Gemeinsame Erklärung über die Bildung des russisch-österreichischen Gesellschaftsforums „Sotschi-Dialog“

Wir, die Unterzeichnenden, der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, und die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres der Republik Österreich, Karin Kneissl,

in der Bestrebung, die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Österreich durch eine engere Kooperation der Zivilgesellschaften und durch die Festigung der Kontakte zwischen Menschen in beiden Ländern zu vertiefen,

begreifend, dass ein offener Meinungsaustausch auf dem Niveau der Zivilgesellschaften über akute Fragen des Gesellschaftslebens und der russisch-österreichischen Beziehungen zur gegenseitigen Verständigung, zur Festigung des Vertrauens und dadurch zum friedlichen Zusammenleben beitragen wird,

in Übereinstimmung mit der am 5. Juni 2018 in Wien vom Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und dem Bundespräsidenten der Republik Österreich, Alexander Van der Bellen, getroffenen Vereinbarung und mit deren Auftrag zu ihrer Umsetzung

begrüßen die Bildung des russisch-österreichischen Gesellschaftsforums „Sotschi-Dialog“.

Im Rahmen des Forums, dessen Co-Vorsitzende die bevollmächtigten Vertreter Russlands und Österreichs (je eine Person von beiden Seiten) sind, wird zunächst ein Koordinierungskomitee gebildet, an dem sich bis zehn bekannte Gesellschaftspersonen von jeder Seite beteiligen werden. Das Koordinierungskomitee wird ein Programm von gemeinsamen Veranstaltungen entwickeln, das sich auf solche Richtungen wie Musik, Kunst und Kultur; Kooperation zwischen Universitäten, Wissenschaft und Forschungen; Wirtschaft; Sport konzentrieren wird.

Die Co-Vorsitzenden des Forums können Vertreter der Zivilgesellschaft Russlands und Österreichs zur Teilnahme an Sitzungen und anderen Veranstaltungen des Forums einladen und bestimmen die Kooperationsordnung in Zeiten zwischen den Tagungen. Für die Teilnahme an den Veranstaltungen kommen die russische und die österreichische Seite selbstständig auf.

Die erste Sitzung des Forums findet in Sotschi, Russland, statt. Künftig werden Veranstaltungen möglichst jedes Jahr und nacheinander in verschiedenen Regionen Russlands und Österreichs ausgetragen.

Moskau, 12. März 2019