Die wichtigsten außenpolitischen Ergebnisse des Jahres 2022
Das scheidende Jahr war voll von wirklich historischen Ereignissen und wurde für Russlands Außenpolitik tatsächlich zum Wendejahr, indem es im Zeichen der Gestaltung einer neuen internationalen Realität verlaufen ist.
Anfang des Jahres erreichte die von der Nato provozierte Militarisierung an den westlichen Grenzen Russlands eine gefährliche Linie. Nach der Weigerung des „kollektiven Westens“, Russlands Initiativen bezüglich der Sicherheitsgarantien ernsthaft zu betrachten, wurde endgültig klar, dass er auch künftig die politischen bzw. diplomatischen Bemühungen um die Sicherheit Russlands und russischer Menschen hochmütig abweisen würde. Genauso hatten sich die westlichen Länder mit den USA an der Spitze auch geweigert, zwecks Umsetzung des Minsker „Maßnahmenkomplexes“ richtig zu kooperieren und, und gleichzeitig den Terror des Kiewer Regimes gegen friedliche Donbass-Einwohner übersehen, die den blutigen Staatsstreich auf dem Maidan nicht akzeptieren wollten.
Zwecks Neutralisierung der Gefahren für die nationale Sicherheit, die ein unannehmbares Niveau erreicht hatten, entschied sich die Führung der Russischen Föderation für schwere, aber notwendige Schritte: für die Anerkennung der Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, für den Beginn der militärischen Sonderoperation im Sinne des Artikels 51 der UN-Charta, für die Referenden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in den befreiten Teilen der Gebiete Saporoschje und Cherson samt ihrer weiteren Aufnahme in die Russische Föderation. Diese Ereignisse, wie auch die „Heimkehr“ der Krim im Jahr 2014, werden für immer und ewig richtige Meilensteine in der russischen Geschichte bleiben. Gleichzeitig wurde damit ein Ende für die 30-jährigen fairen Versuche Russlands gesetzt, ein gleichberechtigtes Zusammenwirken mit dem „kollektiven Westen“ zu entwickeln.
Russlands entschlossenes Vorgehen hat die wahren Absichten und Vorgehensweisen der westlichen Länder gegenüber unserem Land offensichtlich gemacht. Indem westliche Spitzenpolitiker sich unverhohlen zu antirussischer Rhetorik herabließen und offen einräumten, dass der Minsker „Maßnahmenkomplex“ nichts als ein Versuch gewesen war, dem Kiewer Regime Zeit für Durchschnaufen zu geben und es mit Nato-Waffen vollzupumpen, redeten sie gleichzeitig von der Absicht, unser Land „strategisch zu besiegen“ und als geopolitisches Subjekt von der internationalen Arena zu beseitigen.
Als Reaktion auf diverse antirussische Provokationen musste unser Land aus dem Europarat austreten und auf seine Vollmachten als Mitglied des UN-Menschenrechtsrats verzichten, indem es zum Beobachter wurde. Trotz des ganzen Drucks gab Russland seine grundsätzlichen außenpolitischen Einstellungen nicht auf und brachte eine konstruktive internationale Tagesordnung weiter intensiv voran. Die russische Diplomatie verteidigte entschlossen die nationalen Interessen, wobei sie sich auf die Ziele und Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechts stützte.
Die weitere Entwicklung der Situation bestätigte, dass der größte Teil der Weltgemeinschaft Russlands Vorgehensweise positiv bewertet, auch aus der Sicht der Förderung der gemeinsamen Bemühungen um Bekämpfung der neokolonialen Praktiken des Westens.
Im Rahmen der New Yorker Plattform der Gruppe der Freunde für den Schutz der UN-Charta haben wir und unsere Gleichgesinnten eine politische Erklärung über Unterstützung der UN-Charta befürwortet (am 5. November in Teheran). In der UN-Vollversammlung wurde von den absolut meisten Mitgliedsstaaten Russlands jährliche Resolution über Bekämpfung der Heroisierung des Nazismus befürwortet, zu deren Co-Autoren mehr als 30 Staaten gehörten (allerdings haben Deutschland, Italien und Japan zum ersten Mal dagegen gestimmt, die offenbar die Verbrechen der deutschen Nazis, der italienischen Faschisten und der japanischen Militaristen während des Zweiten Weltkriegs vergessen haben). Auf unsere Initiative wurde eine ganze Reihe von anderen thematischen Resolutionen der UN-Vollversammlung sowie von politischen Deklarationen und gemeinsamen Erklärungen in diversen Ausschüssen sowie in Plenarsitzungen der Vollversammlung vereinbart.
Zudem blieben wir auch unseren Verpflichtungen zur Festigung der internationalen Sicherheit und strategischen Stabilität treu. Auf unsere Initiative wurde im Januar eine Gemeinsame Erklärung der Spitzenpolitiker der fünf Atomwaffen besitzenden Staaten über Vorbeugung einem Atomkrieg und über Unzulässigkeit des Wettrüstens vereinbart.
Ein besonderes Augenmerk wurde auf die intransparenten Aktivitäten der USA im Bereich von biologischen Forschungen gerichtet, die einen globalen Umfang erreicht haben. Wir bestanden darauf, dass im September in die gemeinsame Erklärung nach einer Beratung der Mitgliedsstaaten der Biowaffenkonvention die Besorgnisse über die militärbiologischen Aktivitäten der USA im Kontext der Arbeit von Biolaboren auf dem Territorium der Ukraine aufgenommen wurden.
Sehr intensiv entwickelte sich das internationale Zusammenwirken im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und des BRICS-Bündnisses, das auf Festigung einer positiven Tagesordnung der multilateralen Kooperation ausgerichtet war.
Im Rahmen von BRICS fanden mehr als 150 Veranstaltungen statt, insbesondere der 14. Gipfel am 23. und 24. Juni. Darüber hinaus nahm das Zentrum für Entwicklung und Erforschung von Impfstoffen virtuell seine Arbeit auf; es begann auch die praktische Umsetzung des Abkommens über Kooperation im Bereich der Satellitengruppierung für Fernsondierung der Erde; es wurde die BRICS-Allianz im Bereich der technischen Berufsausbildung gegründet. Es wurde die Arbeit am Wortlaut eines Abkommens über Zusammenwirken und gegenseitige administrative Unterstützung in den Zollangelegenheiten sowie eines Memorandums über Regelung von medizinischen Produkten beendet. Es fand das erste Treffen der Leiter von Anti-Korruptions-Behörden statt; es wurde die Initiative zur Beseitigung von „sicheren Häfen“ für kriminelle Aktive von korrupten Beamten vereinbart.
Unsere systematischen Bemühungen um die Förderung der Kooperation auf Gebieten Politik, Sicherheit, Wirtschaft und humanitäre Verbindungen im Rahmen der SOZ trugen zur Festigung der Rolle dieser Vereinigung in den internationalen Angelegenheiten bei. Eine besondere Bedeutung hatte die am 15. September in Samarkand getroffene Entscheidung, die SOZ-Aktivitäten in der modernen geopolitischen Realität zu vervollkommnen, die sich konsequent als effektiver Faktor der Entstehung einer neuen multipolaren Weltordnung etabliert. Im Rahmen des Gipfeltreffens in Samarkand wurde ein Memorandum über Verpflichtungen des Irans zwecks Erhaltens des Status des SOZ-Mitglieds, das zu einem richtigen Meilenstein bei der Entwicklung der Organisation wurde.
Beim Gipfeltreffen des Höchsten eurasischen Wirtschaftsrats am 9. Dezember in Bischkek wurde die Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität in den EAWU-Ländern festgestellt; darüber hinaus wurde ein Zuwachs des gegenseitigen Handels (in den ersten neun Monaten dieses Jahres um zwölf Prozent im Jahresvergleich), der Investitionen (um 6,6 Prozent), der Landwirtschaftsproduktion (um 5,4 Prozent) und der Industrie (um 0,3 Prozent) registriert. Es wurden die neuen Richtungen der internationalen Aktivitäten der EAWU für das Jahr 2023 festgelegt, die eine Intensivierung des Zusammenwirkens mit den traditionellen Handels- und Wirtschaftspartnern der Union vorsehen. Zudem wurden neue aussichtsreiche Kooperationsrichtungen bestimmt. Es wurden auch diverse Initiativen zur Organisation eines vereinigten EAWU-, SOZ- und BRICS-Gipfeltreffens und zur Entwicklung einer Kryptowährung der Union erörtert.
Einen wichtigen Impuls bekam die Entwicklung der Handels- und Wirtschaftsverbindungen der EAWU mit ausländischen Partnern. Im scheidenden Jahr wurden acht internationale Verträge abgeschlossen, insbesondere mit dritten Ländern, die diverse Fragen im Kontext der Arbeit und Entwicklung der Union betreffen sowie die Lösung der vor der Union stehenden Aufgaben vorsehen. Im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftskommission wurden Memoranden über gegenseitige Verständigung bzw. Zusammenarbeit mit dem Gemeinsamen Markt für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA), dem Sekretariat der Beratung über Vertrauensmaßnahmen in Asien (CICA) und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterzeichnet. In der Abschlussphase befinden sich die Verhandlungen über vollwertige Abkommen über freien Handel mit Ägypten und dem Iran. Die EAWU-Spitzenpolitiker haben Entscheidungen zum Beginn von offiziellen Verhandlungen über eine Liberalisierung des Handels mit Indonesien und den VAE getroffen.
Es wurden in diesem Jahr die Verbündetenbeziehungen mit der Republik Belarus weiter gefestigt. Minsk zeigte Verständnis für die Ursachen, Ziele und Aufgaben der militärischen Sonderoperation und stellte im Februar und März seine Plattform für drei Runden der russisch-ukrainischen Verhandlungen zur Verfügung. Vor dem Hintergrund der Gefahren, die vom ukrainischen Territorium und von den Nato-Kontingenten in den Nachbarländern ausgehen, wurden auf dem Territorium der Republik zusätzliche Kontingente der gemeinsamen Regionalen Truppengruppierung aufgestellt, deren Aufgabe war bzw. ist, die Sicherheit an den westlichen Grenzen des Unionsstaates zu fördern. Es wurde die Umsetzung von etwa 60 Prozent der für 2023 vorgesehenen Veranstaltungen durch zuständige Behörden diplomatisch begleitet, die im Rahmen von 28 Unionsprogrammen umgesetzt werden. Insbesondere geht es dabei um die Unterzeichnung von wichtigen bilateralen Verträgen. Es wurde die Konzeption der Informationssicherheit des Unionsstaates abgesprochen.
Im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurde eine Reihe von großen Initiativen in Erfüllung gebracht, die auf eine Festigung der Integrationsverbindungen in allen Aspekten der Arbeit dieser Organisation ausgerichtet sind. Die GUS-Staatsoberhäupter haben beschlossen, die Arbeit der GUS-Menschenrechtskommission zu starten, damit dieses Satzungsgremium die praktische Arbeit als regionaler Mechanismus zum Menschenrechtsschutz beginnen könnte. Im Dezember hat das 15. Forum der kreativen und wissenschaftlichen Intellektuellen der GUS-Länder erfolgreich stattgefunden.
Es funktionierten erfolgreich die Mechanismen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), die in diesem Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum beging. Innerhalb des Jahres fanden fünf OVKS-Gipfel statt, darunter drei außerordentliche Tagungen des Rats für kollektive Sicherheit zur Lösung dringender Fragen zur Gewährleistung der Sicherheit, darunter die Situation in der Republik Kasachstan (10. Januar). Unter Berücksichtigung der zunehmenden Herausforderungen für die Biosicherheit wurde in OVKS eine neue Richtung der Zusammenarbeit eingeleitet und ein profiliertes Hilfsorgan geschaffen – Koordinierungsrat für Biosicherheit. In den Erklärungen der Außenminister der OVKS-Mitgliedsstaaten vom 10. Juni und 23. November wurden die Positionen zur Verteidigung und striktem Einhalten des grundlegenden Prinzips der gleichen und unteilbaren Sicherheit bestätigt.
Es wurden Initiativen zur Festigung und Befüllung mit praktischem Inhalt der Verbindungen zwischen OVKS, GUS und SOZ energisch vorangebracht. Auf dem OVKS-Gipfel in Jerewan am 23. November wurde eine Liste konkreter praktischer Maßnahmen und Richtungen zur Entwicklung des Zusammenwirkens von diesen drei Organisationen gebilligt.
Es funktioniert effektiv das Format „Fünf Länder Zentralasiens plus Russland“. Während des am 14. Oktober in Astana auf Initiative des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, stattgefundenen 1. Russland-Zentralasien-Gipfels bekam die Erfahrung des 30-jährigen Zusammenwirkens Russlands mit den Staaten der Region eine hohe Einschätzung, es wurde die Erhöhung der Effizienz des Zusammenwirkens im Rahmen der Verbündetenbeziehungen und strategischen Partnerschaft einheitlich unterstützt. Ein wichtiges Ergebnis war der Start des Interparlamentarischen Forums Russland-Zentralasien sowie des Dialogs der Frauen zentralasiatischer Staaten und der Russischen Föderation.
Auf dem unter Teilnahme des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, stattgefundenen 6. Kaspischen Gipfel (29. Juni, Aschgabat) wurde das Format regelmäßiger Außenministertreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres aufgenommen.
Auf den Plattformen ASEAN, Ostasiengipfel und APEC wurden Fragen über die Festigung der multipolaren Weltordnung, Aufnahme einer praktischen Kooperation zwischen den Ländern der Asien-Pazifik-Region und Bekämpfung der zunehmenden Bedrohungen für eine stabile Entwicklung der Region gestellt. In der Nahostrichtung entwickelte sich das Zusammenwirken im Rahmen des strategischen Dialogs Russland – Kooperationsrat der Arabischen Staaten des Golfes (CCASG) und im Format Russland - Arabische Liga.
Bedeutende Anstrengungen wurden von der russischen Diplomatie bei der friedlichen Regelung der internationalen Konflikte unternommen. Es wurde aktiv die Stabilisierung der Situation in Afghanistan gefördert. Es wurde ein komplexes Herangehen zum syrischen Dossier, darunter im Astana-Format gefördert. Es wurde eine komplexe Normalisierung der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Armenien, Deblockieren der Verkehrsverbindungen, Delimitation der Grenze, Abstimmung eines Friedensvertrags, Lösung der humanitären Probleme gefördert. Eine hohe Einschätzung verdienten die Handlungen russischer Friedenssoldaten, die ein Sicherheitsgarant in der Region bleiben.
Zur Vermeidung der Eskalation in der Region mit schweren Folgen für die regionale und internationale Sicherheit wurden die Teilnehmer des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans zum iranischen Atomprogramm zur Akzeptanz der Alternativlosigkeit der Rückkehr zu Bedingungen der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats bewegt.
Vor dem Hintergrund einer kontinuierlichen Entwicklung der Geschäftskooperation mit einem breiten Kreis ausländischer Partner wurde die Aussichtslosigkeit der Versuche unfreundlicher Länder, Russland wirtschaftlich zu isolieren, entlarvt.
Mit Unterstützung des Außenministeriums Russlands fanden mehrere große internationale Veranstaltungen wie das St. Petersburger Internationale Wirtschaftsforum, Russische Energiewoche unter Teilnahme des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin und das Kaspische Wirtschaftsforum, auf dem der Premierminister der Russischen Föderation, Michail Mischustin, auftrat, statt.
Es wurde das konstruktive Zusammenwirken mit den ölexportierenden Ländern in OPEC-Plus fortgesetzt. Auf dem 33. Ministertreffen, das am 5. Oktober stattfand, wurden Vereinbarungen zur Verlängerung der Gültigkeit der Erklärung über Zusammenarbeit der OPEC-Länder und Staaten, die nicht zu dieser Organisation gehören, bis 31. Dezember 2023 erreicht. Es wurden Beschlüsse über die Senkung der Ölförderung um zwei Mio. Barrel pro Tag ab November getroffen.
Es entwickelten sich erfolgreich Kontakte mit zahlreichen internationalen Partnern, die an einem konstruktiven Dialog mit Russland interessiert sind. In diesem Jahr hatte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, mehr als 70 Treffen mit den Anführern anderer Staaten und internationalen Organisationen, nahm an rund 300 außenpolitischen Veranstaltungen teil und hatte mehr als 220 Telefonate mit ausländischen Staats- und Regierungschefs.
Es entwickelte sich dynamisch der ganze Komplex der russisch-chinesischen Beziehungen. Ihr beispiellos hohes Niveau, Nachhaltigkeit und Stabilität, die auf tiefen historischen Traditionen, gegenseitigem Respekt und Unterstützung beruhen, wurden in einer großangelegten Gemeinsamen Erklärung der Russischen Föderation und der Volksrepublik China über internationale Beziehungen, die in eine neue Epoche eintreten, und globale nachhaltige Entwicklung, die nach den Verhandlungen der beiden Staatschefs in Peking (4. Februar) angenommen wurde, widerspiegelt.
Am 22. Februar wurde während des offiziellen Besuchs des Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew, in Moskau die Erklärung über Verbündetenzusammenwirken zwischen der Russischen Föderation und der Republik Aserbaidschan unterzeichnet, die bilaterale Beziehungen auf ein qualitativ neues Niveau brachte. Am 19. April wurde während des ersten offiziellen Besuchs des Premierministers Armeniens, Nikol Paschinjan, in Russland anlässlich des 30. Jahrestags der Aufstellung der diplomatischen Beziehungen die Gemeinsame russisch-armenische Erklärung der Anführer zum ganzen Komplex der bilateralen Fragen angenommen, die die strategische Ausrichtung und einen privilegierten Charakter der Verbündetenbeziehungen Moskaus und Jerewans fixierte. Mit beiden Ländern wurde ein breiter Kreis anderer Dokumente über eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen unterzeichnet.
Es gab ergebnisreiche Kontakte zu einem breiten Kreis der Fragen mit Indien, Iran, Ägypten, Saudi-Arabien, VAE, Türkei, vielen anderen freundlichen Staaten. Es wurde der Kurs auf eine umfassende Entwicklung des Zusammenwirkens mit Schwellenländern und regionalen Vereinigungen Afrikas, vor allem mit der Afrikanischen Union, gehalten. Es wurde das Zusammenwirken mit den Ländern der Region Lateinamerikas und der Karibischen Staaten vertieft. Am 16. Februar fanden in Moskau die ersten in der Geschichte Verhandlungen der Außen- und Verteidigungsminister Russlands und Brasiliens im 2+2-Format statt.
Es trat das russisch-venezolanische Abkommen über die Nutzung des Weltraums für friedliche Ziele in Kraft, es wurde ein Abkommen mit Antigua und Barbuda über die Grundlagen der Beziehungen ratifiziert, ein Abkommen über Zusammenarbeit im Bildungsbereich mit Kuba sowie ein Zwischenregierungsabkommen mit Nicaragua über Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe bei Zollangelegenheiten unterzeichnet.
Es wurden erfolgreich russische außenpolitische Initiativen im humanitären Bereich umgesetzt. Am 5. September wurde durch Erlass Nr.611 des Präsidenten der Russischen Föderation das Konzept der humanitären Politik der Russischen Föderation, das vom Außenministerium Russlands in Koordinierung mit anderen föderalen Exekutivorganen ausgearbeitet worden war, gebilligt. Ein wichtiges Ereignis des Jahres war der Start des komplexen Staatsprogramms „Unterstützung und Förderung der russischen Sprache im Ausland“.
Im Dezember wurde in Sankt Petersburg und Kasan von russischen Organisatoren mit Erfolg das Internationale Forum zum 50. Jahrestag des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt durchgeführt, das die größte Veranstaltung nach der Zahl und Status ausländischer Teilnehmer bei Feierlichkeiten des Jubiläumsjahres wurde.
Unter der Schirmherrschaft der Regierungskommission für Angelegenheiten der Landsleute im Ausland fanden mehr als 40 länderbezogene und vier regionale Konferenzen statt. Von ihnen wurden Resolutionen und Erklärungen angenommen, die die Russophobie, Versuche des Canceln der russischen Kultur und die Absonderung der Russischen Welt verurteilen. Es wurden regionale Jugendkonferenzen organisiert, es fand ein Regionales Forum der Landsleute russischsprachiger Gemeinden der Länder der GUS, des Nahen Ostens und Asiens statt. Es wurde der Weltverband der russischsprachigen Frauen unter der Schirmherrschaft des Eurasischen Frauenforums eingerichtet.
Ein wichtiger Faktor bei der Konsolidierung der Diaspora blieb der Kampf um die Aufrechterhaltung des historischen Gedenkens, vor allem zum Thema Großer Vaterländischer Krieg. Die Veranstaltungen anlässlich des Tages des Sieges am 9. Mai fanden in mehr als 120 Ländern statt. Das Schlüsselereignis des Jahres war die Durchführung der thematischen Konferenz „Wirtschaftskooperation: Landsleute und Regionen Russlands. Antworten auf die Herausforderungen der Zeit“ (1.-2. November) in Moskau, an der 140 Delegierte aus 80 Ländern teilnahmen.
