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Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands zur Verabschiedung der Resolution 2375 des UN-Sicherheitsrats zum Atomproblem der Koreanischen Halbinsel

1672-12-09-2017

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am 11. September einstimmig die Resolution 2375, die die Widerspiegelung einer negativen Reaktion der Weltgemeinschaft auf den Atomtest Nordkoreas vom 3. September dieses Jahres und eine gesetzmäßige Antwort auf eine grobe Verletzung Pjöngjangs der früheren Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats darstellt.

Bei einer gespannten Arbeit zur Abstimmung des Textes der Resolution zusammen mit chinesischen Partnern haben wir geschafft, einen ursprünglich sehr harten US-Entwurf zu korrigieren, der de facto auf die Drosselung der nordkoreanischen Wirtschaft gerichtet war und mit katastrophalen humanitären Folgen für die Bevölkerung Nordkoreas drohte. Im Ergebnis wurde die Fortsetzung der Umsetzung des größten russisch-nordkoreanischen Kohle-Transit-Projekts Chassan-Rajin, Aufrechterhaltung eines direkten Flugverkehrs zwischen zwei Ländern gewährleistet. Es wurden Forderungen der Sanktionen gegen höchste Führung Nordkoreas, die Regierung und die Partei der Arbeit Koreas sowie die Einführung eines vollständigen Embargos auf die Öllieferungen an Nordkorea entfernt. Es wurden die Bestimmungen gemildert und in Übereinstimmung mit Völkerrechtsnormen gebracht, die die Revision der verdächtigen Schiffe auf offener See betreffen. Es wurde die Forderung der Zwangsausweisung der nordkoreanischen Arbeitsmigranten aufgehoben. Es wurde ein wichtiger politischer Bestandteil aufgenommen – über die Unzulässigkeit der Entfachung des Konfliktes und den Imperativ der politisch-diplomatischen Regelung der Probleme der Koreanischen Halbinsel.

Wir gehen davon aus, dass das Sanktionsregime gegen Nordkorea ausschließlich darauf gerichtet ist, seine Behörden zum Verzicht auf die durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verbotenen Raketen- und Atomtätigkeiten zu bewegen.

Wir rufen alle UN-Mitgliedsstaaten dazu auf, strikt die Resolution 2375 im vollen Umfang im Interesse der Normalisierung der Lage um die Koreanische Halbinsel einzuhalten. Wir meinen vor allem das im Dokument festgelegte Streben nach einer friedlichen politisch-diplomatischen Lösung der Situation via einen Dialog, notwendige Intensivierung der Anstrengungen zur Senkung der Spannung auf der Koreanischen Halbinsel und um die Insel.

Die Russische Föderation tritt kontinuierlich für den schnellstmöglichen Start eines Verhandlungsprozesses ein und führt eine intensive Arbeit mit interessierten Seiten zur Entdeckung der gegenseitig annehmbaren Wege einer komplexen Lösung der Probleme der Koreanischen Halbinsel, darunter auf Grundlage der von Russland und China vorgeschlagenen Roadmap der Regelung.

Allgemeine Informationen

  • Adresse: 760 United Nations Plaza, New York, NY 10017, USA
  • Web: http://www.un.org/ru/
  • Chef der Organisation:
    António Guterres Generalsekretär

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