11.08.1617:52

ERKLÄRUNG DES AUSSENMINISTERIUMS RUSSLANDS

1424-11-08-2016

  • de-DE1 en-GB1 es-ES1 ru-RU1 fr-FR1

Inoffizielle Übersetzung

 

Durch den Föderalen Sicherheitsdienst Russlands (FSB) wurde die Verübung von Terroranschlägen in der Republik Krim verhindert, die durch die Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine vorbereitet worden waren. Als deren Objekte wurden kritisch wichtige Elemente der Infrastruktur und Versorgung der Halbinsel bestimmt. Das Ziel der geplanten Diversionen und Terroranschläge war, nach der Auffassung der russischen Geheimdienste, die Destabilisierung der sozialpolitischen Lage in der Region in der Zeit der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in föderale und regionale Regierungsbehörden.

In der Nacht vom 6. Zum 7. August d.J. wurde bei der Stadt Armjansk eine Diversionsgruppe entdeckt. Bei der Festnahme der Terroristen wurde im Ergebnis eines Feuergefechts ein FSB-Mitarbeiter getötet. Am Ort des Zusammenstoßes wurden Sprengsätze mit einer Sprengkraft von über 40 Kilogramm TNT-Äquivalent, Munition, Handgranaten, Minen und Spezialwaffen entdeckt. Man beseitigte ein Agentennetz, es wurden Staatsbürger der Ukraine und Russlands festgenommen, die bei der Vorbereitung von Terroranschlägen Beistand geleistet hatten. Sie machen geständige Aussagen. Einer der Festgenommenen ist Miterbeiter der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine, der ebenso aussagt.

In der Nacht zum 8. August d.J. wurden von Spezialeinheiten des Verteidigungsministeriums der Ukraine zwei weitere Durchbruchsversuche unternommen, um Terror- und Diversionsgruppen in die Republik Krim zu bringen, die durch Kampfeinheiten des FSB und anderer Behörden Russlands verhindert wurden. Die Durchbruchsversuche wurden durch Panzertechnik der Streitkräfte der Ukraine und einen massiven Beschuss vom ukrainischen Territorium heraus begleitet. Bei Schusswechsel kam ein Soldat des Verteidigungsministeriums Russlands ums Leben.

Wir wiesen unsere Partner mehrmals darauf hin, dass die jetzige Regierung in Kiew in facto nicht interessiert ist, nach Wegen für eine friedliche Beilegung der in der Ukraine vorhandenen Probleme zu suchen, nicht bereit ist, nach Kompromissen zu suchen, sondern die entstehenden Fragen unter Einsatz von Kampf- und nun auch Terrormitteln lösen will.

Die heutige Situation mit den Interventionsversuchen auf die Krim, der jüngste Mordanschlag auf den Chef der Volksrepublik Luhansk Igor Plotnizkij, andauernde Beschüsse an der Kontaktlinie, die über alle möglichen gesetzlichen Rahmenbedingungen hinausgehenden Handlungen von radikal nationalistischen sogenannten „Aktivisten“ auf dem ganzen Landesgebiet – das alles sind anschauliche Indikatoren der gegenwärtigen Lage in der modernen Ukraine. Zahlreiche Provokationen, die Kennzeichnung von Moskau als Feind, absichtliche Kultivierung von antirussischen Stimmungen sind nichts anderes, als Versuch von Kiew, die Aufmerksamkeit seines eigenen Volkes von der katastrophalen Lage im Land, von Problemen der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung abzulenken. Es ist offensichtlich, dass man die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von Handlungen und der Verantwortung der Menschen, die heute an der Macht sind, von deren Unfähigkeit, die seit langem herangereiften Reformen umzusetzen, eine gewissenhafte und ehrliche Untersuchung der Morde an Journalisten und Oppositionellen sowie der Verbrechen vom  Jahr 2014 auf dem Majdan, in Odessa, Mariupol und anderen Städten zu gewährleisten, ablenken will.

Die Führung der Ukraine versucht durch beweislose Behauptungen das Offensichtliche abzulehnen, wieder einmal die Verantwortung für eigene Handlungen auf andere, bis hin auf den UN-Sicherheitsrat, zu verschieben, nur um selbst keine realen Schritte zur Normalisierung der Situation zu unternehmen.

Wir rufen unsere Partner auf, dank deren Bemühungen das heutige Regime in Kiew an der Macht gehalten wird, die Vernunft zu demonstrieren und ihre ukrainischen Schützlinge endlich zur Einstellung fortwährender Provokationen sowie zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen über die politische Beilegung in der Ukraine zu bewegen.

Petro Poroschenko rühmt sich ständig einer „bedingungslosen Unterstützung seitens der USA, der NATO und der Europäischen Union“ im Kampf für die „Rückeroberung der annektierten Krim“. Die Nachsicht des Westens mit dieser Rhetorik spielte zweifellos eine negative Rolle bei der Bestimmung von verbrecherischen Entscheidungen der ukrainischen Führung über die Veranstaltung bewaffneter Provokationen auf der russischen Krim. Wir hoffen, dass in westlichen Hauptstädten entsprechende Schlussfolgerungen gemacht werden.

Jegliche Versuche, die Lage auf der russischen Krim zuzuspitzen, sind zum Scheitern verurteilt. Die Stabilität und Sicherheit in der Republik Krim werden von uns bedingungslos gewährleistet.

Darüber hinaus möchten wir sowohl Kiew, als auch seine ausländischen Kuratoren warnen, dass der der russischen Seite angerichtete Schaden, der Tod von russischen Soldaten nicht ohne Folgen bleiben.

Wie der Präsident Wladimir Putin am 10. August d.J. betonte, hat es unter heutigen Bedingungen und bis wir greifbare positive Fortschritte seitens Kiew, seinen Verzicht auf die Politik des Terrors und der Provokationen gesehen haben, wohl kaum Sinn, Treffen im Normandie-Format abzuhalten, insbesondere Anfang September d.J. in Peking, worum Petro Poroschenko vor kurzem noch gebeten hat.

Wir rufen die Partner noch einmal auf, einen maximal ernsthaften Einfluss auf die Regierung in Kiew auszuüben, diese vor gefährlichen Schritten zu warnen, die die negativsten Folgen haben können. Das Spielen mit dem Feuer bringt nichts Gutes.

 

Горячая линия

+380 44 280-14-12
+380 44 244-09-61
Телефон горячей линии для граждан за рубежом, попавших в экстренную ситуацию.

Загранучреждения МИД России

Представительства в РФ

Фоторепортаж