Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum Beschluss des brasilianischen Senats zur Suspendierung der Präsidentin Dilma Rousseff
Am 31. August hat der brasilianische Senat für die Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. Den Posten des Staatsoberhauptes übernahm damit der bisherige Vizepräsident Michel Temer, dessen Amtszeit bis zum 31. Dezember 2018 dauern wird.
Wir bestätigen hiermit unsere Position, die wir schon früher zum Ausdruck brachten. Die Ereignisse in Brasilien sind eine innenpolitische Angelegenheit dieses Landes. Es ist wichtig, dass alle Prozesse strikt im Sinne der Verfassung verlaufen und den nationalen Gesetzen entsprechen. Unseres Erachtens ist wichtig, dass die Entwicklung der Situation die Spaltung der Gesellschaft und die scharfen politischen Auseinandersetzungen nicht weiter provoziert.
Wir sind an einem stabilen, demokratischen und sich dynamisch entwickelnden Brasilien interessiert, das weiterhin eine wichtige Rolle in der internationalen Arena spielen würde. Für uns ist Brasilien ein wichtiger außenpolitischer sowie Handels- bzw. Wirtschaftspartner. Wir arbeiten in der UNO, der BRICS und der G20 intensiv zusammen, darunter bei der Vorbereitung der demnächst bevorstehenden Gipfeltreffen der beiden letzteren Vereinigungen im chinesischen Hangzhou. Konstruktiv sind auch unsere Kontakte auf Gebieten wie Hightech, humanitäres Wesen und Kultur.
Wir wissen den großen Beitrag Lula da Silvas und Dilma Rousseffs zur Entwicklung der russisch-brasilianischen Zusammenarbeit sehr zu schätzen. Nicht zu übersehen ist auch, dass Vizepräsident Michel Temer als Kovorsitzender der Russisch-Brasilianischen hochrangigen Kommission für Zusammenwirken erfolgreich arbeitete. Wir gehen davon aus, dass der Kurs zur konsequenten Entwicklung der Kontakte mit Russland von vielen politischen Kräften in Brasilien unterstützt wird.
Unsererseits werden wir weiterhin im Interesse der Festigung der russisch-brasilianischen Partnerschaft und Kooperation konsequent arbeiten.