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Über den Besuch Außenministers Dänemarks P.S.Möller in Russland

PRESSEMITTEILUNG

Über den Besuch Außenministers Dänemarks P.S.Möller in Russland 

Am 26. Februar fanden in Moskau Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation Sergej Lawrow und des Außenministers des Königreichs Dänemark Per Stig Möller statt, der in Russland mit einem Arbeitsbesuch weilte.

Die Seiten bekundeten das Interesse für die konsequente Entwicklung des gesamten Komplexes der Beziehungen der beiden Länder, u.a. für die Intensivierung des politischen Dialogs, für die Festigung der vertragsrechtlichen Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit, Entwicklung des wirtschaftlichen Zusammenwirkens, Erweiterung der überregionalen Beziehungen, Realisierung der gemeinsamen Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Piraterie.

Es wurden Perspektiven der Festigung der Partnerschaft zwischen Russland und der Europäischen Union erörtert, u.a. die Entwicklung des Zusammenwirkens auf der regionalen Ebene.

Die Außenminister haben aktuelle Probleme der internationalen Sicherheit besprochen: Die Vorbereitung des europäischen Sicherheitsvertrags, die Entwicklung im Kaukasus, die Nahostregelung, Afghanistan, Pakistan, Iran. Außerdem tauschten sie Meinungen über die bevorstehende 15. Konferenz der Teilnehmer der UN-Rahmenkonvention über den Klimawechsel aus, die im Dezember 2009 in Kopenhagen stattfinden soll.

Die Seiten stellten fest, dass es gute Perspektiven für die Festigung der Partnerschaft unserer Länder in der Arktis gibt. In dieser Frage gehen Russland und Dänemark davon aus, dass die Vereinbarungen, die auf der Arktis-Konferenz der Außenminister der Anrainerstaaten im Mai des vorigen Jahres in Ilulissat, Grönland, erreicht wurden, strikt eingehalten werden müssen. Laut diesen Vereinbarungen sollen alle eventuellen Fragen von den Anrainerstaaten aufgrund der geltenden Völkerrechtsnormen gelöst werden. Bei der Behandlung der Arktis-Problematik wurde auf die Aktualität der russischen Initiative "Über die Entwicklung der Sicherheitsysteme bei der Realisierung der Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte in der Arktis" hingewiesen. Diese Initiative sieht den Monitoring, die Verhinderung und  Beseitigung der Folgen der anthropogenen Katastrophen und Naturkatastrophen vor, insbesondere auf Erdöl- und Gasförderungsobjekten und beim Erdöl- und Gastransport.

Die Seiten haben die Änderung der Zusammenarbeit im Rahmen des Ostseerates analysiert, die auf die Durchsetzung von bedeutenden regionalen Projekten gerichtet ist. Diesbezügliche Entscheidungen wurden auf dem Treffen der Regierungchefs der Ostseestaaten im Juni 2008 in Riga getroffen.

26. Februar 2009

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