5.12.1615:12

Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zur Erörterung eines Resolutionsentwurfs zur Situation in Syrien im UN-Sicherheitsrat

2249-05-12-2016

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Zur Entwicklung des Treffens des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, und des US-Außenministers John Kerry am 2. Dezember in Rom soll auf Vorschlag der US-Seite in den kommenden Tagen in Genf die Arbeit der russischen und US-Experten zum Problem des östlichen Aleppos beginnen. Das Ziel ist ein völliger Abzug aller Extremisten aus dem östlichen Teil der Stadt, wofür Russland seit langem eintritt. Zudem sollen die Routen und die Fristen des Abzugs aller Extremisten abgestimmt werden. Sobald dies geschieht, wird der Waffenstillstand in Kraft treten, damit man mit der Evakuierung beginnen kann.

Damit kann das Problem des östlichen Aleppos effektiv gelöst werden, indem die Sicherheit der friedlichen Einwohner, einwandfreie humanitäre Lieferungen und die Normalisierung des Lebens in der Stadt im Ganzen gewährleistet wird.

Unter diesen Bedingungen ist die Aufstellung durch eine Reihe Mitglieder des UN-Sicherheitsrats eines bekannten Resolutionsentwurfs über humanitäre Situation in Aleppo zur Abstimmung ein provokativer Schritt, der die russisch-amerikanischen Anstrengungen untergräbt.

Bekannt ist, dass es sich im Resolutionsentwurf nicht um den Abzug aller Extremisten, sondern um einen unverzüglichen Waffenstillstand handelt, während Extremisten im östlichen Aleppo zehn Tage gegeben werden, um zu bestimmen, ob sie bereit sind, ein Teil des Waffenstillstandes zu werden. Es bestehen keine Zweifel, dass solche zehntägige Pause, die die Koverfasser des Resolutionsentwurfs Extremisten bereitstellen wollen, genutzt werden könnte, wie dies bereits in der Vergangenheit der Fall war, um die Kräfte umzugruppieren und aufzufüllen und damit die Befreiung des östlichen Aleppos zu erschweren, indem das Leiden der Menschen verlängert wird.

Angesichts der jetzigen Entwicklung der Ereignisse ist der erwähnte Resolutionsentwurf kontraproduktiv. Wenn diejenigen, die sich mehr um Verbreitung der Emotionen im Medienraum kümmern, sich jedoch dazu entscheiden, ihn zur Abstimmung zu bringen, werden wir davon ausgehen, dass dies keinen Nutzen bringen kann und den Herangehensweisen widerspricht, die zwischen Moskau und Washington abgestimmt wurden.

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