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Reden des Ministers

19 November 202019:34

Einführungsworte des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, beim Treffen mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Geir Pedersen

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Sehr geehrter Herr Pedersen,

herzlich willkommen in Moskau! Das ist bereits Ihr fünfter Besuch in der russischen Hauptstadt als Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für Syrien.

Wir sehen, dass der Prozess der Syrien-Regelung trotz der objektiven Schwierigkeiten, vor allem der Corona-Pandemie, konsequent weitergeht. Die Situation auf einem bedeutenden Teil des syrischen Territoriums hat sich wesentlich stabilisiert, obwohl der Kampf gegen den Terrorismus nach wie vor akut bleibt. Terroristische Herde bleiben immer noch auf dem syrischen Boden bestehen. Aktuell treten allmählich die Aufgaben zur Förderung des friedlichen Lebens im Lande, der humanitären Unterstützung der zivilen Bevölkerung und natürlich der Schaffung von Bedingungen für Heimkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund. Diesem Thema war neulich eine internationale Konferenz in Damaskus gewidmet. Wir sehen auch den immer größeren Bedarf an einer Intensivierung der Bemühungen um die politische Regelung, und wir sehen die Schritte, die Sie zwecks schnellstmöglicher Wiederaufnahme der Arbeit des Verfassungskomitees unternehmen. Wir rechnen damit, dass die Pläne, die wir  mit den syrischen Seiten vereinbart haben (insbesondere in Damaskus), immerhin umgesetzt werden. Wir spüren eine besondere Verantwortung für den Erfolg dieser Arbeit unter Ihrer Führung. Das Verfassungskomitee wurde auf Initiative des „Astanaer Dreigespanns“ gebildet, das nach wie vor funktioniert und die Syrien-Regelung in allen Aspekten dieses Prozesses begleitet, die in der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats verankert sind. Natürlich sieht die Resolution den bedingungslosen Respekt für die Souveränität, territoriale Einheit und politische Unabhängigkeit Syriens seitens aller Mitglieder der Weltgemeinschaft vor. Die andauernde internationale Präsenz in Syrien, die diesen Kriterien nicht entspricht, ist ein weiterer Teil dieses Problems, das gelöst werden muss.

Also haben wir mit Ihnen sehr ähnliche Vorgehensweisen im Kontext der Umsetzung der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats. Heute werden wir hoffentlich Ihre Einschätzungen hören, die für uns sehr nützlich sein werden.

Nochmals herzlich willkommen!

 

 

 

Kommentare und Erklärungen des offiziellen Vertreters des Außenministeriums

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