Федеративная Республика Германия
Ueber Arbeitsbesuch Aussenministers Russlands Sergej Lavrov in der BRD
PRESSEMITTEILUNG
Am 5.-6. April hat Aussenminister der Russischen Foederation Sergej Lavrov in der Bundesrepublik Deutschland mit einem Arbeitsbesuch geweilt. Sergej Lavrov hatte Gespraeche mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit dem Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung.
Die Seiten seien mit dem hohen Stand und der positiven Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen zufrieden und gewillt, sie auch ferner im Gesite der strategischen Partnerschaft zu entwickeln. Von besonderer Bedeutung seien dabei gemeinsame und parallele Aktivitaeten auf dem internationalen Schauplatz und Entwicklung der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Handels- Kulturbereich sowie im humanitaeren Bereich, einschl. den Dialog zwischen unseren Voelkern.
Besondere Aufmerksamkeit wurde praktischen Fragen bei der Vorbereitung der achten Beratungsrunde zwischen dem russischen Praesidenten und der Bundeskanzlerin unter Teilnahme von Regierungsmitgliedern geschenkt, die Ende April 2006 in Tomsk stattfinden soll. Dieses Gipfeltreffen wird zum Hauptereignis des Jahres in den bilateralen Beziehungen. Es soll einen neuen wichtigen Impuls der Umsetzung von Kooperationsprojekten verleihen, insbesondere im Hi-Tech-Bereich sowie im Investitions- und Produktionsbereich, u.a. Energie, Verkehr, Infrastruktur, Kommunikationen, Wissenschaft, Bildung, Kultur, Jugendlichenaustausch.
Die Seiten haben Meinungen zur aktuellen internationalen Tagesordnung mit Interesse ausgetauscht, wobei der Schwerpunkt auf die Erweiterung des Zusammenwirkens der beiden Laender in der G8 und im Europarat zur Entwicklung von Prioritaeten der russischen Praesidentschaft in diesen Formaten, sowie in der UNO, OSZE, auf der Ebene Russland – EU, Russland-Nato-Rat und anderen multilateralen Einrichtungen zur Entwicklung von gemeinsamen Initiativen und Schritten gelegt. Zu gemeinsamen Vorraengen gehoeren Koordinierung von Aktivitaeten bei der Bekaempfung des internationalen Terrorismus und anderer globaler und regionaler Herausforderungen und Drohungen sowie Regelung in Krisenherden.
Die Seiten haben ihr Vorgehen an das Atomdossier Irans, an die Staerkung des Atomwaffensperrvertrags im Hinblick auf das zunehmende Verbreitungsrisiko, an Perspektiven der Nahostregelung im Hinblick an die Wahlen in der Palaestinensischen Nationalverwaltung und Israel sowie an Probleme der internationalen Friedensaktivitaeten, einschl. Aktivitaeten in Afghanistan, im Irak, auf Balkan und in Afrika behandelt.
Im Auftrag des Praesidenten der Russischen Foederation hat Sergej Lavrov den prominenten deutschen Politikern und Geschaeftsleuten - dem ehemaligen Ersten Buergermeister von Hamburg H.Foscherau und dem Vorsitzenden des Ostkomitees der deutschen Wirtschaft Russlands Ehrenkonsul in Stuttgart K.Mangold hohe russische Staatsauszeichnungen ueberreicht, denn sie haben einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung der russisch-deutschen Partnerschaft geleistet.
Sergej Lavrov hat am Denkmal der russischen Soldaten in Pankow Kraenze niedergelegt.
6. April 2006