Norwegen hat am 7. August vorübergehend die Ausweisung von auf den Sanktionslisten des UN-Sicherheitsrates stehenden Personen vom Archipel Spitzbergen und Personen, gegen die „internationale Restriktionsmaßnahmen angesichts ihrer Fortbewegung“ gelten, angeordnet. Unter der letzten Kategorie werden offenbar diejenigen verstanden, gegen die antirussische Sanktionen der Europäischen Union verhängt wurden.

Das Vorgehen der norwegischen Seite entspricht nicht dem Geist der internationalen Zusammenarbeit auf Spitzbergen auf Grundlage des Spitzbergen-Vertrages von 1920. Wir protestieren entschieden gegen diesen unfreundlichen Schritt und fordern, die eingeführten Beschränkungen unverzüglich zu revidieren.

Die russische Seite macht zudem darauf aufmerksam, dass die vorliegende Maßnahme der norwegischen Behörden nicht nur die Interessen Russlands, sondern auch aller Teilnehmerstaaten des Vertrags von 1920, ohne deren Einverständnis Norwegen nicht berechtigt ist, Regeln einzuführen, die den durch diesen internationalen Vertrag bestimmten freien Zugang zum Archipel beschränken“.

 

10. August 2015