungen der russischen Seite führten diese Provokationen nicht zu tragischen Folgen.

Natürlich ist die sicherste Option bei Rotation die Anreise der IAEA-Experten aus Russland. Solche Option wurde der IAEA-Führung mehrmals angeboten. Doch auf Wunsch des Sekretariats erfolgt die Route via Ukraine und Kontaktlinie.

Wir nehmen solche Wahl der IAEA-Führung zur Kenntnis und setzen enges Zusammenwirken mit der Agentur in Bezug auf die Rotation und Gewährleistung der Arbeit der Experten des Sekretariats im AKW Saporoschje zur Kenntnis. Das ist wichtig im Kontext der Ausgleichung der vom Kiewer Regime schaffenden Sicherheitsbedrohungen für das Kernkraftwerk.

Alle, darunter IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi verstehen sehr gut, dass das Kernkraftwerk sich in unserer Rechtshoheit befindet. Die Steuerung des Kernkraftwerks erfolgt gemäß unserer Gesetzgebung und Normen der nuklearen und physikalischen Atomsicherheit. Von der russischen Seite kann es keine Sicherheitsbedrohungen für das Kernkraftwerk geben. Die einzige Quelle der Bedrohungen für dieses Objekt ist das Kiewer Regime, das die Versuche nicht lässt, das Kernkraftwerk zu ergreifen und sein Personal und Einwohner der Stadt Energodar einzuschüchtern versucht.

Wir rechnen damit, dass die Führung der Agentur Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit bei Fragen der Gewährleistung der Sicherheit des Kernkraftwerks Saporoschje zeigt.

Frage: Das Ermittlungskomitee beschuldigte Vertreter der höchsten militärischen Führung der Ukraine der Terroranschläge in Russland. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass Russland diese zur Verantwortung heranziehen kann?

Antwort: Ich sprach heute bereits über Gerichtsbeschlüsse und Verantwortung. Wir sammeln jeden Tag Angaben. Russische Gerichte fällen auf Grundlage der Beweise, die vom Ermittlungskomitee Russlands gesammelt wurden, Urteile gegen ukrainische Neonazis, die schwere Verbrechen gegen Zivilbevölkerung begingen. Wir sagen, dass diese Arbeit geführt und fortgesetzt wird. Niemand wird sie lassen. Etwas wird jetzt umgesetzt, etwas in langfristiger Perspektive.

Jaroslaw Hunko aus SS-Division Galitschina fand seine Minute des Ruhms. Das ist unglaublich. 98 Jahre lang leben und denken, dass es das Alter ist, wenn es der Höhepunkt seiner pseudohistorischen Vergangenheit sein wird, und stattdessen weltweit Verachtung bekommen. Nicht alles erfolgt sofort im historischen Prozess. Etwas wird aus verschiedenen Gründen verschoben: Geschichte, Schicksal. Aber Sie sehen doch, wenn Verbrechen, die vor Jahrzehnten begangen wurden, ihr gerechtes Urteil bekommen – moralisches, ethisches, gesellschaftliches und juridisches.

Frage: Wird das Außenministerium Russlands die Frage über den Abzug der US-Truppen aus Deutschland und Einstellung der Besetzung Deutschlands, die so sogar Russlands Präsident nannte, stellen? Welche Schritte kann Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion in dieser Richtung unternehmen?

Antwort: Wir sind die Einzigen, die diese Frage stellten. Wir nannten Dinge bei ihrem Namen in Bezug auf den US-Stützpunkt. Das ist nicht einfach US-Stützpunkt, das sind Besatzungstruppen. Das ist Besatzung. Eine andere Sache ist, dass dies von proamerikanischen Kräften in Deutschland an der Spitze unterstützt wird. Es ist so. Nur Russland nannte dies beim Namen. Danach tauchten auch andere Stimmen auf. Aber als Erste sagten wir das.

Was Truppenpräsenz in Deutschland betrifft, soll diese Frage an deutsche Politiker, öffentliche Vertreter, Journalisten gestellt werden. Das ist ihr Thema. Viele Europäer ahnen sogar nicht, dass in ihren Ländern US-Atomwaffe stationiert ist, die seitens der Führung europäischer Länder gar nicht kontrolliert werden kann. Das ist eine Frage an die Einwohner dieser Länder. Mögen ihre Politiker auf ihre Fragen antworten.