Reden des Ministers

21 Mai 202019:00

Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Unterzeichnung eines Memorandums über die Erweiterung des Treuhandfonds Russland-UN-Entwicklungsprogramm zwecks Entwicklung im Videokonferenz-Format, Moskau, 21. Mai 2020

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Sehr geehrte Frau Spoljaric Egger,

sehr geehrter Herr Steiner,

ich freue mich, Sie zu begrüßen. Leider müssen wir dieses kennzeichnende Treffen entgegen unseren ursprünglichen Plänen aus der Ferne abhalten, aber ich kann Ihnen versichern, dass wir den Russland-Besuch Herrn Steiners, da er unter anderem stets zu den Gästen des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums gehört, gerne organisieren werden, sobald sich die Situation stabilisiert hat.

Vor fünf Jahren (am 11. Juni 2015) hatten wir gemeinsam mit Ihrer Vorgängerin Helen Clark ein Abkommen über die Bildung des Treuhandfonds zwischen Russland und dem UN-Entwicklungsprogramm zwecks Entwicklung unterzeichnet, der unser Zusammenwirken mit dem Programm als unserem Schlüsselpartner im Rahmen des UN-Systems bei der Förderung der internationalen Entwicklung auf das neue, strategische Niveau geführt hat.

Der Treuhandfonds ist ein einmaliges Instrument nicht nur aus der finanziellen Sicht, sondern auch aus der Sicht der Förderung der Nachhaltigkeit des russischen Beitrags zur internationalen Entwicklung, wie auch aus der Sicht der Systematisierung unserer Erfahrungen auf diesem Gebiet. Aktuell ist das UN-Entwicklungsprogramm die einzige Organisation im UN-System, mit der unsere Kooperation ein solches strukturiertes Niveau erreicht hat.

Unser Zusammenwirken entwickelt sich sehr dynamisch. Es sind wesentliche Fortschritte sowohl aus der Sicht des thematischen und geografischen Umfangs der Projektaktivitäten als auch im organisatorischen Aspekt offensichtlich. Bis 2015 beschränkten sich unsere gemeinsamen Aktivitäten auf einzelne Projekte, aber schon im vorigen Jahr ging es bei unserer Partnerschaft um einen komplexen institutionellen Mechanismus, dessen Finanzierung mehr als 90 Millionen US-Dollar betrug.

Die vom UN-Entwicklungsprogramm angewandten Standards der Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie das kollegiale Prinzip der Beschlussfassung im Rahmen des Treuhandfonds trugen zur Erhöhung der Arbeitsqualität des Fonds wesentlich bei.

Im Rahmen von mehreren „Feldmissionen“ (in Armenien, Kirgisien, Kuba und Serbien), deren Ziel die Beobachtung von Veranstaltungen im Rahmen des Projekts war, konnten sich Mitglieder des Führungskomitees persönlich vom positiven Effekt unseres Zusammenwirkens überzeugen. Es ist durchaus wichtig, dass verschiedene Erfahrungen, die im Rahmen verschiedener Projekte des Treuhandfonds gesammelt wurden, in folgende Phasen der Projekte integriert werden und unsere eigene „Datenbank“ von Kenntnissen im Bereich der Förderung der internationalen Entwicklung bilden.

Zwei aktuelle thematische „Fenster“ des Treuhandfonds – das „Klima-Fenster“ und das „Jugend-Fenster“ – haben unsere gemeinsamen Aktivitäten noch mehr auf die Lösung von akuten Problemen der am Programm beteiligten Länder fokussiert. Die erfolgreiche Arbeit des Fonds war bzw. ist für die russische Regierung der Grund dafür, die weitere Fortsetzung seiner Arbeit zu beschließen.

Heute unterzeichnen wir das Memorandum über die nächste Erweiterung des Haupthaushalts des Fonds um 30 Millionen US-Dollar – das ist mehr als im Abkommen zur Gründung des Fonds vorgesehen war. Ich freue mich außerdem, Ihnen mitzuteilen, dass unsere Behörden  an Möglichkeiten für die Erweiterung des thematischen „Jugend-Fensters“ und für die Eröffnung des neuen „Frauen-Fensters“ arbeiten, um entsprechende Projekte in Entwicklungsländern zu fördern, deren Ziel die Festigung der wirtschaftlichen Möglichkeiten für Frauen in diesen Ländern ist.

Wir sind überzeugt, dass unsere heutige Veranstaltung einen wichtigen Schritt bei der Evolution unseres Zusammenwirkens ausmacht. Wir rechnen damit, dass neue Projekte im Rahmen des Treuhandfonds komplex und auf die Lösung von besonders akuten sozialwirtschaftlichen Problemen ausgerichtet sein werden, dass sie noch mehr Länder umfassen und – was ja noch wichtiger ist – die früheren Erfolge noch mehr festigen werden.

In diesem Zusammenhang möchte ich darauf verweisen, dass wir gemeinsam mit dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium Russlands den ersten Zuschuss aus den Ressourcen des Treuhandfonds auf die Unterstützung der am Programm beteiligten Länder bei der Überwindung der negativen sozialwirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie richten wollen. Wir müssen noch den Umfang und den Einfluss dieses globalen Problems erst einschätzen, aber es ist schon jetzt offensichtlich, dass viele Länder mit mittelgroßen und geringen Einnahmen sich auf sehr schwere Zeiten gefasst machen müssen, was die Aufrechterhaltung der Zahl der Arbeitsplätze und der Existenzmittelquellen, die  Förderung der Nahrungssicherheit und sozialen Stabilität angeht. Es ist auch wichtig, die Möglichkeiten nicht zu versäumen, die sich für uns aus der Sicht der intensiveren Verwendung von modernen digitalen Lösungen auf diversen Gebieten eröffnen. Ich hoffe, dass dieser Schritt zu einem wichtigen Beitrag zur Umsetzung des globalen Programms des UN-Entwicklungsprogramms zwecks Covid-19-Bekämpfung wird.

Ich möchte noch die Gelegenheit nutzen und mich beim Regionalen Büro des UN-Entwicklungsprogramms für Länder Europas und der GUS sowie bei Ihrer Stellvertreterin, Frau Mirjana Spoljaric Egger, persönlich bedanken, wie auch beim Kollektiv des Moskauer Büros des UN-Entwicklungsprogramms, das für die Unterstützung unserer Partnerschaft zuständig ist.

***

Vielen Dank! Herr Steiner, wie ich schon sagte, werden wir Ihren vollwertigen Besuch in Russland organisieren, sobald die Situation das ermöglicht.

 

 

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