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Antwort des offiziellen Vertreters des Außenministeriums Russlands, Alexandr Lukaschewitsch, auf eine Anfrage der Massenmedien bezüglich der Verfolgung von Massenmedien in Litauen

1226-21-05-2014

Frage: In den Massenmedien sind Informationen über die Einstellung einer Reihe litauischer Zeitungen aufgetaucht. Wie kommentieren Sie das?

Antwort: Leider haben sich in Litauen besorgniserregende Tendenzen verstärkt, die auf eine zielgerichtete Aktion der Machthaber zur Ausrottung jegliches Andersdenkens im Land hinweisen.

Neben der Einschränkung der Weiterausstrahlung von Sendungen des „Ersten baltischen Kanals", „RTR-Planeta" und „NTV-Mir" wird durch einen fortlaufenden beispiellosen Druck seitens der litauischen Geheimdienste auf russischsprachige Printausgaben der Versuch unternommen, sich unbequemer Tageszeitungen in litauischer Sprache zu entledigen, und zwar der „Lietuvos rytas" und der „Respublika", die sich kritische Äußerungen gegen die Machthaber erlauben.

Die Schaffung eines Repressionsmechanismus zur Unterdrückung der Massenmedien in Litauen und die Sterilisation der Medienlandschaft bestätigt anschaulich das Abgehen Vilnius´ von den universellen Menschenrechtsstandards, so auch im Bereich der Freiheit der Meinungsäußerung. Auffällig ist, dass dies in einem Land passiert, das mit allen Mitteln versucht, sich als leuchtendes Beispiel demokratischer Prozesse im postsowjetischen Raum zu präsentieren.


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