Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich führte Gespräche mit meinem norwegischen Kollegen Børge Brende. Das ist sein erster Russlandbesuch in seiner Funktion als Außenminister Norwegens. Herr Brende war bereits mehrere Male bei uns, als er andere Posten in den vorhergehenden Regierungen Norwegens bekleidete und die norwegische Hälfte der Russisch-Norwegischen Regierungskommission für wirtschaftliche, industrielle und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit leitete.

Wir bekräftigten unsere Zufriedenheit mit der Dynamik der bilateralen Zusammenarbeit: das sind sowohl ein vertiefter politischer Dialog, darunter auch auf höchster Ebene, welcher der Entwicklung des gesamten Spektrums der russisch-norwegischen Zusammenarbeit einen Impuls verleiht, als auch die Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die Kooperation zwischen verschiedenen Ministerien und Behörden, darunter auch der außenpolitischen. Der Kooperationsplan, den wir soeben für eine weitere Zweijahresperiode unterzeichneten, sieht weitere konkrete Ausrichtungen zur Vertiefung unserer Partnerschaft vor.

Wir begrüßen den Willen der neuen, im Oktober des Vorjahres gebildeten Regierung Norwegens, unsere bilateralen Beziehungen auszubauen. Wir glauben, dass das zur Festigung der in den vergangenen Jahren erzielten Ergebnisse beitragen wird. Wir sind in den Beziehungen mit den norwegischen Kollegen konsequent ausgerichtet auf einen pragmatischen, sachlichen, gutnachbarschaftlichen Zugang.

Für das Frühjahr dieses Jahres ist die 17. Sitzung der Regierungskommission für wirtschaftliche, industrielle und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit geplant. Beide Seiten brachten die Hoffnung zum Ausdruck, dass auf dieser Sitzung Wege aufgezeigt werden, die den Trend einer gewissen Verringerung des bilateralen Warenumsatzes stoppen werden. Das Kooperationspotential zwischen unseren Ländern wird im Bereich von Handel und Investitionen nicht ausgeschöpft. Wir werden norwegische Investitionen in der Russischen Föderation begrüßen, in erster Linie im Nordwestlichen Föderalen Verwaltungsbezirk. Mein Kollege bestätigte heute, dass Norwegen über das Erscheinen russischer Firmen auf dem norwegischen Markt erfreut ist und auch zusätzliche Kapitalinvestitionen begrüßen würde.

Mit Anerkennung nahmen wir die Einladung Norwegens an, gemeinsam den im Oktober dieses Jahres bevorstehenden siebzigsten Jahrestag der Befreiung Nordnorwegens durch die Rote Armee zu begehen. Wir einigten uns, mehrere gemeinsame Veranstaltungen zu diesem bedeutenden Ereignis vorzubereiten.

Unsere Partnerschaft im Bereich des Energiewesens ist eine strategische. Wir einigten uns, das Kooperationspotential in diesem und in anderen Bereichen maximal zu intensivieren, darunter auch bei der Sicherstellung eines nachhaltigen Fischfangs in der Barentssee und im Europäischen Nordmeer. Wir sprachen heute über die Zusammenarbeit auf Spitzbergen auf Basis des Abkommens aus dem Jahr 1920 und über die von uns zu bewältigenden Aufgaben bezüglich Umweltschutz und Wahrung der atomaren und radioaktiven Sicherheit in den nördlichen Regionen. Das ist eine unserer Prioritäten. Zwischen Russland und Norwegen wurden bilaterale Mechanismen für die Lösung von praktischen Aufgaben geschaffen, die dazu beitragen sollen, dass der Norden sauberer und sicherer wird.

Eine wichtige Komponente unserer Zusammenarbeit bildet neben den bilateralen Kanälen die Teilnahme an verschiedenen regionalen Formaten im Norden: dem Arktischen Rat, dem Euro-arktischen Barentssee-Rat und der „Nördlichen Dimension" (ein internationales Projekt, an dem die EU, Russland, Norwegen und Island teilnehmen).

Wir betonten die Bedeutung der Schaffung von bequemeren Bedingungen für die Kommunikation unserer Bürger. Auch das ist eine gemeinsame Priorität. Wir werden die Arbeit der Grenzübergänge an der russisch-norwegischen Grenze verbessern und die Möglichkeiten für vereinfachte Visabestimmungen im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs ausweiten.

Wir sind zufrieden, dass die Standpunkte Russlands und Norwegens bei der Lösung mehrerer wichtiger internationaler Probleme identisch oder naheliegend sind. Ein Beispiel für unser gemeinsames Bestreben, einen Beitrag bei der Suche von Antworten auf die modernen Herausforderungen zu leisten, ist die Teilnahme Norwegens und Russlands am Abtransport der syrischen Chemiewaffen zu ihrer nachfolgenden Vernichtung.

Insgesamt müssen beide Seiten mit den Ergebnissen unserer Gespräche zufrieden sein. Ich rechne damit, dass es im Laufe dieses Jahres noch mehrere Male die Möglichkeit zu Gesprächen und zur Erörterung laufender Angelegenheiten geben wird.

Frage: Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind gegenwärtig angespannter als früher. Hatte diese Tatsache Einfluss auf die russisch-norwegische Kooperation?

Lawrow: Ich denke, dass auf die Beziehungen zwischen Russland und Norwegen nichts irgendeinen negativen Einfluss ausübt. Sie haben gerade unsere gemeinsame Einschätzung unserer Beziehungen gehört.

Ich bin auch damit nicht einverstanden, dass unsere Beziehungen mit dem Westen gegenwärtig angespannter als früher seien. Diese Beziehungen waren nie ungetrübt, immer gibt es irgendwelche Probleme. Wir schaffen keine Gründe dafür, damit irgendjemand versuchen könnte, diesen Beziehungen künstlich zu belasten. Für die vergangenen Monate sehe ich überhaupt keine Voraussetzungen für solche Schlussfolgerungen. Ich denke, dass Sie die Antwort auf Ihre Frage in unseren einleitenden Erklärungen vernommen haben.

Frage: Die Intrige rund um die Teilnahme der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte an der internationalen Konferenz „Genf-2" hält weiterhin an. Nachdem der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon dem Iran eine offizielle Einladung zugesandt hatte, erklärte die Nationale Koalition, dass sie an der Konferenz nicht teilnehmen werde, solange diese Einladung nicht zurückgenommen wird. Wie kommentieren Sie diese Situation?

Lawrow: Hinsichtlich der bevorstehenden internationalen Konferenz „Genf-2" und ihres Teilnehmerkreises (Russland und Norwegen werden bei ihrer Eröffnung in Montreux anwesend sein) scheint mir die Lage ungesund zu sein. Von Beginn an betonte Russland die Notwendigkeit der Einladung auf dieses Forum ausschließlich aller Staaten, die Einfluss auf die Lage „am Boden" haben. Iran ist so wie Saudi-Arabien, die Länder des Persischen Golfs, die Türkei, Ägypten, der Irak zweifellos ein Staat, der direktes Interesse daran hat, dass die Lage ohne zusätzlichen Schaden für die Stabilität dieser höchst wichtigen Weltregion gelöst wird.

Offen gesagt war die Nationale Koalition die einzige offenkundige Teilnehmerin dieser Veranstaltung, die von Anfang an Vorbedingungen für ihre Teilnahme an diesem Friedensprozess stellte. Die Bedingungen waren die verschiedensten. Zuerst wollte man warten, bis der militärische Sieg „auf dem Boden" errungen wird. Dann folgte die Vorbedingung der vorhergehenden Festlegung eines Regimewechsels usw. Wir überzeugten konsequent und geduldig die Oppositionellen selbst, mit denen wir regelmäßig Kontakt pflegen, und ihre wichtigen Unterstützer von der Notwendigkeit, das Stellen von Vorbedingungen aufzugeben und sich an das in der russisch-amerikanischen Initiative enthaltene Ausgangsabkommen zu halten, sowie auch von der Notwendigkeit der Konferenzeinberufung zur vollständigen Umsetzung des Genfer Kommuniqués vom 30. Juni 2012 ohne Vorbedingungen.

Die Regierung Syriens vernahm diesen Aufruf und reagierte auf ihn schon vor langem und positiv. Sie bestimmte bereits ihre Delegation. Von der Nationalen Koalition hörten wir eine positive Antwort mit Vorbehalten erst vor zwei Tagen. Wir wollen auch nicht vergessen, dass die Nationale Koalition nur einen Teil der Oppositionskräfte darstellt. Innerhalb Syriens gibt es Strukturen, die ebenfalls an der Entscheidung über das Schicksal des syrischen Volks (denn das ist ihr Volk) teilnehmen wollen, die jedoch nicht im Rahmen der Nationalen Koalition vertreten sind. Insgesamt besteht die Nationale Koalition aus ausreichend verantwortungsvollen Menschen (ich traf diese erst vor kurzem in Paris), die meiner Meinung nach daran interessiert sind, dass im Land der Frieden Einkehr hält.

Seien wir offen, die Gruppe „Nationale Koalition" wurde von äußeren Geldgebern geschaffen. Russland ist nicht gegen die Teilnahme der Nationalen Koalition an „Genf-2", im Gegenteil, wir begrüßten ihren Entschluss, auf die Konferenz in Montreux ihre eigene Delegation zu entsenden. Wir müssen jedoch klar das allgemeine Kräfteverhältnis verstehen. Wenn irgendjemand die Notwendigkeit der Einladung aller einflussreichen Akteure zu „Genf-2" bezweifelt, dann ist diese Person nicht an einer gerechten Beilegung der Syrienkrise durch Verhandlungen interessiert. Es beginnen irgendwelche Launen. Gleichzeitig setzt sich die Regierung ohne jegliche Bedingungen an den Verhandlungstisch, an dem auch die seit langem auf die Konferenz eingeladenen Staaten sitzen werden, welche die Opposition, darunter auch die nicht allzu gemäßigte, direkt finanzieren und mit Waffen beliefern. Sollte jetzt die Regierung fordern, dass diese Staaten nicht teilnehmen dürfen? Die Verhandlungen bestehen gerade darin, dass am Verhandlungstisch nicht diejenigen sitzen, die dir gefallen, sondern die, von deren Teilnahme die Lösung des Problems abhängt.

Auf die bevorstehende Konferenz wurden etwa vierzig Staaten eingeladen. Das sind die fünf Ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder, viele europäische Länder, die in verschiedenem Maße an der Leistung von humanitärer Hilfe und der Lösung des Problems der chemischen Abrüstung Syriens teilnehmen. Weiters wurden auch solche Staaten wie Australien, Mexico, die Republik Korea, Südafrika, Japan, Brasilien, Indien, Indonesien u.a. eingeladen. Wenn in dieser Liste der Iran fehlen wird, so wird die Konferenz an eine Profanierung erinnern.

Wir wollen auch nicht vergessen, dass am 22. Jänner die Eröffnung der Konferenz stattfindet. Alle eingeladenen Minister werden in der Diskussion zu Wort kommen und, wie ich hoffe, Aufrufe richten an die Regierung und die Opposition, einen Konsens zu finden über die Zukunft ihres Volks auf Grundlage der im Genfer Kommuniqué dargelegten Prinzipien. Das ist eine eintägige, über weite Strecken zeremonielle Diskussion, die die besondere Aufmerksamkeit hervorheben soll, welche die internationale Staatengemeinschaft der Notwendigkeit des Beginns von direkten Gespräche zwischen den Syrern selbst widmet , denn nur die Syrer selbst können das Schicksal ihres Landes entscheiden. Die direkten Verhandlungen werden beginnen, nachdem alle eingeladenen Minister wieder weggefahren sein werden, und wenn die Opposition und die Regierung durch ihre Delegationen die Verhandlungen aufnehmen (wenigstens ihre erste Runde). Das wird ein schwieriger und langsamer Prozess sein, obwohl wir alle natürlich danach streben werden, dass möglichst schnell Abkommen erzielt werden.

Man muss verstehen, dass der 22. Jänner die Konferenzeröffnung ist. Ich meine, nicht für die Anwesenheit auf dieser Veranstaltung all jener zu sorgen, die direkt auf die Situation Einfluss ausüben können, wäre ein unverzeihlicher Fehler. Ich unterstützte voll den verantwortungsvollen und prinzipiellen Schritt des UNO-Generalsekretärs, der allen die Lage in Syrien beeinflussenden Ländern, darunter auch dem Iran, eine Einladung zuschickte.

Frage: In letzter Zeit gab es in der Presse Veröffentlichungen, dass der von Syrien vorgelegte Maßnahmenkatalog zur Wahrung der Sicherheit in Aleppo auch den Einsatz eines Kontingents von Friedenstruppen vorsieht. Stimmt das?

Lawrow: Die im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, irgendwie bei der Lösung der humanitären Probleme im Gebiet Aleppo zu helfen, besprochenen Vorschläge sehen keine Entsendung in dieses Gebiet Syriens irgendwelcher Kontingente von Friedentruppen vor. Weder die syrische Seite noch unsere amerikanischen Kollegen und auch keine dritte Partei äußerten solche Vorschläge. Ich höre davon das erste Mal. Ich denke, dass ist wieder einmal eine „Ente". Es gibt viele, die jeden beliebigen Anlass zum Vorwand nehmen, um irgendwelche internationale militärische Strukturen nach Syrien zu bringen: Friedensstifter, andere Kontingente. Dafür versuchte man zuerst die künstlich geschaffenen Krise rund um die Chemiewaffen zu nutzen, indem man der Regierung die gesamte Schuld für jene Provokationen in die Schuhe schob, die von bewaffneten Oppositionellen organisiert wurden. Jetzt gibt es Versuche, die humanitäre Krise für die Schaffung von Humankorridoren und „unbemannten Zonen" zu nutzen. Nach unseren Informationen werden jetzt auch Ideen zur Schaffung einer friedensstiftenden Operation vorangetrieben. Ich wiederhole, weder die syrische Regierung noch unsere amerikanischen Partner ventilierten derartige Ideen. Die Idee besteht darin, dass die Regierung und die Opposition übereinkommen, bestimmte Korridore für den Transport von humanitärer Hilfe nach Aleppo freizugeben und das auf solche Weise zu machen, dass die Mitarbeiter der humanitären Hilfsorganisationen keiner Gefahr ausgesetzt werden.

Frage: Norwegen und Russland kooperieren bei der Operation zum Abtransport der Chemiewaffen aus Syrien. In welchem Stadium befindet sich jetzt dieser Prozess des Abtransports und der Überführung auf das amerikanische Schiff zur weiteren Vernichtung?

Lawrow (ergänzt nach Brende): Ich möchte unsere Befriedigung darüber zum Ausdruck bringen, wie der Abtransport der Chemiewaffen aus Syrien zu ihrer nachfolgenden Zerstörung verläuft. Diese Operation stützt sich auf den zwischen den teilnehmenden Ländern erzielten Abkommen.

Ich möchte daran erinnern, dass während der Lösung der praktischen Fragen für den Abtransport der chemischen Waffen und ihre Überführung auf ein amerikanisches Schiff, wo der Hauptteil der Waffen vernichtet werden wird, Norwegen und Dänemark ihre Flotte für den Transport der chemischen Stoffe aus den Häfen Syriens zum amerikanischen Schiff anboten. Wir wurden gebeten, bei der Erlangung des Einverständnisses der syrischen Regierung für die Teilnahme der norwegischen und dänischen Flotte zu helfen. Wir leisteten diese Unterstützung.

Infolge des Umstands, dass danach zur Wahrung der Sicherheit auch Schiffe der Flotten Russlands und Chinas zur Verfügung gestellt wurden, kam es am 26. und 27. Dezember 2013 in Moskau zu einer Sitzung unter Teilnahme von Experten aus Norwegen, Dänemark, Russland und China, auf der die praktischen Aspekte dieser Operation abgestimmt wurden. Ich gehe davon aus, dass alles, was jetzt geschieht, den existierenden Abkommen entspricht. Natürlich werden wir uns weiterhin um eine möglichst sichere und operative Umsetzung aller nachfolgenden Etappen dieser wichtigen Operation bemühen. Wir schätzen sehr den Beitrag unserer norwegischen Partner.

Frage: In diesem Jahr gibt es das Jubiläum des 200. Jahrestags der norwegischen Verfassung. Wir wissen, dass nach den Napoleonischen Kriegen Graf Orlow die Versuche zur Untergrabung der im Jahr 1814 angenommenen neuen norwegischen Verfassung unterband. Weiß das auch der Außenminister Norwegens, Børge Brende? Wäre das nicht ein guter Anlass für die Einladung des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, zur Feier dieses historischen Datums am 17. Mai dieses Jahres in Oslo?

Lawrow (ergänzt nach Brende): Vielen Dank. Solche Einladungen weist man auf keinen Fall zurück. Ich bin überzeugt, dass wir eine Möglichkeit finden werden, es so einzurichten, dass mein Besuch zum Anlass wird, um alle Gedenkdaten dieses Jahres feierlich zu begehen.

Danke, dass Sie auch an historische Ereignisse erinnern. Das scheint mir sehr wichtig zu sein. Ich unterstütze völlig das von meinem Kollegen heute Gesagte, als er über den siebzigsten Jahrestag der Befreiung Nordnorwegens sprach sowie über die Notwendigkeit, der jungen Generation diese Seiten der Geschichte nahe zu bringen. Russland hat sehr oft und vielen geholfen und war mit diesen solidarisch im Kampf für die Unabhängigkeit. Das Russische Imperium war an der Seite derjenigen, die um die Erlangung der Unabhängigkeit der USA kämpften, und half dabei nicht nur mit Worten sondern auch mit Taten.

Frage: Weniger als drei Wochen verbleiben bis zum Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi. Mehrere Staatschefs fanden keine Zeit, um dorthin zu fahren. Die Delegation Norwegens (die zahlenmäßig drittgrößte) wird der König begleiten. Wer wird gewinnen: Russland oder Norwegen?

Lawrow: Gewinnen wird der beste. Wir werden unsere anfeuern, Sie werden Ihre anfeuern. Darüber sprach sehr ausführlich der Präsident Russlands, Wladimir Putin, auf seinem jüngsten Treffen in Sotschi mit Medienvertretern aus Europa, Amerika, China und Russland. Das ist Sport und ich bin überzeugt, dass die Sportler uns ein wahres Fest bescheren werden. Die Norweger stellen eine der stärksten Mannschaften bei den Wintersportarten. Warten wir also auf die Ergebnisse.