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Antwort des Amtssprechers Außenministeriums Russlands auf Frage der Journalisten bezüglich Festnahme der Mitarbeiter Fernsehsenders Russia Today in den USA

1657-26-11-2010

Frage: Wie entwickelt sich die Situation nach der Festnahme der Journalisten des Fernsehsenders „Russia Today" in den USA?

Antwort: Wir fahren fort, es aufmerksam zu verfolgen. Wie bekannt, wurden Korrespondentin des Fernsehsenders Kaelyn Forde und Kameramann Jonathan Conway festgenommen, als sie eine Protestkundgebung vor dem US-Militдrstьtzpunkt Fort Benning (Bundesstaat Georgia) filmten. Sie haben keine Gesetze verletzt, sie erfьllten nur ihre professionelle Pflicht. Trotzdem haben Polizisten zu ihnen Gewalt angewandt, ihnen Handschellen angelegt und ins Gefдngnis zu den Verbrechern gesteckt. Ihnen wurden „Teilnahme an nicht genehmigter Versammlung" und „Gehorsamsverweigerung gegenьber den Behцrden" zur Last gelegt. Nach eineinhalb Tagen lieЯ das Gericht die Journalisten gegen Kaution frei, aber die Untersuchung wird  fortgesetzt.

Das russische AuЯenministerium nahm zu diesem Zwischenfall ausfьhrlich Stellung und wies darauf hin, es sich um einen offensichtlichen VerstoЯ der USA gegen internationale Verpflichtungen auf dem Gebiet der Meinungs- und Versammlungsfreiheit handelt. Die internationale Bьrgerrechts- und Mediengemeinschaft ist ьber die Festnahme der Journalisten empцrt. So beurteilt es auch die OSZE-Medienbeauftragte Dunja Mijatovic.

Es erregt unsere Besorgnis, dass unsere Anfragen im US-Staatdepartement wegen dieses Zwischenfalls ohne Antwort bleiben. Die fehlende Reaktion aus Washington dissoniert offenbar mit den amerikanischen Ansprьchen auf die Leaderschaft im Bereich der Meinungs- und Medienfreiheit. Dieses Schweigen ist um so seltsamer, weil das US-Staatsdepartament auf die VerstцЯe gegen Journalistenrechte in anderen Lдndern ganz schnell reagiert.

Die US-Behцrden mьssen zu diesem Versuch, die Tдtigkeit der Journalisten zu verhindern, eindeutig Stellung nehmen und sich in das Geschehen einmischen, um die grundlose Verfolgung der Mitarbeiter des Fernsehsenders zu stoppen. Wir beharren darauf.

26. November 2010