13 Mai 201111:28

PRESSEMITTEILUNG Über die Beteiligung Außenministers Russlands S. Lawrow an der Sitzung des Arktischen Rates, Nuuk, Grönland, 12. Mai 2011

689-13-05-2011

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PRESSEMITTEILUNG

Über die Beteiligung Außenministers Russlands S. Lawrow an der Sitzung des Arktischen Rates, Nuuk, Grönland, 12. Mai 2011

Am 12. Mai beteiligte sich der Außenminister der Russischen Föderation S. Lawrow an der 7. Sitzung des Arktischen Rates.

Die Ergebnisse der Sitzung, die konstruktiv, inhaltsreich und engagiert verlief, widerspiegelten im Großen und Ganzen den Übergang der regionalen Zusammenarbeit auf eine neue Ebene, die der angestiegenen Rolle der Arktis sowohl für die arktischen Staaten selbst, als auch in der Weltpolitik überhaupt entspricht.

Man unterzeichnete das erste in der Geschichte panarktische rechtlich verpflichtende Dokument: das Übereinkommen über Zusammenarbeit bei der Luft- und Seesuche und –rettung in der Arktis, das unter Kovorsitz Russlands und der USA ausgearbeitet wurde und sich auf die Steigerung der Operativität und Effizienz bei der Erweisung von Hilfe an Menschen, die in der Arktis in Not geraten sind. Das Übereinkommen schafft zusätzliche Voraussetzungen für die Erkundung der Arktis und widerspiegelt die hohe Verantwortung der arktischen Staaten für die Sachlage in der Region.

Man verabschiedete den Beschluss über die Festigung des Arktischen Rates. Es wird ein ständiges Sekretariat mit einem eigenen Haushalt gegründet. Die Empfehlungen des Rates werden allmählich einen immer verpflichtenderen Charakter erhalten. Russland verkündete über ihren Beschluss, den ersten Beitrag zu einem Instrument für die Unterstützung von Projekten – dem ersten kollektiven Fonds des Arktischen Rates, der für die Finanzierung der Beseitigung von ökologischen Gefahrenherden – vor allem in Russland – gegründet wird, einzuzahlen. Das ermöglicht den Start dieses Instruments. Man billigte die Empfehlungen zur Informationstätigkeit des Rates.

Man verabschiedete die neuen Bestimmungen über die Rolle und die Kriterien für die Beobachter im Arktischen Rat, was es erlauben wird, die Bereitstellung des Beobachterstatus an nichtarktische Staaten und Organisationen zu regeln, sowie die Rechte und Pflichten der Beobachter klar definieren wird.

Man behandelte und billigte eine Reihe von umfangreichen wissenschaftlich-praktischen Berichten zu folgenden Themen: Klimawandel und Eisschwund, Faktoren des Klimawandels, Quellen der Verschmutzung der Arktis (unter anderem durch Quecksilber), Besonderheiten des Verhaltens von Schadstoffen unter arktischen Bedingungen, Tendenzen bei der Veränderung der biologischen Vielfalt in der Arktis und einige andere.

Man traf die Entscheidung über die Ausarbeitung eines neuen panarktischen Dokuments über Zusammenarbeit im Bereich der Bereitschaft und Reaktion auf Ausflüsse von Erdöl auf See unter Kovorsitz Russlands.

Zu den neuen großen Projekten des Rates für den bevorstehenden Zeitraum zählen die Ausarbeitung von Fragen im Zusammenhang mit der ökosystematischen Steuerung der Umwelt in der Arktis, der integrierten Bewertung von vielseitigen Faktoren der sich in der Arktis ereignenden Veränderungen, sowie den Tendenzen in der Entwicklung der Menschen unter sich verändernden Bedingungen in der Arktis.

Man verzeichnete die erfolgreiche Umsetzung der Initiativen, die von Russland im Arktischen Rat vorgebracht wurden, solchen wie die Idee über den schrittweisen Aufbau eines regionalen Systems für die Vorbeugung von anthropogenen Katastrophen und deren Bekämpfung und das „Digitale Gedächtnis der Arktis" (Schaffung eines öffentlich zugänglichen Internet-Archivs mit Angaben über die Erkundung und Kultur der Arktis). Zu den neuen Projekten Russlands zählen die Unterstützung von jungen Rentierzüchtern des Nordens, die Kooperation mit den Organisationen indigener Völker bei der Säuberung der Territorien von Quellen der ökologischen Verschmutzungen u.a.

S. Lawrow betonte die Wichtigkeit der zwei Veranstaltungen zur arktischen Thematik, die im Jahre 2011 von Russland durchgeführt werden: der internationalen Konferenz unter Beteiligung von hohen Vertretern der arktischen Staaten, die während der unter der Ägide des Sicherheitsrates Russlands organisierten Durchquerung der Nordostpassage auf dem Atomeisbrecher „Jamal" durchgeführt wird, sowie des zweiten internationalen arktischen Forums „Arktis – Territorium des Dialogs", das von der Russischen Geographischen Gesellschaft organisiert wird. Beide Veranstaltungen werden den Aussichten für die weitere Festigung der internationalen Zusammenarbeit in der Arktis, vor allem im Bereich des Transportwesens, gewidmet.

Auf Grund der Ergebnisse der Sitzung unterzeichnete man eine politische Deklaration, worin alle Schlüsselmomente der Arbeit des Arktischen Rates und die Zukunftspläne verankert wurden.

Der Vorsitz im Arktischen Rat ist auf der Sitzung von Dänemark zu Schweden übergegangen.

In Russland ist man mit den Ergebnissen der stattgefundenen Sitzung, die die zentrale Rolle des Arktischen Rates bei der Organisierung und Förderung der regionalen Kooperation bestätigt hat, zufrieden.

13. Mai 2011

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