Am 1.-2.August wurden Zchinwalis Wohnbezirke unter massiven Mörserfeür genommen, bei dem es zu Opfern kam. Infolgedessen hat sich die Lage im Raum des georgisch-ossetischen Konflikts stark verschärft und bleibt aüsserst angespannt.

Die Gefahr grossmassstäbiger Militäraktivitäten zwischen Georgien und Südossetien wird immer realer.

Die georgische Führung gibt vielerlei Erklärungen ab mit der Forderung dringend Schritte zur Beseitigung von Spannungen zu ergreifen, aber Tiflis‘ reales Vorgehen widerspricht diesen Erklärungen. Am Abend des 2. Augusts und in der Nacht zum 3. August hat Georgien auf den Anfahrwegen zu Zchinwali offene Militärübungen durchgeführt und Militärtruppen und schwere Panzertechnik im Raum des georgisch-ossetischen Konflikts konzentriert.

Die russische Seite drückt ihre ernste Besorgnis wegen der letzten Entwicklung in Südossetien erneut aus. Wir unternehmen grosse Anstrengungen auf diplomatischen Kanälen und auf der Ebene der Gemischten Kräfte zur Erhaltung des Friedens in der Konfliktzone, um die Verschärfung der Militärkonfrontation abzuwenden, neue Opfer und Zerstörungen zu vermeiden und die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen.

Wir halten es für äußerst wichtig, sofort Verhandlungen im Format der Gemischten Kontrollkommission wiederaufzunehmen und Arbeitstreffen der Vertreter der Konfliktparteien durchzuführen. Der von Georgien genommene Kurs auf die Auflösung der Gemischten Kontrollkomission ist unter den gegenwärtigen Umständen gegenproduktiv und äußerst gefährlich. Die OSZE-Mission in Georgien sollte eine aktivere und klare Haltung einnehmen und schnelle Wiederaufnahme unserer gemeinsamen Arbeit im Format der Kommission unterstützen.

Prioritär bleibt bestimmt die Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen den Seiten über die Nichterneuerung von Militäraktivitäten und Sicherheitsgarantien. Diese Idee wurde von der OSZE schon früher vorgeschlagen. Durch die übernahme der Verpflichtungen aus diesem Dokument und Verwirklichung von realen Vertraünsmassnahmen wäre die Kriegsgefahr in der Region entschärft.

Das russische Außenministerium ruft die Seiten zur maximalen Zurückhaltung auf. Sie sollen im Geist des guten Willens handeln und ihre Anstrengungen auf die Regelung der Krisensituation und Verhinderung des Rückfalls richten. Russland wird auch weiterhin alles tun, um eine für alle akzeptierbare friedliche Lösung zu finden. Die Machtdemonstration wird die Hoffnung auf die Regelung des georgisch-ossetischen Konflikts endgültig zerstören.

3.August 2008