Reden des Ministers

28 April 202021:18

Einführungsrede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, bei einer außerordentlichen Sitzung der Außenamtschefs der BRICS-Staaten an 28. April 2020 in Moskau

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Sehr geehrte Kollegen, guten Tag,

es freut mich, Sie in guter Stimmung und in guter Gesundheit zu begrüßen. Danke für eine schnelle Reaktion auf unsere Initiative, eine außerordentliche Sitzung der Außenminister der BRICS-Staaten im Format einer Videokonferenz, die den durch Coronavirus verursachten Problemen gewidmet ist, einzuberufen. Unter Bedingungen der Pandemie ist das Format einer Videokonferenz der einzig mögliche Weg, die Dynamik unserer Zusammenarbeit zu unterstützen. Doch ich bin mir sicher, dass wir demnächst persönliche Kommunikation wiederaufnehmen. Jedenfalls würde ich mich darüber freuen, sie in der Russischen Föderation auf einer weiteren, schon vollformatigen Sitzung des Außenministerrats zu sehen.

Heute haben wir vereinbart, den Einfluss der ausgebrochenen Krise auf das System der internationalen Beziehungen zu erörtern, wenn sowohl globale politische, wirtschaftliche Aktionen, als auch internationale Institutionen und die nationalen Staaten selbst einem Härtetest ausgesetzt sind. Die Situation ist komplex, wir können wohl während einer Videokonferenz nicht Antworten auf alle Fragen finden, doch ich halte es für ziemlich rechtzeitig geboten, einen solchen Dialog im Rahmen der BRICS aufzunehmen. Heute ist die vorrangige Aufgabe – den Ausbruch der Covid-19-Infektion zu überwinden. Es handelt sich um die Rettung der Menschenleben, Gesundheit der Menschen. Nicht weniger akut ist die Notwendigkeit, die Prinzipien der Multilateralität, Stütze auf das Völkerrecht bei der Formulierung der Antworten auf grenzübergreifende Herausforderungen und Drohungen zu verteidigen. Nach unserer Überzeugung ist heute wie nie zuvor eine solidarische Stimme der BRICS-Länder zur Unterstützung der sich bildenden demokratischen multipolaren Weltordnung gefragt, deren Grundlage der gegenseitige Respekt der legitimen Interessen aller Staaten und Normen und Prinzipien der UN-Charta bildet.

Ich denke, dass wir und die Welt im Ganzen nur mit gemeinsamen Anstrengungen, durch den Zusammenschluss der nationalen Handlungen modernen Herausforderungen wie die jetzige Pandemie Widerstand leisten können. Ich möchte vorschlagen, dass die BRICS-Länder ihre Herangehensweisen eng koordinieren, darunter in den internationalen Strukturen, zumal haben wir die notwendigen Mechanismen und Plattformen für eine solche Arbeit. Das ist vor allem die UNO, die Organisationen ihres Systems, G20, WHO, WTO u.a.

Wir werden ihnen einige russische Initiativen vorlegen, die darauf gerichtet sind, dass wir effektiver auf Herausforderungen reagieren, die durch den Ausbruch der Covid-19-Infektion ausgelöst wurden. Es handelt sich nicht nur um den Schutz der Gesundheit, sondern auch um den finanzwirtschaftlichen und sozialen Bereich, den Arbeitsmarkt, den Wohlstand der Bevölkerung, Aufgaben der nachhaltigen Entwicklung. Wir rechnen damit, dass wir energievoll zusammen die Durcharbeitung dieser Vorschläge durch die profilierten Dienste unserer fünf Staaten aufnehmen.

Für BRICS gehört das Zusammenwirken im Bereich Bekämpfung der Infektionserkrankungen seit langem zu den Prioritäten. Wie sie sich erinnern, enthält die Abschlusserklärung des BRICS-Gipfels 2015 in der russischen Stadt Ufa die Aufträge der Anführer, gemeinsam an der Steuerung der Risiken der Entstehung der Infektionen zu arbeiten, darunter Coronaviren des neuen Typs. Das Leben bestätigte die Rechtzeitigkeit dieses Herangehens. Heute müssen wir sehen, wie die Außenministerien dabei helfen werden, ein auf die Praxis ausgerichtetes Zusammenwirken zwischen unseren Gesundheitsministerien aufzunehmen. Natürlich änderten Quarantänemaßnahmen den Terminkalender der Fünf für dieses Jahr. Eine Reihe dieser Veranstaltungen, die für April und Mai geplant waren, wurden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, doch die gemeinsame Arbeit der BRICS geht selbstverständlich weiter, in dieser Etappe – im Format der Videokonferenzen. Wir werden ihnen die Vision der weiteren Gestaltung unserer Arbeit des russischen Vorsitzes mitteilen.           

 

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