Французская Республика
Zu den Ergebnissen der russisch-französischen ressortübergreifenden Konsultationen zur internationalen Sicherheit im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien
PRESSEMITTEILUNG
Zur Entwicklung der Vereinbarungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und des Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, die 2018 in Sankt Petersburg erreicht wurden, fanden am 15. November in Moskau russisch-französische ressortübergreifende Konsultationen zur Problematik der Gewährleistung der internationalen Sicherheit im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien statt.
Die russische Delegation wurde vom Sonderbeauftragten des Präsidenten der Russischen Föderation für internationale Zusammenarbeit im Bereich Informationssicherheit, Botschafter für Sonderaufträge des Außenministeriums Russlands, Andrej Krutskich, geleitet. Der Leiter der französischen Delegation war der Botschafter für digitale Fragen des Außenministeriums Frankreichs, Henri Verdier.
Zur russischen Delegation gehörten Vertreter des Außenministeriums, Generalstaatsanwaltschaft, Innenministeriums, Verteidigungsministeriums, Justizministeriums, Föderalen Sicherheitsdienstes FSB, Föderalen Dienstes für Bewachung der Russischen Föderation FSO, Föderalen Dienstes für technische und Exportkontrolle FSTEK, Ermittlungskomitees und Apparats des Sicherheitsrats der Russischen Föderation. Die französische Seite war durch die Führung der Nationalen Agentur Frankreichs für den Schutz der Informationssysteme (ANSSI) und Experten aus dem Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten sowie der Botschaft Frankreichs in Moskau vertreten.
Die russische Seite nahm die von der französischen Seite gemachten ausführliche Präsentation der Initiative „Pariser Aufruf zum Vertrauen und Sicherheit im Cyberraum“ interessiert wahr, die von Präsident der Französischen Republik, Emmanuel Macron, 2018 gestartet wurde.
Die Teilnehmer der Konsultationen tauschten Meinungen zum ganzen Spektrum der Fragen zur Gewährleistung der internationalen Sicherheit im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien aus, die vom gegenseitigen Interesse sind. Es wurde die Notwendigkeit der Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich hervorgehoben, vor allem auf den Plattformen der Vereinten Nationen. Die Seiten hoben die Wichtigkeit der Gewährleistung der Kontinuierlichkeit und Nachfolgeschaft des Verhandlungsprozesses für internationale Sicherheit im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien unter Schirmherrschaft der UNO und im Rahmen der Arbeitsgruppe der offenen Einberufung, Gruppe der Regierungsexperten hervor und bestätigten das Streben nach der Förderung der Ausarbeitung der Regeln einer verantwortungsvollen Verhaltens der Staaten im digitalen Raum gemäß dem existierenden Völkerrecht.
Im Laufe der Konsultationen wurden ebenfalls die Fragen der Entwicklung des bilateralen praxisbezogenen Zusammenwirkens Russlands und Frankreichs im Bereich internationale Sicherheit bei der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien ausführlich besprochen, darunter der Kampf gegen Cyberkriminalität und Nutzung des Internets für terroristische Zwecke.
Es wurde eine Vereinbarung über die Fortsetzung des gegenseitigen Dialogs zwischen Moskau und Paris bei der internationalen Sicherheit im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien erreicht, die eine operative Lösung der im Bereich Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien entstehenden Herausforderungen, darunter in den Fällen, wenn es sich um Reagieren auf Vorfälle im IT-Bereich handelt, fördern würde.
