Kommentar des Departements für Information und Presse des Außenministeriums Russlands zur humanitären Lage in Syrien
Moskau ist ernsthaft besorgt über die Entwicklung der humanitären Situation in Syrien.
Gegenwärtig gibt es laut UNO-Angaben im Land mehr als sechs Millionen Flüchtlinge und noch weitere zweieinhalb Millionen Menschen fanden Zuflucht in den Nachbarstaaten. Tausende Menschen können wegen der andauernden Kampfhandlungen und der Straßenblockaden durch die Aufständischen nicht mit Lebensmitteln, Heizmaterial, Elektrizität und Medikamenten versorgt werden. Es entstanden von den Extremisten blockierte Enklaven, insbesondere die überwiegend von Kurden bewohnten Gebiete im Nordosten des Landes mit den Städten Haseke und Qamischli.
Kritisch ist die Situation auch in der kurdischen Stadt Afrin und in den schiitischen Orten Zahra und Nubul im Gouvernement Aleppo, deren Blockade am unerbittlichsten ist. Erst vor kurzem gelang es Regierungstruppen, den Belagerungsring um Aleppo zu sprengen. Weiterhin schwierig gestaltet sich die Kommunikation mit den Zentren der Gouvernements Idlib und Deir ez-Zor.
Trotzdem wollen die Bewohner der von den illegalen bewaffneten Einheiten blockierten Enklaven unter keinen Umständen die Kämpfer zu sich hineinlassen. Die Syrer wissen bereits sehr gut, welche „neue Ordnung" die Extremisten bringen, unter denen Dschihadisten und ausländische Söldner dominieren. So befindet sich die Stadt Raqqa am linken Euphratufer bereits neun Monate in den Händen von mit „al-Kaida" in Verbindung stehenden Gruppierungen. Die schwarzen Fahnen dieser terroristischen Organisation wehen überall, sogar auf den Kuppeln der städtischen Kirchen, von denen schon vor langem die Kreuze heruntergestürzt wurden. Entsprechendes Foto- und Videomaterial kann man leicht im Internet finden.
Ein weiteres Zeugnis für die Gräueltaten der Extremisten ist die vor kurzem veröffentlichte Information der Direktorin der Nahostabteilung der internationalen Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch, Sarah Leah Witson. Nach ihren Worten wurden in der Zeit vom 21. bis 28. Oktober dieses Jahres, als die Kämpfer in der christlichen Kleinstadt Sadad (100 Kilometer nordöstlich von Damaskus, ist eine der ältesten Städte Syriens und wird bereits im Alten Testament erwähnt), wüteten, von ihnen 46 Menschen getötet. Die meisten davon waren zivile Bewohner, darunter 14 Frauen und zwei Kinder, und nur vier hatten Beziehungen zu Machtinstitutionen: drei Polizisten und ein Soldat, der sich zuhause auf Heimaturlaub befand.
Die syrische Regierung kooperiert gegenwärtig mit mehr als sechzig internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen. Gleichzeitig weigern sich mehrere extremistische bewaffnete Gruppierungen der Opposition häufig, die humanitären Hilfskonvois durch die von ihnen kontrollierten Gebiete passieren zu lassen, und garantieren nicht die Sicherheit des Begleitpersonals, das aus internationalen Hilfskräften und örtlichen Volontären besteht. Die Kämpfer halten noch immer drei Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz fest, die im Oktober dieses Jahres entführt wurden. Seit Ausbruch des Konflikts im Frühjahr 2011 kamen bei der Ausübung ihrer Pflicht 32 Mitarbeiter des Syrischen Arabischen Roten Halbmonds ums Leben.
Die syrischen Behörden versichern uns, dass die Regierung Syriens im Interesse der Linderung der Not und der Leiden der Zivilbevölkerung bereit ist, zusätzliche Maßnahmen zur Erleichterung der Zugänglichkeit der humanitären Hilfe an alle Notleidenden zu treffen und die Kooperation mit den internationalen Hilfsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen weiter zu verbessern. Gleichzeitig ist auch wichtig, dass alle Teilnehmer an den Hilfeleistungen für die notleidende Bevölkerung Syriens in Übereinstimmung mit der Erklärung des Vorsitzenden des UNO-Sicherheitsrats vom 2. Oktober dieses Jahres handeln und die Verpflichtungen einhalten, welche aus dem internationalen humanitären Recht hervorgehen. Das schließt Versuche aus, humanitäre Fragen zu politisieren, die Tragödie der Menschen in ein Instrument für politische Druckausübung auf die syrische Regierung zu verwandeln. Gerade von dieser Position aus argumentieren wir und werden weiterhin argumentieren bei der syrischen humanitären Thematik.
21. November 2013