FRAGEE: Wie berichtet, wird am 5. November in Moskau ein Treffen der Außenminister der am Vertrag über kollektive Sicherheit beteiligten Staaten stattfinden. Welches sind Ziele und Aufgaben des Treffens?

ANTWORT: Geplant ist, Fragen zu besprechen, die mit der heutigen Situation um Irak sowie mit deren Auswirkung auf regionale und internationale Sicherheit zusammenhängen. Die Entwicklung der Situation in Sachen Irak betrifft auch die Interessen der Teilnehmerstaaten des Vertrags über kollektive Sicherheit.

Die Aufgabe des Treffens ist es, ein koordiniertes Herangehen an das Problem zwecks Sicherung der politisch-diplomatischen Entfaltung des Regelungsprozesses auszuarbeiten. Die russische Seite hat vor, mit ihren Vertragspartnern Wege zur Entspannung der Lage rund um Irak und zur Umleitung der Situation in die Bahn einer politischen Regelung zu besprechen, was letztendlich die Perspektive einer Außetzung und nachfolgender Aufhebung von Wirtschaftssanktionen auftun würde.

FRAGE: Welche Position bezieht Russland in Bezug auf den Einsatz der UN-Waffeninspektoren im Irak?

ANTWORT: Bei der Vorbereitung auf dieses Forum geht Russland davon aus, dass eine schnellstmögliche Aufnahme der Arbeit durch UNMOVIC- und IAEA-Abrüstungsinspektoren im Irak auf die bei der Weltgemeinschaft Besorgnis erregende Frage, ob Irak über verbotene ABC-Waffenarten und deren Raketenträgermittel verfügt, erschöpfende Antworten geben würde.

Wir sind der Auffassung, dass angesichts der vorbehaltlosen Einwilligung der Staatsführung Iraks in die Rückkehr der UN-Inspektoren für Kontrolle über Nichtfortsetzung nationaler Massenvernichtungswaffenprogramme durch Irak sowie der Bereitschaft der Iraker, bei der Vervollkommnung der Modalität der Inspektionen Flexibilität an den Tag zu legen, eine neue Irak-Resolution des UN-Sicherheitsrats kaum mehr erforderlich ist. Sollten aber andere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats diesen Schritt für zweckmäßig halten, so muss diese Resolution von konstruktivem und realistischem Charakter sein, zu einer effektiven Kontrolle über Nichtwiederherstellung des ABC-Waffenpotentials durch Irak beitragen und keine Bestimmungen über automatische Gewaltanwendung gegenüber Bagdad beinhalten.

FRAGE: Werden die Beratungsteilnehmer ein Dokument über die Situation um Irak annehmen?

ANTWORT: Nach den Ergebnissen des Treffens kann eine gemeinsame Erklärung über die Situation um Irak angenommen werden.