Gemeinsame Erklärung des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, und des Außenministers Paraguays, Eladio Loizaga

Bei den Verhandlungen, die in einer freundschaftlichen und konstruktiven Atmosphäre verliefen, besprachen die Seiten verschiedene Themen der bilateralen Tagesordnung, erörterten mehrere wichtige internationale und regionale Probleme.

1. Die Minister hoben hervor, dass die mehr als 100-jährigen Beziehungen der Freundschaft und Kooperation zwischen der Russischen Föderation und der Republik Paraguay heute immer intensiver und dynamischer werden. Davon zeugt der im Februar 2016 stattgefundene Besuch des Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kyrill in Paraguay sowie der offizielle Besuch der Delegation der Senatorenkammer des Nationalen Kongresses Paraguays im April 2016 in Russland.

2. Die Außenamtschefs hoben den Beitrag der Russen zu den heldenhaften Kapiteln der paraguayischen Geschichte, Entwicklung der Wissenschaft, Technologien und Bildung des Landes hervor.

3. Die Minister bestätigten das Festhalten an der Festigung der bilateralen Kooperation zur Entwicklung, vereinbarten die Förderung der Umsetzung der Projekte der technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Kooperation, die ein hohes Niveau des Zusammenwirkens zwischen beiden Ländern widerspiegeln.

4. Es wurde die Notwendigkeit bestätigt, den politischen Dialog und ein ausgewogenes System der Beziehungen der gleichberechtigten Partnerschaft aufzubauen.

5. Es wurde das Festhalten beider Seiten an den Prinzipien und Normen des Völkerrechts und UN-Statuts, darunter Respektieren der Souveränität und territorialer Integrität der Staaten, ihre Gleichheit, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, Selbstbestimmung der Völker, friedliche Regelung der Streitigkeiten sowie Förderung und Entwicklung des Respektierens der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten für alle, Nichtanwendung der Kraft bzw. Drohung mit Gewalt bei zwischenstaatlichen Beziehungen bestätigt.

6. Die Minister äußerten Entschlossenheit bei der aktiven Kooperation auf bilateraler Grundlage sowie in multilateralen Formaten beim Kampf gegen internationalen Terrorismus und grenzübergreifende organisierte Kriminalität sowie illegalen Drogenherstellung und –verkehr, darunter via eine gemeinsame Ausbildung des entsprechenden Personals.

7. Es wurde die Bedeutung der Festigung der internationalen Kooperation bei der Verhinderung, Aufdeckung und Ausrottung der korrupten Erscheinungen betont, weil sie eines der wichtigen Elemente sind, das von der grenzübergreifenden organisierten Kriminalität für ihre Tätigkeit im Bereich Drogenhandel und der damit verbundenen Verbrechen genutzt werden.

8. Die Außenamtschefs besprachen die wichtigsten Richtungen der Erweiterung des umfassenden Zusammenwirkens zwischen der Russischen Föderation und den lateinamerikanischen Integrationsvereinigungen, deren Teilnehmer Paraguay ist, vor allem die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC), die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) und Gemeinsamer Markt Südamerikas (MERCOSUR).

9. Die Minister begrüßten die Abstimmung einer Roadmap der wichtigsten Richtungen des praktischen Zusammenwirkens im Russland-CELAC-Format im Rahmen des 2015 geschaffenen ständigen Mechanismus des politischen Dialogs und Kooperation und sprachen sich für ihre Billigung beim Treffen der Außenminister Russlands und des CELAC-Quartetts im November 2016 in Russland aus.

10. Es wurde die Wichtigkeit der Unterzeichnung eines Memorandums über Handels- und Wirtschaftskooperation zwischen der Eurasischen Wirtschaftskommission und den Regierungen der MERCOSUR-Länder hervorgehoben.

11. Die Minister räumten die Notwendigkeit ein, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Paraguay auf ein höheres Niveau zu bringen, das den wahren Möglichkeiten beider Länder entsprechen würde.

12. Es wurde das beiderseitige Interesse am Kooperationsausbau auf den Gebieten Landwirtschaft und Viehzucht bestätigt.

13. Die Minister bekräftigten die Absicht zum Zusammenwirken im energetischen Bereich, zur Entwicklung und Modernisierung der Autoverkehrs-Infrastruktur und der städtischen elektrischen Verkehrsmittel sowie der Wasserverkehrsmittel, der Passagier- und Frachtflughäfen, der Auto- und Eisenbahnen.

Gleichzeitig wurde die Wichtigkeit des Erfahrungsaustauschs über die Nutzung von Wasserverkehrswegen bestätigt.

14. Die Seiten zeigten sich bereit, die Kontakte zwischen ihren Geschäftskreisen zu fördern. In diesem Zusammenhang hoben die Minister die Teilnahme der paraguayischen Delegation am 20. St. Petersburger internationalen Wirtschaftsforum, die Reise des paraguayischen Industrie- und Handelsministers nach Jekaterinburg im Juli 2016 und den Asunción-Besuch des Ersten stellvertretenden Industrie- und Handelsministers Russlands im September 2016 hervor. Diese Ereignisse waren wichtig für die Förderung der Geschäftskontakte zwischen Vertretern der staatlichen und privaten Unternehmensstrukturen Russlands und Paraguays.

Die Minister einigten sich zudem darauf, Geschäftsmissionen voranzubringen, die den Ausbau der Geschäftskontakte und der Investitionskooperation zwischen beiden Ländern fördern würden.

15. Die Minister hoben die Fortschritte bei der Festigung der gegenseitigen Vertrags- bzw. Rechtsbasis hervor. In diesem Zusammenhang begrüßten sie das im Laufe des Treffens unterzeichnete Memorandum über gegenseitige Verständigung zwischen der Staatlichen Atomenergie-Korporation Rosatom und dem Nationalen Dienst für radiologische und nukleare Regelung Paraguays bei friedlicher Nutzung der Atomenergie, wie auch die am 20. Juni 2016 von den Nachrichtenagenturen TASS und Sputnik unterzeichneten Abkommen mit dem Nationalen Sekretariat für Nachrichten und Kommunikationswesen Paraguays - im Rahmen eines St. Petersburg-Besuchs dessen Exekutivsekretärs.

16. Die Minister stimmten zu, die Verhandlungen über Abkommen im juristischen und wirtschaftlichen Bereich fortzusetzen, wobei ihre große Bedeutung für die bilateralen Beziehungen eingeräumt wurde.

17. Die Außenminister begrüßten die konsequente Entwicklung der bilateralen kulturellen bzw. humanitären Kontakte, darunter die im Oktober 2014 vereinbarte Aufhebung der gegenseitigen Visapflicht im Interesse der Kooperation an der Festigung des Zusammenwirkens im Bildungsbereich sowie im Interesse der Vertiefung des Kulturaustauschs.

Eladio Loizaga bedankte sich bei Sergej Lawrow für den warmen und herzlichen Empfang während seines Aufenthalts in Moskau und lud den Außenminister Russlands ein, Paraguay zu besuchen. Die Einladung wurde mit Dank angenommen.

Unterzeichnet in russischer und spanischer Sprache am 18. Oktober 2016 in Moskau.