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KOMMENTAR DES PRESSE- UND INFORMATIONSDEPARTMENTS DES AUSSENMINISTERIUMS RUSSLANDS BEZUEGLICH DER FRAGE DER RUSSISCHEN MASSENMEDIEN UEBER DIE ABSICHT DER MAECHTE LETTLANDS AB DEM 1. SEPTEMBER 2004 RUSSISCHE SCHULEN AUF DIE LETTISCHE UNTERRICHTSSPRACHE ZU UEBERFUEHREN

743-12-04-2004

In Moskau beobachtet man mit Besorgnis eine in Lettland wachsende soziale Spannung bedingt durch eine hartnaeckige Absicht der lettischen Maechte ab dem 1. September russische Schulen ueberwiegend auf die lettische Unterrichtssprache zu ueberfuehren, was einen natuerlichen Widerstand Dutzender Tausenden Schueler, ihrer Eltern, Lehrer, einer Reihe von gesellschaftlichen Organisationen hervorrufen wird. Wie es erklaert wurde, .plant der Stab zur Verteidigung der russischen Schulen am 15.-16. April Protestaktionen gegen Handlungen des offiziellen Rigas, das auf die Stimme der Oeffentlichkeit des Landes hartnaeckig nicht hoeren will, was die juengste Sejmentscheidung, die die von der Abgeordnetenvereinigung „Fuer Menschenrechte im einheitlichen Lettland" eingebrachten Aenderungsantraege bezueglich eines Moratoriums auf die Durchfuehrung der „Schulreform" ablehnte, beweist.

In dieser Situation ist einem in Riga, anstatt nach Kompromissloesungen im Dialog mit der russischsprechenden Oeffentlichkeit zu suchen, eingefallen, die Schuld fuer die Ursachen der oeffentlichen Unzufriedenheit auf Umtriebe Moskaus, Handlungen ihrer Vertreter und der „fuenften Kolonne" abzuwaelzen. Und das wird getan, obwohl die Absurditaet dieser Unterstellungen nicht nur den lettischen Maechten selbst, sondern auch ihren auslaendischen Vormunden, offensichtlich ist.

In Riga soll man verstehen, dass wenn unter dem ausgedachten Vorwand die in bezug auf Russland unfreundlichen Schritte doch getan werden, die ganze Verantwortung dafuer auf denjenigen Vertretern des lettischen Establishments liegen wird, die bis jetzt in der Welt der Stereotype des "kalten Krieges" zu leben pflegen.

Den 12. April 2004

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