Turkmenistan
Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Eröffnung der Plenartagung der Sitzung der Außenminister der Kaspi-Anrainerstaaten am 5. Dezember 2017 in Moskau
Sehr geehrte Kollegen,
ich möchte sie herzlich auf einer weiteren Sitzung der Außenminister der Kaspi-Anrainerstaaten begrüßen. Das ist unser regelmäßiges Format. In den letzten einigen Jahren versammeln wir uns bereits zum siebten Mal im Rahmen der Außenamtschefs.
Wir sind damit zufrieden, wie bei uns der Mechanismus des Zusammenwirkens der „Kaspi-Fünf“ funktioniert – offen, auf gleichberechtigter und gegenseitig respektvoller Grundlage. Wir erörtern alle entstehenden Fragen, suchen gemeinsam nach optimalen Lösungen.
Es wurde ein solides mehrstufiges System eines Dialogs geschaffen, das bei der Aufrechterhaltung der Atmosphäre der guten Nachbarschaft und gegenseitigen Verständnisses auf Kaspi hilft. Wie ich bereits sagte, sind regelmäßig die Treffen der Staatschefs, Außenminister, Branchenplattformen arbeiten effektiv. Ich hebe besonders die Tätigkeit der Sonderarbeitsgruppe zur Ausarbeitung einer Konvention über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres auf der Ebene unserer Vizes, Arbeit der Zwischenregierungskommission zur Aufrechterhaltung und rationellen Nutzung der biologischen Ressourcen, Tätigkeit des Ausschusses für Hydrometeorologie hervor.
Wir begrüßen die Anstrengungen der Regionen unserer Länder, die zum Kaspischen Meer kommen, bei der Erweiterung der direkten Kontakte. Wir messen große Bedeutung dem Dialog zwischen Verteidigungs- und Rechtsschutzbehörden, Rettungsdienste bei. Wir rechnen mit der Erhöhung der Effizienz der gemeinsamen Naturschutztätigkeit.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung ist ziemlich inhaltsreich. In der Zeit nach unserem vorherigen Treffen im Juli 2016 in Astana häuften sich viele Themen, die besprochen werden sollen.
Wir möchten sehen, wie sich die Arbeit auf der Ebene unserer Experten zur Ausarbeitung der Konvention über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres entwickelt.
Wir gehen davon aus, dass die Grenze unter den Verhandlungen über dieses Dokument bereits bei dem nächsten, Fünften Kaspischen Gipfel in Kasachstan gezogen wird, und die „Kaspi-Fünf“ ein sicheres rechtliches Fundament bekommt, das das Erreichen eines höheren Niveaus des Zusammenwirkens ermöglichen wird.
Neben dem Thema des Rechtsstatus müssen wir heute den praktischen Aspekten der Kooperation unserer fünf Länder im wirtschaftlichen, Verkehrs-, und Umweltbereich, im Bereich Gewährleistung der Sicherheit im Kaspischen Meer Aufmerksamkeit widmen.
Ich erachte es für wichtig, möglichst viel dazu zu machen, damit die Ergebnisse unserer Sitzung eine qualitative Vorbereitung des Treffens der Staatschefs fördern.