PRESSEMITTEILUNG

 

Am 22. Dezember fanden in Usbekistan die Wahlen zur Gesetzgebenden Kammer von Oliy Majlis der Republik Usbekistan statt. Die Wahlen wurden als stattgefunden eingestuft. Nach vorläufigen Angaben der usbekischen Zentralen Wahlkommission, lag die Wahlbeteiligung bei rund 70 Prozent, mehr als 13,9 Mio. Menschen erfüllten ihre Verfassungspflicht. Wir gratulieren unseren usbekischen Freunden zu einer erfolgreichen Durchführung einer so wichtigen und großangelegten Veranstaltung.

Unsererseits leisteten wir auf Bitte der usbekischen Partner notwendige Unterstützung. In Russland wurden acht Wahllokale in Auslandseinrichtungen Usbekistans  (zwei in Moskau, jeweils ein in Sankt Petersburg, Kasan, Wladiwostok, Rostow am Don, Nowosibirsk und Jekaterinburg) organisiert. In den erwähnten Abschnitten gab es ebenfalls vorgezogene Abstimmung.

Der Verlauf der Wahlen in der Republik Usbekistan wurde von rund 140.000 lokalen Beobachtern und mehr als 800 Vertretern von neun internationalen Organisationen verfolgt.

Nach Einschätzung der Beobachter der GUS und SOZ wurden die Wahlen auf einem hohen organisatorischen Niveau, in strikter Übereinstimmung mit der nationalen Gesetzgebung und internationalen Normen organisiert.

Wir verzeichnen mit Bedauern, dass die Beobachter des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte und der Parlamentarischen Versammlung der OSZE voreingenommene subjektive Schlusseinschätzungen gaben, obwohl sie im Ganzen die positiven Änderungen am Wahlprozess nicht infrage stellten.

Die russische Seite ist auf eine konstruktive Arbeit mit der neuen Zusammensetzung der Gesetzgebenden Kammer des usbekischen Parlaments gestimmt, darunter im Rahmen der interparlamentarischen Versammlungen der wichtigsten internationalen Organisationen.