Über Arbeitsbesuch des Außenministers Russlands S.V. Lawrow in Afghanistan

PRESSEMITTEILUNG

Am 16. März kam der Außenminister der Russischen Föderation S.V. Lawrow mit einem Arbeitsbesuch nach Kabul, wo er von dem Präsidenten der Islamischen Republik Afghanistan (IRA) H. Karzai empfangen wurde, Verhandlungen mit dem Außenminister R.D. Spanta durchführte, sich mit dem Innenminister H. Atmar sowie mit den Vorsitzenden des Ober- und Unterhauses des Parlaments S. Modschaddedi und J. Kanuni traf.

Es erfolgte ein ausführlicher Meinungsaustausch über die Entwicklung in Afghanistan im Vorfeld der Präsidentschafts- und regionalen Wahlen. Die Seiten waren sich einig über die Notwendigkeit der konstruktiven Zusammenarbeit zwischen der vollziehenden und der gesetzgebenden Gewalt Afghanistans während der Wahlkampagne zwecks Stabilisierung der innenpolitischen Lage in Afghanistan.

Die Seiten haben betont, dass es notwendig ist, die internationale Hilfe für die afghanische Regierung zu steigern, um die Sicherheit und den sozialen und ökonomischen Wiederaufbau des Staates zu gewährleisten. S.V. Lawrow informierte die afghanische Führung über die Umsetzung von Vereinbarungen zwischen Russland und der NATO bezüglich des Transits von nichtmilitärischen Gütern über das russische Territorium. Es geht um die Güter, die für die Bedürfnisse des ausländischen Militärkontingents in Afghanistan bestimmt sind. Die russische Seite begrüßte das Abkommen über die Koordinierung von militärischen Aktivitäten, das kürzlich von dem Verteidigungsministerium Afghanistans und der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe getroffen wurde.

Beide Seiten unterstrichen die besondere Wichtigkeit der regionalen, u.a. auch afghanisch-pakistanischen, Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Terrorismus und die Drogenkriminalität, sowie die Rolle der bevorstehenden speziellen Afghanistan-Konferenz unter der ägide der SOZ, der Kooperation in der Afghanistan-Frage unter Teilnahme seiner Nachbarn einen neuen Impuls verleihen soll.

Beide Seiten verkündeten die Absicht, bilaterale politische und interparlamentarische Beziehungen zu erweitern. Sie haben Perspektiven für die Aktivierung der russischen  Teilnahme an Projekten zur Wiederbelebung der afghanischen Wirtschaft besprochen.

S.V. Lawrow und R.D. Spanta unterzeichneten ein Abkommen zwischen den Regierungen der Russischen Föderation und der Islamischen Republik Afghanistan über die Zusammenarbeit im Kampf gegen den illegalen Umsatz von Drogen, psychotropen Mitteln und ihren Präkursoren. Die Minister unterstrichen die Wichtigkeit dieses Dokuments, das zielgerichtete gemeinsame Aktivitäten in diesem wichtigen Bereich fördern soll.

Der Außenminister der Russischen Föderation beteiligte sich an der Eröffnungsfeier der Ausstellung von Archivmaterialien, die dem 90-jährigen Jubiläum der russisch-afghanischen diplomatischen Beziehungen gewidmet ist.

16. März 2009