20 Januar 201711:16

Auftritt des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, bei der Eröffnung von Beratungen der SOZ-Mitgliedsländer am 20. Januar 2017 in Moskau

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Sehr geehrte Kollegen,

ich freue mich, sie in Moskau zu begrüßen. Vor allem möchte ich Ihnen zum Neuen Jahr gratulieren, Ihnen viel Gesundheit, Erfolg und Wohlstand wünschen.

Wir treffen uns unter Bedingungen, wenn die Situation in den internationalen Angelegenheiten äußerst schwierig bleibt. Beunruhigend ist der beispiellose Aufschwung terroristischer Aktivitäten, die sich innerhalb kurzer Zeit, praktisch vor unseren Augen, in eine große Gefahr für die globale Sicherheit verwandelt haben. Blutige Anschläge in verschiedenen Regionen der Welt, darunter der hinterhältige Mord am Botschafter Russlands in der Türkei, Andrej Karlow, bestätigen diese sehr gefährliche und beunruhigende Tendenz. Die Situation wird auch durch zahlreiche lokale Konflikte und die anhaltende Unbestimmtheit in der Weltwirtschaft zusätzlich belastet.

Es gibt aber auch positive Signale: Unter anderem scheint die ganze Welt angesichts der jüngsten Terroranschläge zu verstehen, dass es keine Alternativen für die Bildung einer wirklich universalen, einheitlichen Anti-Terror-Front gibt, von der Russlands Präsident Wladimir Putin in der jüngsten UN-Vollversammlung in New York sprach. Vielversprechend ist auch, dass sich im Kontext der Syrien-Krise positive Fortschritte abzeichnen – jedenfalls sind jetzt alle einverstanden, dass es für die politische bzw. diplomatische Regelung durch einen syrisch-syrischen Dialog auf Basis von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats keine Alternativen gibt. Wie Sie wissen, findet in der nächsten Woche in Astana ein syrisch-syrisches Treffen unter Beteiligung von Delegationen der Regierung und der bewaffneten Opposition statt. Wir betrachten dieses Treffen als einen wichtigen Beitrag zur Erarbeitung der Parameter der allumfassenden politischen Regelung in Syrien, die schon Anfang Februar bei Veranstaltungen in Genf fortgesetzt wird, was der UN-Beauftragte für die Syrien-Regelung schon angekündigt hatte.

Vieles in den internationalen Angelegenheiten wird in diesem Jahr davon abhängen, wie sich die Beziehungen unserer Länder mit den wichtigsten westlichen Ländern, vor allem mit der neuen US-Administration, entwickeln werden. Wir wollen hoffen, dass unsere Partner auf ihre einseitigen Vorgehensweisen im Kontext der wichtigsten Fragen der internationalen Tagesordnung verzichten werden. Natürlich konnten wir verschiedene Erklärungen Donald Trumps während der Wahlkampagne nicht übersehen, die unter anderem seiner Entschlossenheit zum gemeinsamen Kampf gegen den IS galten. Wie Präsident Putin öfter sagte, ist Russland bereit, seinen Teil dieses Wegs zu gehen, damit der Dialog mit Washington konstruktiv verläuft, vor allem zwecks Suche nach effizienten Antworten auf die Herausforderungen des Terrorismus und zahlreiche andere Herausforderungen der Gegenwart.

Erfreulich ist, dass der SOZ-Raum vor dem Hintergrund der komplizierten internationalen Situation nach wie vor stabil bleibt. Wir verhindern erfolgreich, dass äußere Gefahren auf das Territorium unserer Länder kommen. Das resultiert aus der intensiven und gut abgestimmten Kooperation unserer Länder.

In den 15 Jahren, die seit der Bildung der Organisation vergangen sind, haben wir ein solides Kooperationspotenzial gesammelt, das weiterhin effizient umgesetzt werden muss. Es wurden die Wege zur weiteren Vervollkommnung der Organisation bestimmt. Unter anderem wurde die SOZ-Entwicklungsstrategie bis 2025 vereinbart, die durch den Aktionsplan bis 2020 bekräftigt wurde.

In Übereinstimmung mit der SOZ-Charta ist die Organisation für andere interessierte Länder offen, die den Kriterien und Bedingungen entsprechen, die in unseren rechtlichen Dokumenten verankert sind.

Wir rechnen damit, dass in der Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter im Juni in Astana der Mitgliedsstatus Indiens und Pakistan formell ausgefertigt wird. Dieser wirklich historische Schritt wird das politische und wirtschaftliche Gewicht der SOZ wesentlich steigern und ihre Möglichkeiten im Sicherheitsbereich vergrößern.

In der erneuerten Konzeption der Außenpolitik  Russlands, die von Präsident Putin im November des vorigen Jahres gebilligt wurde, steht geschrieben, dass Russland die weitere Festigung der SOZ-Positionen in regionalen und globalen Angelegenheiten sowie ihre Erweiterung für äußerst wichtig hält sowie für den Ausbau des politischen und wirtschaftlichen Potenzials der SOZ eintritt. Ich bin sicher, dass diese Ziele und Aufgaben den Interessen aller unserer Länder entsprechen.

Ich will hoffen, dass Sie heute inhaltreiche und nützliche Diskussionen führen werden, die vertraulich und freundschaftlich verlaufen. Hoffentlich werden die heutigen Vereinbarungen zur weiteren Vervollkommnung der SOZ-Aktivitäten beitragen und die Effizienz ihrer aktuellen Mechanismen fördern.

 

 

 

 

 

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