19 Oktober 201710:29

Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, in der 16. Minister-Tagung des Euroarktischen Barentssee-Rats am 19. Oktober 2017 in Archangelsk

1986-19-10-2017

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Sehr geehrte Kollegen, meine Damen und Herren,

ich freue mich, die Teilnehmer der 16. Ministertagung des Euroarktischen Barentssee-Rats zu begrüßen. In der Geschichte dieser Organisation tritt Russland schon zum vierten Mal als Gastgeber solcher Ministertreffen auf. Ich möchte mich bei der Verwaltung des Gebiets und der Stadt Archangelsk für ihre Gastfreundlichkeit bedanken.

Die Barents-Region ist das bevölkerungsdichteste und ressourcenreichste Gebiet im Arktisraum, das zudem über eine große Forschungs- bzw. Innovationsbasis verfügt. Ihre Erfahrungen im Bereich der Grenzkooperation sind beispiellos. Im vergangenen Vierteljahrhundert seiner Arbeit bringt der Rat der Barents- bzw. Euroarktischen Region die vereinigende Tagesordnung erfolgreich voran und hat sich als nachgefragte Struktur des zwischenstaatlichen Zusammenwirkens etabliert. Er leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung des Nordens Europas als Raum der Stabilität und Gutnachbarschaft.

Ich bin mir sicher, dass die Förderung der nachhaltigen Entwicklung der ganzen Region, die Schaffung von günstigen Bedingungen für das Leben der Menschen unsere Prioritäten bleiben sollten. Besonderes Augenmerk sollten wir auf die Verwendung des riesigen Ressourcenpotenzials der Region, auf die Einhaltung der Umweltstandards und die Berücksichtigung der Interessen der Urvölker richten.

Neben diesen Zielen standen im Mittelpunkt des russischen Vorsitzes die Entwicklung der Verkehrs- und der logistischen Infrastruktur, der Umweltschutz, das angemessene Reagieren auf den Klimawandel, der Ausbau der kulturellen und touristischen Austausche.

Bei dem jüngsten Treffen der Umweltminister (im November 2015 in Sortavala)  wurden diverse Erfolge bei der Beseitigung von ökologischen „Herden“ in der Barents-Region festgestellt. Zu einem wichtigen Ergebnis wurde damals die Entwicklung einer neuen Fassung des Plans zur Barents-Kooperation im Kontext des Klimawandels, den wir heute zu billigen haben.

Nach dem jüngsten Treffen der Verkehrsminister (im Juni 2016 in Archangelsk) wurden Fortschritte bei der Entwicklung einer umfassenden gemeinsamen Verkehrsplanung gemacht, der die Einrichtung von 16 Eisenbahn-, Automobil- und Seeverkehrswege in der Barents-Region vorsieht. Sieben von ihnen liegen in Russland. Es ist auch die Entwicklung des Flugverkehrs im Norden Europas vorgesehen, wobei eine wichtige Rolle die Flughäfen von Archangelsk, Murmansk, Kirkenes und Tromsø spielen sollten. 

Zu einer wichtigen Errungenschaft wurde der Abschluss der Rekonstruktion der Straße „Kola“ Außenministerium dem Abschnitt Murmansk-Nickel-Kirkenes im September 2017.

Bei einem Treffen der zuständigen Minister im November 2016 in Moskau wurde das Barents-Stipendium im kulturellen Bereich gestiftet, das alle zwei Jahre an junge Kunstschaffende und künstlerische Kollektive verliehen wird. Die erste Zeremonie findet heute statt.

Zu den aussichtsreichen Richtungen gehört unter anderem  die Entwicklung des Tourismus, so dass in die Region Investitionen gelockt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Die von der Regierung Russlands 2016 getroffene Entscheidung zur 72-stündigen Abschaffung der Visapflicht für Passagiere von Kreuzfahrtschiffen in Murmansk und Archangelsk soll zur Förderung der Kontakte zwischen den Menschen beitragen.

Bei der Barents-Region handelt es sich um ein riesiges und relativ gering besiedeltes Territorium und harten Klimabedingungen, wo die nächsten Rettungsdienste oft in einem anderen Land liegen. In diesem Zusammenhang hat die Förderung der grenzüberschreitenden Kooperation beim Reagieren auf Ausnahmesituationen eine besondere Bedeutung. Im September fand in Karelien die internationale Übung „Barents Rescue 2017“ statt, an der sich etwa 75 Spezialisten aus Russland, Norwegen, Finnland und Schweden beteiligten.

Insgesamt wurden im Rahmen des russischen Vorsitzes im Euroarktischen Barentsseerat mehr als 80 Veranstaltungen umgesetzt. Nach unserer Einschätzung wurde die Koordinierung zwischen allen Teilnehmern gefestigt. Ein wichtiger Schritt wurde die Durchführung des ersten Treffens unter Teilnahme aller wichtigsten Strukturen des Rates, darunter Internationaler Barentssee-Sekretariat, und der Leiter der Arbeitsgruppen (16 Gruppen plus neun Untergruppen) im April 2017.

Große Aufmerksamkeit wurde der Unterstützung der indigenen nicht zahlreichen Völker des Nordens gewidmet. Im April fand in Moskau der erste Gipfel der indigenen Völker der Barentssee-Region statt, dessen Ergebnisse die Effizienz der Mechanismen zum Schutz ihrer Interessen via einen Dialog zwischen ihnen und Machtorganen erhöhen sollen. Es liegt auf der Hand, dass diese Arbeit auf systematischer Grundlage fortgesetzt werden soll.

Das kommende Jahr findet unter dem Zeichen des 25. Jahrestags des Euro-Arktischen Barentssee-Rats statt. Das Jubiläum ist ein guter Anlass, die Bilanz zu ziehen und die Pläne für die Zukunft zu skizzieren.

Der russische Vorsitz legte den Vorschlag vor, ein hochrangiges regionales Forum einzurichten, eine Art „Barentssee-Davos“ – als ständige Diskussionsplattform unter Teilnahme der Vertreter politischer, Geschäfts- und Wissenschaftskreise, Medien zur Besprechung der ganzen Barentssee-Tagesordnung. Wir rechnen mit der Unterstützung dieser Initiative.

Ein einmaliges Merkmal des Barentssee-Prozesses bleibt seine „zweigeschossige“ Struktur. Das Zusammenwirken erfolgt nicht nur zwischen Regierungen, sondern auch auf der Ebene der administrativ-territorialen Bildungen im Rahmen des Regionalen Barentssee-Rats. Das ermöglicht, die Prioritäten der Staaten mit den Bedürfnissen einzelner Regionen im Interesse der dort wohnenden Menschen optimal zu kombinieren. Wir schätzen sehr hoch die Arbeit der finnischen Provinz Kainuu ein, die 2015-2017 im Regionalen Barentssee-Rat den Vorsitz hatte. Wir treten für weitere enge Koordinierung auf beiden „Ebenen“ der Barentssee-Kooperation ein.

Zum Schluss möchte ich dem nächsten Vorsitzenden des Euro-Arktischen Barentssee-Rats sowie dem norwegischen Verwaltungsbezirk Finnmark Erfolge wünschen, der die Führung im Regionalen Barentssee-Rat übernimmt.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

***

Die heutige Diskussion bestätigte, dass unsere Kooperation im Norden Europas sehr gute Aussichten hat. Unsere Tätigkeit entwickelt sich pragmatisch, hat einen angewandten, praktischen Charakter, was einen realen Fortschritt in verschiedenen Richtungen des Zusammenwirkens auf dem Boden ermöglicht.

Es ist erfreulich, dass wir gemeinsame Ziele haben – die nachhaltige Entwicklung der nördlichen Gebiete stärken, die Lebensqualität der Menschen erhöhen, Bodenschätze ohne Schaden für die arktische Natur erschließen. Es ist klar, dass alle diesen Aufgaben nur via Vereinigung der Anstrengungen aller Teilnehmer des Barentssee-Prozesses gelöst werden können.

Wir bedanken uns für eine hohe Einschätzung unserer Initiative der Durchführung des Ersten Gipfels der indigenen Völker. Wie ich bereits sagte, halte ich es für zweckmäßig, das zur Tradition zu machen, diese Arbeit auf eine systematische Grundlage zu bringen. Ich bin mir sicher, dass wir im Jahr des 25. Jahrestags des Euro-Arktischen Barentssee-Rats mehrere andere Initiativen implementieren können, die sich auf die Bedürfnisse der Menschen stützen werden, die im Norden wohnen.

Margot Wallström machte darauf aufmerksam, dass eine der Prioritäten des schwedischen Vorsitzes die Jugend-Politik sein wird. Wir haben gerade den Auftritt des Vorsitzenden des Regionalen Barentssee-Jugendrats, Inna Fjodorowa, gehört. Diese Ebene der administrativen, territorialen, kommunalen Bildungen koordiniert bereits seit langem Jugendprogramme. Falls Schweden beschließt, das auf der Ebene der Regierungen zu machen, wird es eine nützliche Initiative, die wir allumfassend unterstützen werden.

Ich wünsche Schweden nochmals Erfolg bei der Leitung des Rats. Wir wünschen Finnmark Errungenschaften im Regionalen Barentssee-Rat.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Ich übergebe das Symbol des Vorsitzes an die Außenministerin Schwedens, Margot Wallström.

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