Reden des Ministers

26 Mai 202013:23

Einführungsrede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, während der Sitzung des Außenministerrats der OVKS am 26. Mai 2020 in Moskau

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Sehr geehrte Kollegen,

ich freue mich, Sie alle zu sehen. Ich möchte als Vorsitzender einige Worte sagen, bevor wir zur Erörterung der Tagesordnung übergehen.

Der Monat war ziemlich intensiv hinsichtlich der Kontakte. Im Mai hatten wir bereits ergebnisreiche Diskussionen im Format des Außenministerrats der GUS. Wir trafen uns mit einigen Kollegen auch im Rahmen des Außenministerrats der SOZ.

Heute führen wir erstmals in der Geschichte eine Ministersitzung der OVKS im Format der Videokonferenz durch. Natürlich kann solche Form direkte Kommunikation nicht ersetzen, doch das wird uns sicher heute nicht daran hindern, wie immer freundlich und effektiv zu arbeiten.

Die Coronavirus-Infektion wurde eine ernsthafte Prüfung, die Einfluss auf das gesamte System der internationalen Beziehungen ausübt, eine Herausforderung für jeden Staat und internationale Strukturen. Uns steht heute bevor, aufmerksam zu analysieren, welche Schlussfolgerungen bezüglich der Tätigkeit unserer Organisation gemacht werden sollen. Es ist klar, dass das OVKS-Potential beim Reagieren auf solche Bedrohungen im Interesse der Gewährleistung der Gesundheit und Wohlstands der Staatsbürger unsere Länder gefragt ist. Deswegen schlugen wir vor, heute die vorrangigen Aufgaben zur Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich biologische Sicherheit zu erörtern.

Die OVKS spielt die Hauptrolle bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit nicht nur im eigenen Verantwortungsbereich, sondern auch im gesamten eurasischen Raum.

Heute werden wir die allgemeine Lage in unserer Region und in der Welt im Ganzen besprechen. Im Fokus der Diskussionen bleibt die angespannte militärpolitische Lage in Afghanistan.

Im Kontext der Antiterrorkooperation sollte die OVKS weiterhin große Aufmerksamkeit der Feststellung von extremistischen Terroristen, besonders die aus den GUS-Ländern stammen, widmen. Die Schaffung einer sicheren Absperrung würde vom Abschluss der Arbeit an der Erstellung einer einheitlichen Liste der Organisationen, die OVKS als Terrororganisationen einstuft, gefördert.

Ernsthafte Gefahr stellt der illegale Drogenverkehr, vor allem afghanischer Herkunft, dessen Einnahmen zur Finanzierung der Terroraktivitäten genutzt werden, dar. Eine wichtige Rolle bei seiner Abschreckung spielt die Antidrogenoperation der OVKS „Kanal“. Wir treten dafür ein, dass „Kanal“ auch weiter seine Geografie erweitert und neue Teilnehmer heranzieht. In diesem Jahr sollen wir die Bilanz der Umsetzung des Antidrogenprogramms der OVKS 2015-2020 ziehen.

Es wäre nützlich, die Antiterrorprogramme der OVKS mit den entsprechenden Projekten der GUS und SOZ zu synchronisieren, die maximale Konsolidierung der Potentiale der Organisationen in diesem Bereich zu gewährleisten. Wir planen heute, diese Frage zu besprechen. Wir begrüßen die Leiter der Sekretariate der GUS und SOZ.

Wir halten die Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Dialogs im OVKS-Format zum gesamten Spektrum der Sicherheitsfragen im Euroatlantischen Raum und im Interesse der Koordinierung der Herangehensweisen der Verbündeten für wichtig.

Besondere Aufmerksamkeit erfordern die Aufgaben zum Aufbau des Friedenspotentials der OVKS. Heute werden wir weiter Wege zur Lösung der organisatorischen Fragen und die Vervollkommnung der Rechtsbasis besprechen. Ich rechne damit, dass dies den OVKS-Einheiten ermöglichen wird, an den Friedensoperationen unter der Schirmherrschaft der UNO teilzunehmen.

Das aktuelle Jahr ist besonders – das ist das Jahr des 75. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Es ist erfreulich, dass dieses heilige Datum in unseren Ländern trotz Coronavirus in verschiedenen Formaten umfangreich gefeiert wurde.

Ich möchte mich bei den Partnern für Unterstützung bei der Schaffung im Rahmen der OVKS einer gemeinsamen virtuellen Ausstellung der Archiv- und Fotodokumente zu diesem Jubiläum bedanken. Heute ist eine Erklärung zum 75. Jahrestag des Sieges geplant. Ich bin für einen inhaltsvollen Beitrag zur Arbeit an diesem Projekt dankbar.

Ich rechne mit ihrer weiteren Unterstützung und einer gemeinsamen interessierten Arbeit zur Umsetzung der Prioritäten des russischen Vorsitzes, die von Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, vorgeschlagen und von den Oberhäuptern ihrer Länder gebilligt wurden.

Ich wünsche uns allen eine fruchtbare Arbeit.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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