Kommentar der Abteilung für Information und Presse Außenministeriums Russlands wegen Zuspitzung der Lage um Südossetien und Abchasien

Die neue Zuspitzung der Lage in Transkaukasien erregt unsere tiefe Besorgnis.

Am 3.Oktober explodierte auf dem Gelände des Stabs der Friedenskräfte in Zchinwal ein aus der Sicherheitszone um Südossetien gebrachtes herrenloses Auto. Sieben Militärs, darunter der Chef des Vereinten Stabs der Kräfte zur Unterhaltung des Friedens in Südossetien I.Perik, wurden auf der Stelle getötet, vier wurden verletzt. Nach unseren Angaben waren im Auto bis zu 20 kg Trotyl. Am selben Tag wurde im Leninogorskij Rayon ein Attentat auf den Verwaltungschef A.Margijev verübt. Am 5.Oktober wurde beim Beschuss von der georgischen Seite ein Mitarbeiter eines Bauunternehmens getötet. Das Bauunternehmen befasste sich mit dem Wiederaufbau der Wohngebäude in der Republik Südossetien. Der jüngste Zwischenfall erfolgte am 6.Oktober. Beim Abzug der russischen Friedenswächter laut dem Medevedev-Sarkozy-Plan wurde in der Nähe von Abchasien nordöstlich von Zgudidi eine unbekannte Sprengvorrichtung vor der ersten Kolonne gesprengt.

Es entsteht der Eindruck, dass normale und glatte übertragung der Funktionen in den Sicherheitszonen um Südossetien und Abchasien von den russischen Friedenswächtern an die Beobachter der Europäischen Union gewissen Kräften in Tiflis gefällt. Sie wollen bewusst die Lage in der Region zuspitzen und über eine Reihe von Terroranschlägen neue Militärhandlungen verursachen.

In diesem Zusammenhang hat der russische Außenminister Sergej Lavrov ein Schreiben an den französischen Außenminister Bernard Couchner gesandt. In diesem Schreiben bringt er die Besorgnis der russischen Seite wegen der Verschlimmerung der Lage im Sicherheitsbereich zum Ausdruck. Wir sind jedoch fest gewillt, die Vereinbarung der Präsidenten der Russischen Föderation und Frankreichs über den Abzug unserer Friedenstruppen vom georgischen Territorium bis zum 10.Oktober 2008 einzuhalten. Wir rechnen damit, dass die Europäische Union, die als Garant der Nichtanwendung von Gewalt seitens Georgiens auftritt, entsprechende Maßnahmen treffen wird, um die Lage gemäß den übernommenen Verpflichtungen zu stabilisieren.  

Identische Schreiben wurden auch an die UNO- und OSZE-Leitung gesandt, die ihre Beobachter in den an Abchasien und Südossetien grenzenden Regionen Georgiens haben.

6. Oktober 2008