Am 26. August wird ein Jahr nach der Unterzeichnung der Erlässe über die Anerkennung der Unabhängigkeit der Republiken Südossetien und Abchasien durch die Russische Föderation vom Präsident der Russischen Föderation Dmitri Medvedev vergehen.

Für das südossetische und abchasische Völker war es ein Schicksalstag. Die Anerkennung der Unabhängigkeit der beiden Republiken durch Russland war unter den gegebenen Umständen die einzige richtige Entscheidung der russischen Führung. Nur dadurch konnten die Sicherheit der Bevölkerungen Südossetiens und Abchasiens sowie der Frieden und die Stabilität an ihren Grenzen mit Georgien gewährleistet werden. Nach dem barbarischen Angriff der georgischen Soldateska auf das friedliche Zchinwali, der zum Tod von Hunderten unschuldigen Menschen geführt hat, konnten dadurch weiteres Blutvergießen verhindert, der Aggressor abgekühlt, die Lage in der Region normalisiert werden.

Im vergangenen Jahr wurde eine riesige Arbeit erledigt, um vollwertige zwischenstaatliche Beziehungen zwischen Russland und den zwei jungen Republiken aufzunehmen. Am 17. September 2008 wurden Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe auf höchster Ebene unterzeichnet. Sie wurden zur Basis für die weitere Entwicklung der bilateralen vertragsrechtlichen Grundlage. Heute sind mit Zchinwali und Suchumi je 12 zwischenstaatliche, zwischenbehördliche und Regierungsabkommen auf verschiedenen Gebieten unterzeichnet. 36 Abkommen mit Südossetien und 43 bilaterale Dokumente mit Abchasien werden zur Zeit abgestimmt. Es geht vor allem um die Entwicklung und Festigung der Zusammenarbeit im Militärbereich, sozial-ökonomische Hilfe, den Wiederaufbau der wirtschaftlichen und Verkehrsinfrastruktur, das handelswirtschaftliche Zusammenwirken, den Aufbau eines normalen Systems der Sozialfürsorge.

Einen großen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in der Region leisten russische Militärs und Grenzsoldaten, die aufgrund der jeweiligen bilateralen Vereinbarungen auf dem abchasischen und südossetischen Territorium stationiert sind. Diese Vereinbarungen entsprechen voll und ganz den Völkerrechtsnormen. Russische Kontingente unterhalten Kontakte zu den Beobachtern der Europäischen Union, die auf Grund von friedlichen Vereinbarungen der Präsidenten Medvedev und Sarkozy vom vorigen Jahr auf den georgischen Gebieten stationiert sind, die an Südossetien und Abchasien grenzen.

Die neulichen Besuche des Präsidenten der Russischen Föderation Medvedev in Südossetien und des Regierungschefs der Russischen Föderation Putin in Abchasien zeugen davon, dass für Moskau weitere intensive Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu diesen Republiken vorrangig ist. Wir werden auch ferner den brüderlichen Völkern Südossetiens und Abchasien sozial-ökonomische Hilfe leisten, mit ihnen vollwertige zwischenstaatliche Zusammenarbeit entwickeln, sowie die Festigung ihrer Positionen auf der internationalen Arena unterstützen.

Wie bekannt hat bisher neben Russland nur Nicaragua die Unabhängigkeit der zwei neuen transkaukasischen Republiken anerkannt. Die Fortsetzung des Prozesses der internationalen Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens – wie lang es auch sein kann - wird gewiss zum Frieden und zur Sicherheit in der Region beitragen. Natürlich darf in solchen sensiblen völkerrechtlichen Fragen kein Druck ausgeübt werden; jedes Mitglied der internationalen Gemeinschaft bestimmt seine außenpolitischen Prioritäten von selbst. Es ist jedoch klar, dass es ohne Anerkennung der neuen militärpolitischen und rechtlichen Gegebenheiten in Transkaukasien unmöglich ist, Formen der internationalen Präsenz auf dem südossetischen und abchasischen Territorium zu entfalten bzw. zu erweitern. Vertreter dieser Republiken haben mit den gleichen Rechten mit unseren Westpartnern an den Genfer Debatten über die Stabilität und Sicherheit in Transkaukasien teilgenommen. Das und gemeinsame Mechanismen zur Verhinderung von und zum Eingriff bei den Zwischenfällen in den Grenzgebieten bestätigen anschaulich, dass bei der Behandlung von lebenswichtigen Fragen dieser Region Meinungen Suchumis und Zchinwalis berücksichtigt werden müssen.

25. August 2009