Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei einer Sitzung des Kuratoriums der Stiftung zur Unterstützung und Schutz der Rechte der im Ausland lebenden Landsleute am 28. November 2017 in Moskau

Sehr geehrte Kollegen,

Ich begrüße alle Teilnehmer und Gäste einer weiteren Sitzung des Kuratoriums der Stiftung für Unterstützung und Schutz der im Ausland lebenden Landsleute. Wir haben den notwendigen Quorum, wir können mit der Arbeit beginnen. Die Tagesordnung und Arbeitsmaterialien sind bei ihnen vorhanden. Beim Fehlen der Bemerkungen schlage ich vor, die Tagesordnung zu billigen.

Die umfassende Unterstützung der Landsleute, Verteidigung ihrer legitimen Rechte und Interessen gehören zu unseren unbedingten Prioritäten, was im Konzept der Außenpolitik der Russischen Föderation fixiert ist. Wir sind alle an der weiteren Vereinigung der Russischen Welt, Erhöhung des Ansehens seiner Vertreter in den Staaten, wo sie wohnen, interessiert.

Ein nützlicher Beitrag in allgemeine Anstrengungen wird von der Stiftung für Unterstützung und Schutz der Rechte der im Ausland lebenden Landsleute geleistet, die bereits eine bedeutende Erfahrung hat. Von der von der Stiftung geschaffenen Kette von Zentren für Rechtshilfe werden Vertreter russischer Gemeinden unterstützt. Ich halte es für wichtig, regelmäßig die praktischen Ergebnisse solcher Tätigkeit zu analysieren, indem große Aufmerksamkeit den Zentren gewidmet wird, die in den Ländern mit solchem hohen Niveau der Diskriminierung der Landsleute arbeiten.

Auch solche Formen der Arbeit wie die Veröffentlichung in den Medien, darunter elektronischen, qualifizierte juridische Konsultationen der führenden Spezialisten für häufige Fragen, haben sich positiv gezeigt. Das ist besonders in den Staaten nachgefragt, wo die Behörden der Eröffnung der Rechtsschutzzentren unserer Stiftung nicht genehmigen. Solche Projekte sollen erweitert werden, indem besondere Aufmerksamkeit der Qualität der Materialien, Aktualität der Themen und operativem Reagieren auf Probleme gewidmet wird.

Unter Bedingungen der andauernden Diskriminierung der Landsleute in mehreren Staaten, darunter im Baltikum und in der Ukraine, sollen Herangehensweisen zum Schutz ihrer politischen, bürgerlichen und ethnokulturellen Rechte vervollkommnet werden. Diese Richtung soll vorrangig in der Tätigkeit der Stiftung bleiben. Man soll Anstrengungen zur Verteidigung der Positionen der russischen Sprache, Aufrechterhaltung des kulturellen Erbes, historischen Gedenkens und Bekämpfung der Diskriminierung im Ganzen, darunter im Alltag ausbauen. Ich halte es für wichtig, das Potential der multilateralen Plattformen zu diesen Zielen aktiv zu nutzen.

Wir wissen die Anstrengungen der Stiftung zum Widerstand gegen die Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs, Heroisierung der Nazis und ihrer Komplizen, beim Kampf gegen Fremdenhass, Nationalismus, Chauvinismus hoch zu schätzen. Wichtig ist, dass diese ganze Arbeit gemäß Völkerrechtsnormen erfolgen soll. Das betrifft auch die Anstrengungen, die jetzt von uns beim Zusammenwirken mit vielen anderen Staaten in der UNO, OSZE, Europa-Rat wegen dem empörenden Gesetz „Über Bildung“ unternommen werden, das von der Obersten Rada der Ukraine verabschiedet wurde.

Nachgefragt ist die Erweiterung des Netzes der NGOs, die real als Subjekte auftreten können, die die Menschenrechte der Staatsbürger schützen.

Heute wird viel für die russische Jugend im Ausland gemacht. Das 2013 gestartete gemeinsame Projekt mit der Russischen staatlichen humanitären Universität lässt junge Vertreter der Menschenrechtler vorbereiten. Aussichtsreich ist auch das auf die Jugend ausgerichtete Projekt der Stiftung „Landsleute: Workshop der Sinne“, das von der Technologischen Universität in der Stadt Koroljow bei Moskau umgesetzt wird. Solche Arbeit, die unter anderem auf die Unterstützung der Bewegung der Landsleute mit frischen Ideen, Gewährleistung der Nachfolgeschaft der Generationen in der Führung der Gemeinden gezielt ist, soll fortgesetzt werden.

Am 27. September fand eine weitere Sitzung der Regierungskommission für Angelegenheiten der Landsleute im Ausland statt. Es wurde das Projekt des Komplexen Plans der wichtigsten Veranstaltungen zur Umsetzung der Staatspolitik der Russischen Föderation gegenüber den im Ausland lebenden Landsleuten für 2018-2020 gebilligt. In diesem Sinne wurden die Aufgaben und wichtigste Richtungen der Tätigkeit dieser Stiftung bestimmt. Ich halte es für notwendig, alles zu machen, damit die Erfüllung entsprechender Beschlüsse der Kommission vollständig, effektiv, energisch wird. Natürlich gehe ich davon aus, dass alle Mitglieder des Kuratoriums das umfassend fördern werden.