Публикатор

11.11.1917:31

Zu den Ergebnissen der Abstimmung von Resolutionsentwürfen im Bereich Informationssicherheit im Ersten Komitee der UN-Vollversammlung

2315-11-11-2019

  • de-DE1 en-GB1 es-ES1 ru-RU1 fr-FR1

PRESSEMITTEILUNG

 

Am 6. November billigte das Erste Komitee der UN-Vollversammlung mit absolut meisten Stimmen den von Russland initiierten Resolutionsentwurf im Bereich der internationalen Informationssicherheit zum Thema „Errungenschaften auf dem Gebiet Informatisierung und Telekommunikationen im Kontext der internationalen Sicherheit“. Dafür stimmten 124 Staaten. Mehr als 30 Länder traten als Mitverfasser auf.

Bei der Vorstellung dieses Dokuments bemühte sich Russland um die Vereinigung der UN-Staaten um das Thema internationale Informationssicherheit, damit der internationale Dialog über diese Fragen konstruktiv und konfrontationslos verläuft. Gemeinsam mit interessierten Ländern aus allen Regionen der Welt haben wir einen kompromissorientierten und, objektiv gesehen, ausbalancierten Wortlaut entwickelt.

Die wichtigste Idee besteht darin, dass die Weltgemeinschaft keineswegs wieder in „verschiedene Cyber-Graben auseinandergehen“ dürfte. Im Grunde geht es um die Verhinderung eines „Kalten Cyberkriegs“ und einer Spaltung der Welt in verschiedene Blöcke. Dafür ist es wichtig, die Nachhaltigkeit des Verhandlungsprozesses über die Informationssicherheit in der UNO zu sichern. Darauf sind eben die Formulierungen unserer Resolution ausgerichtet, in der die Bildung (auf  Russlands Initiative) einer offenen UN-Arbeitsgruppe für internationale Informationssicherheit und in der nächsten Zeit die Wiederaufnahme der Arbeit (auf Initiative der USA) der Gruppe von UN-Regierungsexperten für internationale Informationssicherheit begrüßt wird. Zudem ist darin der Aufruf zum konstruktiven Zusammenwirken beider Gruppen enthalten, damit sie die Bemühungen voneinander vervollkommnen.

Die internationale Völkergemeinschaft hat praktisch einstimmig Russlands Vorschläge befürwortet. Es ist prinzipiell wichtig, dass die Dynamik der Verständigung und Unterstützung unserer Initiativen auf dem Gebiet Informationssicherheit von Jahr zu Jahr immer intensiver wird – sowohl zahlenmäßig als auch aus geografischer Sicht.

Leider haben sich die USA schon wieder der Meinung der meisten Staaten gegenübergestellt. Trotz unserer Aufrufe zur Arbeit an einer Kompromissfassung der Resolution sind sie ihren traditionellen Weg gegangen und haben gegen die russischen Vorschläge gestimmt und ihr eigenes Dokument vorgelegt, das sich voll und ganz auf den von ihnen vorangebrachten Mechanismus der Besprechung von Fragen der internationalen Informationssicherheit  in der UNO – der Gruppe von Regierungsexperten – fokussiert. Im Unterschied zu unserem Entwurf setzt es den Status der offenen Arbeitsgruppe für internationale Informationssicherheit, die ein vollwertiges Gremium der UN-Vollversammlung ist, dem Status der Gruppe der Regierungsexperten gleich, an der sich nur 25 Experten beteiligen. Dabei wird die von der offenen Arbeitsgruppe in zwei diesjährigen Sitzungen geleistete Arbeit quasi entwertet, während die Gruppe der Regierungsexperten ihre Arbeit erst im Dezember beginnen wird.

Wir danken den Staaten, die Russlands Vorgehensweise bei der Wiederherstellung des Konsenses hinsichtlich der internationalen Informationssicherheit in der UNO unterstützt haben. Wir sind überzeugt, dass die Chancen, den Konsens zu finden, noch nicht verloren ist, und rufen die Weltgemeinschaft auf, ihre Kräfte möglichst zu bündeln, um dieses Ziel zu erreichen.