Antwort des Amtssprechers Außenministeriums Russlands A.A. Nesterenko auf die Frage der Medien über die Äußerungen des Präsidenten Rumäniens T. Basescu

Frage: Wie könnte man die Äußerung des Präsidenten Rumäniens T. Basescu, die er auf Grund von Ergebnissen des Treffens mit dem Premierminister Moldawies V. Filat vom 19. August in Iasi über die „Okkupierung Moldawiens, die ihre territoriale Integrität bedroht", gemacht hatte, kommentieren?

Antwort: Falls damit der Aufenthalt von der operativen russischen Militärgruppe, die eine friedensschaffende Mission erfüllt, auf dem Territorium Transnistriens gemeint wurde, so befindet sie sich dort auf Grund des Übereinkommens über die Prinzipien der friedlichen Beilegung des bewaffneten Konflikts in der Region Transnistrien der Republik Moldau vom 21. Juli 1992. Die Mission der Friedensstifter besteht darin, in dieser Region die Stabilität, die für die Lösung des Problems notwendig ist, zu gewährleisten. Der Schlüssel zu dieser Lösung besteht in der Förderung von Verhandlungen im Format „5+2", das gegründet wurde, um mit politischen Mitteln einen möglichen Kompromiss über den zukünftigen Status von Transnistrien und dessen Garantien auszuarbeiten.

Man kann das Thema der „russischen Okkupation" so lange wie man will zu propagandistischen Zwecken aufblähen, selbst wenn man es auf die Rolle des Verteidigers der Souveränität und territorialen Integrität Moldawiens abzielt. Man kann dadurch auch die Gereiztheit über die Blamage mit dem rumänischen Spionen, der kürzlich an dem Sammeln von geheimen Informationen in Moskau scheiterte, zum Ausdruck bringen.

Jedenfalls muss man die Frage über den Zweck von solchen nichtfreundlichen Unterstellungen an diejenigen richten, die damit beschäftigt sind.

20. August 2010