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Erklärung des Außenministeriums Russlands anlässlich des 50. Jahrestags des Inkrafttretens des Atomwaffensperrvertrags

422-05-03-2020

Am 5. März sind es 50 Jahre seit Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags. Der Vertrag leistete einen unschätzbaren Beitrag zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit und Prosperität der Staaten und Völker der Welt.

Seit einem halben Jahrhundert schreckt der Atomwaffensperrvertrag die Drohung der Verbreitung von Atomwaffen ab, garantiert die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich friedliche Nutzung der Atomenergie und gewährleistet eine etappenweise Bewegung auf dem Wege der Atomabrüstung. Das Gleichgewicht dieser drei Bestandteile ist die Grundlage der Lebensfähigkeit des Vertrags.

Seit seiner Existenz wurde der Atomwaffensperrvertrag ein fast universelles völkerrechtliches Instrument, eine der Grundlagen der modernen Weltordnung. Ein wichtiger Markstein war seine unbefristete Verlängerung 1995.

Es liegt auf der Hand, dass der Atomwaffensperrvertrag den Interessen aller Staaten – sowohl Atom- als auch Nichtatomstaaten entspricht. Der Vertrag ist äußerst wichtig für die Festigung des Vertrauens in der Welt, Gewährleistung der Stabilität in globalem Ausmaß. Die Aufrechterhaltung und Erhöhung seiner Effizienz – die Verantwortung aller Teilnehmerstaaten gegenüber den künftigen Generationen.

Als Teilnehmerstaat des Atomwaffensperrvertrags und einer der Depositarstaaten hält die Russische Föderation strikt alle Punkte des Vertrags ein. Sie baut kontinuierlich ihr Atomarsenal ab und senkt die Rolle der Atomwaffen in der nationalen Verteidigungspolitik. Sie leistet Unterstützung an andere Teilnehmerstaaten im Bereich Entwicklung des friedlichen Atoms und teilt mit ihnen ihre einmalige Erfahrung. Sie fördert die Festigung des Garantien-Systems der IAEO, das eine zuverlässige Überprüfung der Erfüllung der Verpflichtungen gemäß dem Vertrag durch die Staaten gewährleistet.

Am 27. April wird in New York die Konferenz für Erörterung des Funktionierens des Atomwaffensperrvertrags ihre Arbeit beginnen. Wir sind davon überzeugt, dass ihr zentrales Element die Bestätigung der Anhänglichkeit aller Teilnehmer an die Ziele des Vertrags und ihre Verpflichtungen ist. Russland ist zu einem aktiven Zusammenwirken mit allen interessierten Seiten im Interesse der erfolgreichen Durchführung der Konferenz bereit.