Грузия
Kommentar des offiziellen Stellvertreters des russischen Außenministeriums A.A. Nesterenko im Zusammenhang mit der Erklärung des amerikanischen Präsidenten George Bush über Südossetien
In Moskau hat man der Erklärung des amerikanischen Präsidenten George Bush, die am 13. August vom Weissen Haus über die Situation in Südkaukasien veröffentlicht wurde, grosse Aufmerksamkeit geschenkt.
Vor allem wollen wir unterstreichen, dass wir des amerikanischen Präsidenten‘ Ausdruck der Unterstützung der Vereinbarungen, welche unter der Teilnahme des französischen Präsidenten N. Sarkozy ausgearbeitet wurden, sehr begrüssen.
Diese Vereinbarungen, die vor allem dazu gedacht sind, keine Erneuerung der militärischen Tätigkeiten wiederaufkommen zu lassen, sind schon von den Führern Südossetien und Abchasien unterschrieben worden. Georgen hat sie bis jetzt nicht unterzeichnet. Was die vom Präsidenten der USA erklärte Absicht angeht, den Opfern des Konflikts Hilfe zukommen zu lassen, so ist dieser Schritt natürlich im Licht des Aussmasses der von der georgischen Seite durch ihre Tätigkeiten verschuldete humanitäre Tragödie gerechtfertigt und die internationale Gemeinschaft sollte dabei nicht untätig bleiben.
Russland hat schon eine grossangelegte Operation zur überwindung der Folgen dieser humanitären Katastrophe angefangen und wird die Lieferung seiner humanitären Hilfe für alle Bedürftigen organisieren.
Jedoch ruft die Tatsache Bedaürn hervor, dass die amerikanische Seite sich immer noch weigert, den wirklichen Grund des Vorgefallenen, welcher darin besteht, dass das Regime M. Saakaschwilis einen Krieg gegen das südossetische Volk angefangen und dabei alle seinen internationalen Verpflichtungen verletzt hat, anzürkennen.
Russland hat geholfen, diesen Krieg zu beenden und die georgische Seite zum Frieden zu zwingen, traürt um die im Laufe des Konflikts ums Leben gekommen und hält das Gedenken an jene hoch, welche einen furchtbaren Preis für das verbrecherische Abenteür des Regimes M. Saakaschwilis gezahlt hat. Man darf nicht vergessen, dass die Verantwortung für das Geschehene auch jene tragen, die zum Zweck der Verwirklichung ihrer politischen Projekte im Laufe vieler Jahre die georgische Armee ausgerüstet und geschult und beim tfilischen Regime ein Gefühl von Allmacht und Straffreiheit ausgebildet haben. Wir gehen davon aus, dass die USA mit dem Blick auf den wichtigsten Punkt der momentanen Situation, der Friedenssicherung, in all ihren Handlungen verantwortungsvoll handeln wird und eine wirklich Interessiertheit in der überwindung der schlimmsten humanitären Folgen der georgischen Aggression gegen Südossetien inne hat.
Besonders wichtig ist es jetzt, jegliche Schritte zu vermeiden, welche direkt oder indirekt von der jetzigen georgischen Regierung als Ermutigung ihrer vergeltungssuchenden Ambitionen aufgefasst werden könnten und zu einer Wiederholung des tragischen Szenariums führen könnten. Natürlich ist es auch notwendig sich von den realen Fakten leiten zu lassen und nicht von den unverständlichen Gedanken, die in den Massenmedien veröffentlicht werden und im übermass von Tfilis ausgeschüttet werden.
Die Tragödie von Südossetien darf sich nicht wiederholen. Wir erwarten von all unseren Partnern die Aufbietung von Verantwortung und echten Wunsches, nicht noch einmal neues Blutvergiessen in Südkaukasien zuzulassen. In dieser Region, in welcher Russland historisch eine besondere Rolle spielt, sind unsere Ziele klar und transparent. Wir werden unter der Benutzung aller unserer Ressourcen die Sicherung des Friedens, der Stabilität und des Wohlstandes auf lange Sicht hin erreichen.
14. August 2008