10 September 201209:23

Kommentar des Departements für Informationen und Druck des russischen Außenministeriums in Zusammenhang mit der Teilnahme des russischen Außenministers S.V. Lawrow an dem in Astana bevorstehenden Treffen der Außenminister der Teilnehmerstaaten der Besprechung über die Zusammenwirkung und die Vertrauensmaßnahmen in Asien

1656-10-09-2012

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Am 12. September wird der russische Außenminister S.V. Lawrow in Astana an einem Gipfeltreffen der außenpolitischen Behörden der Teilnehmerstaaten der Besprechung über die Zusammenwirkung und die Vertrauensmaßnahmen in Asien (CICA) teilnehmen, das dem 20-jährigen Jubiläum dieses Forums gewidmet ist.

Die CICA wurde auf Initiative des Präsidenten von Kasachstan N.A. Nazarbajew zwecks Förderung des Dialogs zwischen den Teilnehmern des Forums und der Entwicklung von praktischen Vertrauensmaßnahmen im Bereich Politik, Sicherheit und Wirtschaft eingerichtet.

In die CICA gehen Aserbaidschan, Afghanistan, Bahrain, Vietnam, Ägypten, Indien, Irak, Iran, Israel, Jordanien, Kasachstan, Kambodscha, China, Kirgisien, die Mongolei, die VAE, Palästina, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Thailand, die Türkei, Usbekistan und die Koreanische Republik ein. Einen Beobachterstatus haben die USA, Japan, die Ukraine, Indonesien, Malaysia, Katar, Bangladesch, die Philippinen, sowie die Vereinigten Nationen, die Arabische Liga und die OSZE.

In Übereinstimmung mit der in 2002 gefassten „Alma-Ata-Akte" führt die CICA ihre Tätigkeit auf der Grundlage der Grundsätze des Konsensus, der Freiwilligkeit, der Nachhaltigkeit und der Bequemlichkeit für alle Teilnehmer aus. Die praktische Arbeit wird auf der Grundlage des Katalogs der Vertrauensmaßnahmen in der militärpolitischen, wirtschaftlichen, ökologischen und humanitären Dimension und im Bereich der Bekämpfung von neuen Herausforderungen und Gefahren (von 2004) aufgebaut.

Russland koordiniert ihre Zusammenwirkung im Bereich des Klein- und Mittelunternehmertums, hat zusammen mit Kasachstan und Thailand das Konzept und die „Straßenkarte" der Zusammenarbeit in dieser Richtung entwickelt.

Im Betrieb der freien Diskussion werden die Minister den Zustand und die Perspektiven der Arbeit der CICA besprechen, sowie die Modalität der Weiterentwicklung dieses Dialogprozesses. Es wird ein Meinungsaustausch zu solchen aktuellen Themen erfolgen, wie die Lage im Nahen Osten und in Nordafrika, die Situation in Afghanistan und um den Iran, die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Bekämpfung von Terror, Drogenverkehr und anderer arten des organisierten Verbrechens, die Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Ergebnisse der Diskussion werden in der Abschlussdeklaration wiedergegeben.

„Am Rande" der Veranstaltung werden bilaterale Treffen geplant.

Die CICA hat sich als ein nützlicher Dialogmechanismus in Fragen der Gewährleistung von Frieden, Stabilität und Vertrauensfestigung in Zwecken der Vervollkommnung der Architektur von Sicherheit und Zusammenarbeit in Asien durchgesetzt. Russland betrachtet dieses Forum als ein gefragtes Element des sich in der Region herausbildenden Systems der multilateralen Dialogpartnerschaften im Sinne der Netzwerkdiplomatie und hat die Absicht einen erheblichen Beitrag in die Tätigkeit der CICA zu leisten.

10. September 2012

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