Beratungen in Genf zur Vorbereitung einer internationalen Syrien-Konferenz
PRESSEAUSSENDUNG
Am 5. November fand in Genf die nächste Konsultationsrunde im Format Russland – UNO - USA zur Vorbereitung einer internationalen Syrien-Konferenz statt. An ihr nahmen teil: von russischer Seite die stellvertretenden Außenminister der Russischen Föderation, Michail Bogdanow und Gennadij Gatilow, von amerikanischer Seite die Unterstaatssekretärin Wendy Sherman sowie der UNO-Sonderbeauftragte für Syrien, Lakhdar Brahimi.
Besprochen wurden konkrete Fragen zur Vorbereitung von „Genf-2", wobei von der allgemeinen Haltung einer politisch-diplomatischen Lösung des Syrienkonflikts durch Einberufung einer internationalen Konferenz ausgegangen wurde. Die russische Seite sprach sich für die Bildung einer repräsentativen Delegation der syrischen Opposition aus und betonte die Wichtigkeit der Einladung aller wichtigen regionalen Staaten, einschließlich des Irans, zur Konferenz.
Unter Berücksichtigung des Umstands, dass mehrere syrische Oppositionsgruppen nicht bereit sind, ohne vorhergehende Bedingungen an den innersyrischen Verhandlungen teilzunehmen, deren Ergebnis die vollständige Erfüllung des Genfer Kommuniqués vom 30. Juni 2012 werden soll, kam man überein, am 25. November in Genf eine zusätzliche Beratung in der gleichen Zusammensetzung zur Abstimmung der verbliebenen Fragen zu „Genf-2" durchzuführen.
Die Prüfung aller Aspekte der Beilegung der Syrienkrise wurde fortgesetzt während des Treffens der Vertreter der fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder, dem sich auch die Delegationen der Nachbarstaaten Syriens, der Liga der Arabischen Staaten und in Syrien tätiger internationaler humanitärer Hilfsorganisationen anschlossen.
Die Vertreter der internationalen Hilfsorganisationen informierten über ihre Arbeit in Syrien und betonten den dringenden Charakter der Bemühungen zur Abwendung einer weiteren Verschlechterung der humanitären Lage im Land und in der Region.
Insgesamt bestätigten die Konsultationen die Notwendigkeit des möglichst raschen Beginns des politischen Prozesses in Syrien durch die Einberufung einer internationalen Konferenz, deren Kern die innersyrischen Verhandlungen über die volle Implementierung des Genfer Kommuniqués sein werden. Die russische Seite ist zur Fortsetzung der intensiven Arbeit mit den syrischen Vertretern und den internationalen Partnern für die Realisierung dieser Aufgabe bereit.
6. November 2013